Nur noch wenige Stunden, dann wird der CDU-Spitzenkandidat Friedrich Merz Wahlkampf in der Singener Stadthalle machen. Es ist der einzige Termin in Baden-Württemberg. Schon im Vorfeld hat es viel Gegenwind gegeben, vor und während der Veranstaltung sind mehrere Demonstrationen geplant. Während die AfD ihre Kundgebung zurückgezogen hat, stehen seit Dienstagabend neue fest. Was Besucherinnen und Besucher jetzt wissen müssen.
Wann kommt Friedrich Merz nach Singen?
Der Spitzenkandidat der CDU für die Bundestagswahl am Sonntag, 23. Februar, hat am heutigen Mittwoch, 5. Februar, um 19 Uhr seinen Auftritt in der Stadthalle. Einlass für angemeldete Besucher der Veranstaltung, die schnell ausgebucht war, ist ab 18 Uhr. Ende der Veranstaltung ist gegen 21 Uhr.
Über welche Themen wird der CDU-Spitzenkandidat reden?
Laut seiner Kandidatenwebseite will der Christdemokrat das Vertrauen in die Demokratie wieder wachsen lassen und den Zusammenhalt in der Gesellschaft wieder herstellen. Als Tugenden, die Merz als Grundlage für den heutigen Wohlstand bezeichnet, zählt er Leistungsbereitschaft, Fleiß, Anstand, Gerechtigkeit und Gemeinwohlorientierung auf.
Was ist rund um die Veranstaltung geplant?
Friedrich Merz hat sich viel Kritik eingehandelt, nachdem die Union in der vergangenen Woche einen Beschluss ihres Fünf-Punkte-Plans zur Verschärfung der Migrationspolitik mithilfe der AfD im Bundestag erreicht hat. Schon im Vorfeld dieser Geschehnisse im Bundestag hatte die AfD eine Kundgebung gegen Merz angekündigt. Nach der Abstimmung im Bundestag hat die AfD ihre Demo aber wieder abgesagt. Auch der Verein Integration in Singen (Insi), der sich mit einer eigenen Kundgebung gegen die Demonstration der AfD wenden wollte, hat seinen Antrag infolgedessen zurückgezogen.
Zwei Demonstrationen sind aber weiterhin bei der Stadt Singen angemeldet: Die sozialliberale Partei Volt demonstriert ab 17.30 Uhr auf dem Rathausplatz unter dem Motto „Diskurs statt Spaltung“. Thorsten Otterbach, Mitglied der Initiative Gegenwind und selbst Direktkandidat für den Wahlkreis, ruft um 18 Uhr vor der Stadthalle unter dem Motto „Gegenwind für Berlin“ zur Demo auf.
Im sozialen Netzwerk Instagram kündigen außerdem die Partei „Die Linke“ eine Kundgebung um 17.30 Uhr vor der Stadthalle an, geteilt wird ein Bild mit der Aufschrift „Gemeinsam für Demokratie und Europa“. Außerdem haben der Queer Skateclub Konstanz und die Initiative „Studis gegen Rechts“ zu Kundgebungen aufgefordert. Diese Spontanversammlungen sind laut Stadtsprecher Stefan Mohr jedoch nicht offiziell angemeldet.
Wie wird Friedrich Merz geschützt?
Für den Besuch des CDU-Spitzenkandidaten gibt es erhöhte Sicherheitsvorkehrungen. Das Bundeskriminalamt, beziehungsweise die Abteilung Sicherungsgruppe, ist für den Schutz der Mitglieder der Verfassungsorgane des Bundes verantwortlich und somit auch für Friedrich Merz. Dabei richte sich Art und Intensität von Maßnahmen des Personenschutzes immer nach der individuellen Gefährdungslage. „Wichtige Arbeitsgrundlagen sind der Informationsaustausch mit anderen Polizeien, Sicherheitsbehörden und Institutionen sowie der Dialog mit den Schutzpersonen“, erklärt ein Sprecher des Bundeskriminalamtes auf Anfrage.
Was müssen Besucher der Veranstaltung beachten?
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist nur mit vorheriger Anmeldung möglich. Der Merz-Auftritt war allerdings innerhalb kurzer Zeit schon ausgebucht. Laut Veranstalter sollten Besucher frühzeitig da sein, denn aus Sicherheitsgründen wird es Taschenkontrollen und Garderobenpflicht geben. Größere Gepäckstücke, Rucksäcke und Taschen sind nicht erlaubt. So sollten Taschen nicht größer als eine DIN-A4-Seite sein. Aufgrund des großen Interesses an der Veranstaltung können nicht für alle Teilnehmer Sitzplätze angeboten werden. Es wird daher viele Stehplätze geben.
Kann man die Veranstaltung auch online verfolgen?
Laut Levin Eisenmann, Kreisvorsitzender der CDU im Landkreis Konstanz, können Interessierte die Veranstaltung in Singen auf der Webseite www.cdu.de sowie auf der Plattform YouTube live von zuhause aus verfolgen.
