Es sind ungewöhnliche Zeiten. Das Leben jedes einzelnen ist auf den Kopf gestellt, gewohnte Tagesstrukturen pausieren und dafür gibt es viele neue Herausforderungen. Das gilt natürlich auch für das Donaueschinger Stadtoberhaupt. Viele Termine, die den Alltag von Erik Pauly bestimmt haben, finden nicht mehr statt. Dafür gibt es nun viele Telefonkonferenzen – Abstimmungen mit Kollegen, Besprechungen mit dem Landratsamt und natürlich auch viele Gespräche mit dem Rathaus-Team und den Bürgern.
Nachdem die vergangenen Wochen den Maßnahmen gehört haben, die das gesellschaftliche Leben herunterfahren, sieht Pauly jetzt einen anderen Handlungsbedarf. „Die Bürger brauchen jetzt eine klare Perspektive„, sagt der OB. Die erste Woche sei für viele ungewohnt gewesen, doch dann hätten die meisten ihr Leben an die neue Situation angepasst. Nun aber spürt er eine gewisse Unruhe und auch die Erwartung, dass die vielen Fragen beantworten werden. Wie geht es mit den Geschäften und der Gastronomie weiter? Was ist mit den Betrieben? Wann machen die Schulen und Kindergärten wieder auf?
Das Schlimmste ist die Unsicherheit
Klar, hänge es davon ab, was der Bund und das Land in der kommenden Woche auf den Weg bringen. „Doch als wirtschaftlich starkes Land und Exportweltmeister können wir es uns nicht erlauben, den Shutdown ein Jahr aufrecht zu erhalten. Es braucht nun intelligente Lösungen, wie wir das Land wieder öffnen und gleichzeitig sicherstellen, dass unsere Krankenhäuser nicht an die Kapazitätsgrenze stoßen“, erklärt Pauly und fordert eine Exit-Strategie.
Keine unseriösen Versprechungen
„Man muss darüber nachdenken, ohne den Bürgern unseriöse Versprechungen zu machen. Aber es muss nun definiert werden, wo der Weg hingeht“, erklärt er. Das Schlimmste für die Gewerbetreibenden – aber auch für jeden einzelnen – sei die fortwährende Unsicherheit. „Die Bürger sind vernünftig und man kann mit ihnen an Lösungen arbeiten“, ist sich Pauly sicher.
Rückblickend habe Deutschland Glück gehabt: Durch die Situation in Italien sei man vorbereitet gewesen und habe auch viele Vorbereitungen treffen können: In Deutschland, in Baden-Württemberg und auch in Donaueschingen. „Wir haben sehr angemessen, sehr gut und auch sehr schnell reagiert“, erklärt das Stadtoberhaupt und schreibt Ordnungsamtsleiter Andreas Dereck eine besondere Rolle zu. Dieser sei sehr aktiv im vorbeugenden Katastrophenschutz. Und auch Pauly selbst ist als Reservist der Bundeswehr in der zivil-militärischen Zusammenarbeit tätig. „Wir waren sehr gut vorbereitet und haben entschlossen, aber mit Augenmaß gehandelt.“
Aktuell sind es 32 Corona-Fälle – 18 sind bereits wieder gesund
Nachdem Donaueschingen in der Anfangszeit im Kreis doch die Spitzenposition der Corona-Fälle eingenommen hatte, sei gleich gehandelt worden: „Wir hatten als erste Gemeinde im Kreis eine Allgemeinverfügung und die Bevölkerung hat sich sehr vernünftig daran gehalten“, sagt Pauly. „Wir haben nun einen sehr langsamen Anstieg und eine exponentielle Zunahme vermieden.“ Aktuell (Stand Donnerstag, 12 Uhr) hat Donaueschingen 32 Fälle, wovon auch bereits 18 wieder gesundet sind. Im Vergleich zur Größe der Stadt liegt Donaueschingen damit weit unter dem Kreisdurchschnitt.
