Schlechte Nachrichten für die Kinder und Jugendlichen in Bodman-Ludwigshafen: Nachdem Verwaltung und Gemeinderat seit Jahren den Bau einer Skate-Anlage in Bodman planten und versprachen, droht das Vorhaben nun vorerst zu platzen. Zwar hatte der Gemeinde noch in der Sitzung am 1. Oktober die Vergabe an die Firma Schneestern auf den Weg gebracht und die Ausschreibung für die Erd- und Asphaltarbeiten gestartet. Doch daraus wird nun nichts. Grund dafür: das Geld. Die Gemeindeverwaltung hat sich schlicht und einfach verrechnet, wie in der jüngsten Gemeinderatssitzung am 29. Oktober nun bekannt wurde.
Als Grundlage für die Berechnung der Förderung für die reduzierte Variante wurde der Förderantrag vom 29. Oktober 2021 verwendet. Bei dem habe sich nun herausgestellt hat, dass die Verwaltung den der Förderansatz falsch gesetzt hat. „Der Eigenanteil, den die Gemeinde tragen muss, ist deshalb höher, als beim vergangenen Mal noch gedacht“, sagte Bürgermeister Christoph Stolz. Er liege nun über der als Grenze gesetzten Summe von 100.000 Euro.
50.000 Euro Mehrkosten für die Gemeinde
Man sei zunächst davon ausgegangen, dass von den Gesamtkosten in Höhe von 430.000 Euro 60 Prozent durch Land und Bund zuschussfähig seien und mit 90 Prozent bezuschusst würden. Der Eigenanteil der Gemeinde hätte dann bei 86.500 Euro gelegen. Tatsächlich gilt dieser Anteil aber nur für Sanierungen. Bei Neubauten werden nur 90 Prozent von 30 Prozent der Gesamtkosten übernommen. Die Gemeinde müsste laut Stolz also 137.000 Euro selbst bezahlen. Der Fehler gehe klar auf die Kappe der Verwaltung, so Stolz.
Mit der neuen Berechnung wollte man nun noch einmal in den Gemeinderat. Zur Abstimmung stand der Vorschlag der Gemeinde, dem erhöhten Eigenanteil zuzustimmen und den Beschluss für die Vergabe der Arbeiten aus der Sitzung von 1. Oktober 2024 bestehen zu lassen.
Stolz spricht sich gegen Beschlussvorschlag aus
Doch Bürgermeister Christoph Stolz selbst sprach sich in der Sitzung klar gegen diesen Vorschlag aus. „Angesichts der aktuellen Haushaltsanlage kann ich dem nicht zustimmen“, stellte Stolz klar. Das tue weh, ihm sei klar, dass dies ein schlechtes Signal an die Kinder und Jugendlichen sei. „Aber zur Ehrlichkeit gehört, dass eine solche Skate-Anlage keine Pflicht-, sondern eine freiwillige Aufgabe einer Kommune ist. Und momentan halte ich das so für nicht finanzierbar“, sagte er.
Einige Räte, darunter Christoph Leiz (Grüne) und Michael Koch (CDU), bedauerten dies. „Ich finde das sehr schade, ein schlechtes Signal für die Jugend“, beklagte Leiz. Und Koch sagte: „Das ist eine große Enttäuschung für mich, weil wir über mehrere Jahre Erwartungen bei den Jugendlichen geweckt haben. Er hoffe, dass man in Zukunft eine vielleicht günstigere Alternative finden wird, anstatt das Thema komplett zu beerdigen.
Alwin Honstetter (CDU) sagte hingegen, sei der falsche Weg, mit aller Macht eine abgespeckte Variante umsetzen zu wollen, die am Ende womöglich gar nicht von den Jugendlichen angenommen werde. „Wir sollten das Thema verschieben und uns etwas Neues überlegen, das auch vernünftig ist“, sagt er. Er sei ohnehin nicht traurig darüber, wenn die Skate-Anlage klappe, da es durch die Vereine viele Angebote für Kinder und Jugendliche gebe.
Wie geht es nun weiter?
Erika Zahn (ÖDP) fragte, ob es nicht möglich sei, dass man für die Differenz von 50.000 Euro Unternehmen im Spenden bitte. Laut Stolz sei dies aber schwierig, da die Spende womöglich nicht von der Steuer absetzbar sei für diese. Er schlug daher vor, das Thema bis nach der nächsten Haushaltsberatung zurückzustellen und nun erst einmal gegen die Umsetzung mit dem erhöhten Eigenanteil zu stimmen.
Am Ende folgte die Mehrheit der Räte diesem Vorschlag bei drei Enthaltungen. Die Skate-Anlage liegt damit vorerst auf Eis. Stolz versprach.
