Das hat Planer Helmut Hornstein noch selten erlebt – als er in der Sitzung des Gemeinderates am Dienstagabend den Raum betritt, wird er von Gemeinderäten wie einigen Zuhörern mit Applaus begrüßt. Im Prinzip war die Ratssitzung nur deshalb angesetzt worden, um den Bebauungsplan „Öschle“ beziehungsweise dessen erste Erweiterung rechtzeitig vor Jahresende zu verabschieden. Ohne Einhaltung dieser Frist hätte die Kommune im Prinzip mit den Planungen für das sehnlichst erwartete Baugebiet neu beginnen müssen, das rund 2,24 Hektar umfasst.
Langjährige Verzögerung durch Gerichtsurteil
Die Verzögerung bei der Umsetzung ist einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Juli 2023 geschuldet. Der Bebauungsplan „Öschle“ war bereits 2019 im beschleunigten Verfahren nach Paragraf 13b Baugesetzbuch aufgestellt worden. Dieses Gesetz hatte die damalige Bundesregierung beschlossen, um die Baukonjunktur anzukurbeln. Für 13b-Baugebiete mussten die Kommunen unter anderem keine Ausgleichsflächen ausweisen und auch keine Umweltprüfungen durchführen. Diese Regelung kippte das Bundesverwaltungsgericht und so musste Herdwangen-Schönach für das „Öschle“ einen vollständigen Umweltbericht mit integrierter Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung erstellen.
Kritische Stellungnahme des BUND
Diese Hausaufgaben wurden laut Planer Helmut Hornstein nun alle erledigt und so konnte er dem Gemeinderat den 31 Seiten umfassenden Bericht mit den Stellungnahmen von Fachbehörden und Privatleuten im Schnelldurchlauf präsentieren.
Zum wiederholten Mal äußerte sich ein Bürger aus ökologischer Sicht generell kritisch zur Ausweisung des Baugebietes, da Wanderungskorridore von Amphiben durchschnitten würden. Hornstein erklärte, dass ein Experte das Gelände mehrfach durchkämmt und keine Korridore entdeckt habe. Der Bund für Umwelt- und Naturschutz (Bund) zweifelt grundsätzlich den Bedarf an neuem Wohnraum an und verlangte eine Liste mit potenziellen Interessenten an, was vom Planer energisch abgelehnt wurde.
Kriterien für Bewerbung werden noch festgelegt
Mit dem Ingenieurbüro Kovacic aus Sigmaringen hatte die Gemeinde schon vor Jahren einen Vertrag zur Erschließungsplanung abgeschlossen, und nun kann das Büro loslegen. Wenn alles glatt geht, könnten private Bauherren im Herbst 2025 mit ihrem Häuslebau starten, wobei Frühjahr 2026 realistischer ist, antwortete Hornstein auf eine Frage aus dem Gremium. Johannes Knott regte an, dass man sich Gedanken um mögliche Reservierungen machen sollte, um Bauherren in spe eine Perspektive zu geben. Bürgermeisterin Alexandra Kipp kündigte an, dass der Gemeinderat dazu entsprechende Vergabekriterien entwickeln werde. Einstimmig billigte der Gemeinderat dann den Bebauungsplan „Öschle“.
