Thomas Nöken ist nun Leiter des Baudezernats in Radolfzell

Oberbürgermeister Martin Staab hat mit Wirkung zum 1. Juni das Schaubild der Stadtverwaltung Radolfzell in einem kleinen Detail verändert. Thomas Nöken ist nicht länger stellvertretender Leiter des Dezernats drei Umwelt, Planen und Bauen, sondern offiziell auch richtiger „Leiter“. Damit nehme Thomas Nöken die Funktion auch nach außen ein, die er innerhalb der Verwaltung ohnehin schon ausgeübt habe.

Die Änderung im Organisationsschema der Stadtverwaltung sei auf „Wunsch des Gemeinderats“ erfolgt, so Staab. Das Baudezernat unterstand bisher direkt dem OB. Für ihn sei das keine wesentliche Änderung, sagt Staab: "Jetzt ist alles in einer Hand. Ich erhoffe mir eine minimale zeitliche Erleichterung von meinem 14-Stunden-Tag. Ob es sich bewährt, wissen wir in einem halben Jahr oder Jahr."

Damit gibt es zwar einen „Leiter des Baudezernats“, aber noch keinen Beigeordneten für diesen Bereich im Sinne der Gemeindeordnung. Den hätte Staab aber gerne: „Meine fachliche Meinung bleibt, wir brauchen einen Baudezernenten.“ Für den OB hat nach wie vor das Gutachten der Kommunalen Gemeinschaftsstelle aus dem Jahr 2014 Gültigkeit: „Die Stadt braucht einen Baubürgermeister, der diesen Bereich nach innen und außen vertritt.“

Bisher hat aber der Gemeinderat diese Entscheidung nicht zugunsten des OB im Sinne des Gutachtens gefällt. Zuerst war die Entscheidung auf einen Termin nach den Kommunalwahlen 2014 vertagt worden. „Das sollte der neue Gemeinderat dann Anfang des Jahres 2015 entscheiden“, erinnert sich Staab. Doch es kam zu keinem Beschluss, zuletzt habe der Gemeinderat die Ausschreibung der Stelle nach der Verabschiedung des Stadtentwicklungsplans 2016 abgelehnt.

Obwohl der Oberbürgermeister nach der baden-württembergischen Gemeindeordnung für die innere Organisation der Verwaltung zuständig ist, reicht seine Machtbefugnis nicht dafür aus, selbst die Stelle eines neuen Beigeordneten auszuschreiben. Dafür braucht es die Mehrheit des Gemeinderats, der dann auch den Bürgermeister oder Beigeordneten in einem „besonderen Wahlgang“ wählt. Eine Bereitschaft des Radolfzeller Gemeinderats, die Stelle eines Baubürgermeisters zu schaffen und auszuschreiben, ist bisher nicht erkennbar.

Weiterhin unbesetzt bleibt die Stelle des Stadtplaners. „Es gibt noch keinen“, sagt OB Staab auf Nachfrage. Zum einem laufenden Bewerbungsverfahren möchte er sich nicht äußern. Wie aus dem Umfeld des Rathauses zu hören ist, soll es auf die ausgeschriebene Stelle nur wenig mehr als eine handvoll Bewerbungen gegeben haben. Angefragte Bewerber sollen sich dann aber nicht mal zu einem Vorstellungsgespräch bereit erklärt haben.

Die Stelle des Stadtplaners ist seit April des vergangenen Jahres unbesetzt. Auch diese Position hat Thomas Nöken seither kommissarisch übernommen. Nachdem es in einigen Planungsverfahren nach Ansicht von einzelnen Stadträten nicht schnell genug voranging, haben einige Stadträte mehrfach angemahnt, die Stelle doch zu besetzen. Die CDU hat dafür sogar einen eigenen Antrag eingebracht. Worauf die für die Stadt Radolfzell wenig schmeichelnde Bewerberlage zurückzuführen ist, darüber möchte der OB in der Öffentlichkeit nicht sprechen: „Zu Personalangelegenheiten sage ich nichts.“

Im Baubereich hat die Stadt Radolfzell noch ein anderes Bewerbungsverfahren laufen. Die Stelle der Abteilungsleitung Baurecht ist bereits jetzt ausgeschrieben, der Stellenwechsel wird aber erst zum 1. September 2019 fällig. Der amtierende Leiter des Baurechtsamts Hans-Peter Fritschi soll seinen möglichen Nachfolger einarbeiten können. Auch für diese Stelle soll die Bewerberlage schwierig sein.