Die Umsetzung der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr nach dem 2013 novellierten Personenbeförderungsgesetz wird für die Gemeinde Wald zu einem finanziellen Kraftakt. Das wurde in jüngster Gemeinderatssitzung deutlich. Bislang lassen die in der Gemeinde vorhandenen Bushaltestellen meist keinen barrierefreien Zugang zu. Ein häufiges Problem sind zum Beispiel hohe Bordsteinkanten. Ferner sei es auch nur bei wenigen Bushaltestellen möglich, diese entsprechend den heutigen Erfordernissen richtig mit Bussen anzufahren. Daher bedarf die Umsetzung einer Vielzahl an erforderlichen Maßnahmen, die kostenintensiv sind.
Eine barrierefreie Busbucht verschlingt 40.000 Euro
Nach den, der Verwaltung vorliegenden Erfahrungswerten, muss für die Ertüchtigung einer Busbucht mit Kosten von 40.000 Euro, für einen Busbahnhof wie beispielsweise bei der Heimschule Kloster Wald mit 130.000 Euro je Halteplatz und bei einer Straßenbucht mit 25.000 Euro gerechnet werden. Diesen finanziellen Kraftakt kann die Gemeinde Wald nur mithilfe des Landes stemmen, sagte Bürgermeister Grüner in der Sitzung.
Diese Zuschüsse gibt es
Die Länder erhalten vom Bund sogenannte Regionalisierungsmittel und Mittel über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Diese können sie in eigener Zuständigkeit einsetzen. In Baden-Württemberg können Gemeinden Zuschüsse nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz erhalten. Der Zuschusssatz beläuft sich auf 75 Prozent der zuschussfähigen Kosten. Voraussetzung für die Zuschussantragsstellung ist jedoch das Erstellen einer Bedarfsplanung, die die Kosten und alle Bushaltestellen mit ihren jeweiligen Defiziten hinsichtlich der Barrierefreiheit darstellt.
Auftrag für neues Gutachten vergeben
Den Auftrag zu Kosten von 10.115 Euro für ein solches Gutachten vergab der Gemeinderat einstimmig an das Ingenieurbüro Langenbach aus Sigmaringen, das bereits Erfahrung mit der Erstellung solcher Arbeitspapiere und der Umsetzung der Barrierefreiheit hat. Wenn das Gutachten vorliegt, kann die Gemeinde den Antrag auf Zuschüsse beim Land stellen.
