Die Sanierung der Stockacher Oberstadt kommt. Nach dem Planungsausschuss hat nun auch der Gemeinderat die notwendigen Beschlüsse gefasst, um den Prozess, der acht bis zehn Jahre dauern wird, endgültig auf den Weg zu bringen. Das lief aber nicht ganz ohne Kritik und Fragen ab.
CDU-Rat Christoph Stetter fiel in den Unterlagen auf, dass bei den Rückmeldungen der Eigentümer zu ihren Absichten die Antwort Neubauten zweimal aufgeführt war und jeweils im niedrigen einstelligen Prozentbereich lag. Die Stadtverwaltung will nun nachforschen, was da passiert ist.
Die Anzahl von 55 Prozent der Eigentümer unter den Rückmeldungen, die nichts ändern wollen, löste Kritik aus. Wolf-Dieter Karle (Freie Wähler) sagte, er habe sich geärgert, als er diese Zahl gelesen habe. „Wenn mehr als die Hälfte Nein sagt, sehe ich ein Problem auf uns zukommen.“ Gleichzeitig lobte er, dass 27 Prozent in der Umfrage angegebenen hätten, dass sie eine Sanierung anstreben.
Debatte um den Rückhalt der Bürger
Bürgermeisterin Susen Katter wies auf weitere anstehende Beteiligungsformate hin, bei denen sich die Einwohner einbringen können. Sie konnte Karle nicht direkt Antworten, was da los ist. Stetter brachte die Vermutung ein, dass sich diese Antworten wohl rein auf die eigenen Gebäude beziehen, aber nicht allgemein auf die Oberstadtsanierung.
Jürgen Kragler (CDU) nannte die 45 Prozent mit positiven Antworten „schon mal nicht schlecht“. Und Roland Fiedler (Freie Wähler) riss noch das Thema Finanzen an, von denen es abhänge, inwieweit diese ein Anreiz für Eigentümer sein können und dass je nach Kosten Anreize für Sanierungsmaßnahmen wegfallen würden. Im Planungsausschuss hatte es Kostenfragen anderer Art gegeben – dort war es darum gegangen, ob sich die Stadt gleichzeitig dieses Millionenprojekt und den Neubau des Feuerwehrhauses für die Kernstadt leisten kann.
Schließlich erkundigte sich Grünen-Rat Karl-Hermann Rist danach, wie viel Quadratmeter des Sanierungsgebiets im öffentlichen Raum und Besitz der Stadt sind. „Das haben wir noch nicht berechnet, weil wir keine Notwendigkeit gesehen haben“, sagte Susen Katter.
Bei einer Enthaltung entschied das Gremium schließlich, den Sanierungsprozess weiterzubringen. Wie bereits der Planungsausschuss stimmte der Rat den Sanierungszielen, dem Maßnahmenkonzept, der Kosten- und Finanzierungsübersicht sowie der Eigenfinanzierungserklärung zu und beschloss die Umsetzung der Sanierung im Regelverfahren und die Satzung.
