Die Gemeinde Hilzingen hat finanziell harte Jahre vor sich. Daran ließen Bürgermeister Holger Mayer und Kämmerer Stefan Mattes bei der Haushaltsdebatte keinerlei Zweifel aufkommen. Bereits für 2021 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von knapp drei Millionen vorgesehen.
Noch nie wurde übrigens ein Haushalt so schnell durchdiskutiert – wie es Gemeinderat Sigmar Schnutenhaus ausdrückte. „Und auch noch nie hat uns ein Haushalt so schwer belastet.“ Man habe einen Riesenberg terminlich gebundener Projekte, die weitergeführt und abgearbeitet werden müssten, so der Bürgermeister.
Personalmangel in der Verwaltung
Als Beispiel führte Bürgermeister Mayer die Ortskernsanierung an. Und es sei eindeutig auch zu spät, um über die Zuschuss-Zusagen von gut drei Millionen Euro der Gemeinde Hilzingen für den Neubau des katholischen Kindergartens in Weiterdingen neu zu entscheiden, beschied er Ratsherr Artur Jäkle.
Hier habe man sich mit der katholischen Kirche nun aber darauf geeinigt, die Zahlungen in die Folgejahre zu strecken. Das bringe für 2021 Entlastung. Nach den Worten des Ortsoberhauptes stellt sich nicht nur die finanzielle Situation schwierig dar. Die Verwaltung sei auch personell an ihrer Kapazitätsgrenze. Es mache keinen Sinn, deswegen geplante Maßnahmen Jahr für Jahr verschieben zu müssen.
Corona nicht für alle verantwortlich
Steffen van Wambeke hob hervor, dass nicht jedes Problem der Corona-Pandemie geschuldet sei. Der mit durch die Mindereinnahmen aus Steuern und Zuweisungen verursachte Fehlbetrag von rund im 1,5 Millionen Euro im Gesamtergebnishaushalt: Ja. Aber nicht die Finanzierungslücken im Investitionshaushalt.
Während andere Gemeinden die vergangenen fetten Jahre seit der Finanzkrise 2009/2010 genutzt hätten, um ihre Liquidität zu erhöhen, habe Hilzingen die Rücklagen aufgezehrt, so van Wambeke. Außerdem relativiere sich die Höhe der Kreditaufnahme, wenn man wisse, dass davon eine Million Euro als Puffer für eventuelle unvorhergesehene Grundstückskäufe vorgesehen seien.
Wenig Möglichkeiten zum Sparen
Mayer und Mattes hatten im Vorfeld der Haushaltsdebatte das Planwerk bereits dreimal auf Einsparmöglichkeiten durchgesehen. Viel Potential zu kürzen gebe es nicht, sonst stehe irgendwann einfach alles still, meinte Mayer, der auch die Notwendigkeit betonte, antizyklisch zu investieren.
Einigkeit herrschte darüber, dass man mindestens mittelfristig nach dem Abschluss der Vorhaben und Maßnahmen, die bereits in das Laufen gebracht wurden, wenig Investitionsspielraum haben werde. Mayer stellte die Erfüllung der Pflichtaufgaben in den Vordergrund: „Alles andere ist die Kür.“
