Nie grinsen einem im Alltag so viele nette Gesichter entgegen wie im Wahlkampf. Wo ein Laternenpfahl aus dem Boden ragt, hängen Wahlplakate. So auch in Donaueschingen kurz vor der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar.
Doch je näher der Wahlsonntag rückt, desto mehr fallen in der Donauquellstadt bei vielen Wahlplakaten nicht mehr die lächelnden Kandidaten oder inspirierenden Wahlsprüche ins Auge. Einige Plakate wurden nämlich mit Parolen beschmiert, überklebt, ein- oder gar ganz abgerissen.
Vorfälle häufen sich
Auf der Karlstraße etwa haben Unbekannte gleich mehrere Wahlplakate des FDP-Bundestagskandidaten Mark Hohensee mit der englischen Phrase „Eat the Rich“, also „Esst die Reichen“, versehen.
Auch im Zuge der Bundestagsabstimmungen Ende Januar kam es zu Vorfällen an Wahlplakaten. Bei den Abstimmungen zu den Migrationsplänen von CDU/CSU hatte die Union unterstützende Stimmen der AfD in Kauf genommen.
Auf der Bahnhofstraße überdeckte danach auf einem Plakat ein Aufkleber das Gesicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei, auf dem er als „Brandstifter“ betitelt wird. Auch auf der Hermann-Fischer-Allee sind weitere Plakate von Frei mit Farbe besprüht und der Aussage „FCK CDU“ beschmiert worden.
Genaue Zahlen sind nicht zu nennen
Wie viele Plakate betroffen sind, ist aus verschiedenen Gründen nur schwer festzumachen. „Bei der Polizei wurden im Zeitraum des letzten halben Jahres in Donaueschingen zwei Sachbeschädigungen an Wahlplakaten angezeigt“, sagt Daniel Brill, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Konstanz. „Sofern wir in diesem Zusammenhang keine Zeugenhinweise erlangen, ist die Aufklärung sehr diffizil, weil die Spurenlage in der Regel recht dürftig ist.“
Entsprechend gehen nicht viele Meldungen ein. Dennoch stellt die Polizei fest, dass sich die Vorfälle unmittelbar vor einer Wahl häufen. „Losgelöst von Donaueschingen lässt sich schon sagen, dass die Beschädigungen zunehmen, je näher ein entsprechendes politisches Ereignis rückt.“
Betroffen sind in Donaueschingen Plakate von fast allen Parteien. Einige Beispiele: Ein mittlerweile ersetztes Plakat der Grünen Außenministerin Annalena Baerbock auf der Bahnhofstraße wurde eingerissen, auf der Eichendorffstraße haben Unbekannte ein Plakat der Linken abgerissen und auch Wahlplakate der SPD und AfD wurden etwa auf der Bräunlinger Straße eingedrückt.
Auch die Stadt kontrolliert die Wahlplakate nicht selbst und kann Beschädigungen laut Stadtsprecherin Beatrix Grüninger nur dann feststellen, wenn sie gemeldet werden.
„Die Verantwortung für die Plakate liegt bei den jeweiligen Plakatierern beziehungsweise Parteien, die für deren Zustand und gegebenenfalls notwendige Instandsetzungen zuständig sind“, sagt Stadtsprecherin Beatrix Grüninger. Beim Ordnungsamt seien bislang auch keine Vorfälle gemeldet worden, obwohl im Stadtgebiet einige Wahlplakate sichtbar demoliert wurden.
