Im Juni und Juli fallen die geplanten Gemeinderatssitzungen aus, danach folgt die Sommerpause bis im späten September. Und was passiert mit wichtigen Projekten wie beispielsweise dem angekündigten Konzept zum Sanierungsgebiet rund um den Bahnhof in dieser Zeit? Hauptamtsleiter Jochen Hock erläutert, warum es so eine lange Pause gibt.
„Das hängt alles mit der Kommunalwahl am 9. Juni zusammen“, antwortet der Engener Hauptamtsleiter auf die Frage, warum die zwei Ratssitzungen vor den Sommerferien abgesagt wurden. Nach der Kommunalwahl sei der alte Rat nur noch kommissarisch im Amt. Das heißt, er besteht noch, bis sich der neue Rat formiert hat. Der kommissarische Rat darf aber von Rechtswegen keine grundlegenden Entscheidungen mehr treffen. Damit machten die geplanten Sitzungen im Juni und Juli wenig Sinn.
Wahltermin bei Planung nicht berücksichtigt
Tatsächlich, räumt Hock ein, habe man den Termin der Kommunalwahl bei der Erstellung des Sitzungsplans nicht berücksichtigt. Bei den vorangegangenen Wahlen 2019, die bereits im Mai stattgefunden hatten, sei das Problem nicht aufgetaucht.
Für den 23. Juli plant die Stadtverwaltung die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats, der dann zum ersten Mal zusammenkommt und offiziell verpflichtet wird. Schon 2019 habe man in dieser, eigentlich formellen Sitzung, auch schon erste Beschlüsse gefasst, so Hock. Das wolle man auch in der Sitzung am 23. Juli, sodass die Sitzungspause nicht so lang werde.
Neuer Rat kann nicht direkt loslegen
Früher kann der neu gewählte Gemeinderat auch kaum zusammenkommen. Denn nach der Wahl müssen entweder vier Wochen vergangen sein oder der Wahlprüfungsbescheid vorliegen, damit die Wahl rechtskräftig ist und der Rat Beschlüsse fassen darf.
Jochen Hock gibt aber zu, dass der geänderte Sitzungsplan aufgrund der Kommunalwahl nicht günstig ist. „Es ist echt ungeschickt, dass nur acht Wochen zwischen der Wahl und den Sommerferien liegen.“ Der Hauptamtsleiter geht davon aus, dass die Tagesordnung in der kommenden Sitzung am Dienstag, 14. Mai, entsprechend viele Punkte haben wird.
Ob die lange Sitzungspause effektiv auf laufende Projekte Auswirkung haben wird, kann Hock aktuell noch nicht sagen. „Das kommt darauf an, was im Mai auf den Plan kommt“, gibt er zu verstehen.