Rathaus setzt auf Transparenz
Viel Positives wurde auch in der schweren Zeit auf die Beine gestellt: Die Bibliothek verfügt über ein Online-Angebot und einen Lieferservice, Gastronomen und Einzelhändler haben sich zum Lieferservice Donaueschingen zusammengeschlossen. Es gibt eine Nachbarschaftshilfe. Das Rathaus setzt auf Transparenz. „Wir haben stundenaktuell informiert“, sagt Pauly. Und auch die Zusammenarbeit im Städteviereck hat mit der Plattform „Südbaar handelt“ und dem gemeinsamen Weg im Bezug auf Kindergarten-Gebühren gezeigt, was gemeinsam möglich ist. Pauly spricht von einem „guten und engen“ Kontakt zu den Kollegen Markus Keller (Blumberg), Micha Bächle (Bräunlingen) und Michael Kollemeier (Hüfingen). „Der Zusammenhalt untereinander wird zunehmend enger. Das ist etwas Schönes für die Zukunft.“
„Neben der Beratung sind wir bei städtischen Zahlungen sehr kulant.“Erik Pauly
Apropos Zukunft: Auch daran wird aktuell im Donaueschinger Rathaus gearbeitet und zwar an verschiedenen Fronten. Beispielsweise wenn es um die Wirtschaft, den Einzelhandel und die Gastronomie geht. „Bei vielen geht es um die Existenz und wir versuchen wirklich, alles zu tun“, sagt Pauly. So gibt es beispielsweise die Hotline 0771/857244, wo ein Service-Team aus städtischen Mitarbeitern der Wirtschaftsförderung, der Kämmerei und des Stadtmarketings die Gewerbetreibenden unterstützt und für Fragen und Hilfeleistungen zur Verfügung steht.
„Neben der Beratung sind wir bei städtischen Zahlungen sehr kulant“, erklärt Pauly. Vorauszahlungen der Gewerbesteuer und der Verbrauchsgebühren wie Wasser und Abwasser könnten gesenkt werden. Es sei möglich, öffentliche Abgaben, zu denen auch Grundsteuer und Gewerbesteuer gehören, zu stunden. Und im Einzelfall könnten auch öffentliche Abgaben ganz erlassen werden. „Wir werden möglichst kulant sein, um den Bürgern zu helfen“, verspricht das Stadtoberhaupt.
Haushaltssperre ist kein Thema
Doch das hat dann natürlich auch Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt. Einige Kommunen – im Kreis beispielsweise Bad Dürrheim – haben schon entschieden, dass sie eine Haushaltssperre erlassen. Zum einen müsste dann über jede Ausgabe vom Gemeinderat entschieden werden – in Zeiten ohne Sitzungen durchaus ein schwieriges Unterfangen. Zum anderen dürfte die Stadt dann auch keine freiwilligen Aufgaben mehr finanzieren. Und dazu gehören beispielsweise auch kulturelle Angelegenheiten wie die Bibliothek oder die Volkshochschule, der Betrieb des Schwimmbades und der Sportanlage sowie die Pflege von Grünanlagen.
„Es geht darum, was dringend ist und was auch noch Zeit hat.“Erik Pauly
Einen Weg, den der OB für Donaueschingen nicht gehen möchte. „Durch die solide Haushaltspolitik in den vergangenen Jahren haben wir ein starkes Liquiditätspolster.“ Trotzdem überprüfen alle Amtsleiter aktuell die Ausgaben. „Es geht darum, was dringend ist und was auch noch Zeit hat.“ Maßnahmen, die den Brandschutz betreffen oder bei denen es um die Sicherung der Substanz geht, sollen aber auf jeden Fall umgesetzt werden. Doch die eine oder andere Anschaffung wird wohl geschoben werden.
Und der Haushalt bietet auch eine Möglichkeit der Wirtschaftsförderung: Bestimmte Projekte wurden bewusst vorgezogen. Da in den Schulen sowieso nicht unterrichtet wird, wird die Zeit genutzt, um Baumaßnahmen, die beispielsweise für Herbst terminiert waren, jetzt schon zu erledigen. Auch an der Vergabe-Schraube für die einzelnen Arbeiten wurden im Rathaus etwas gedreht: Lokale Handwerker sollen unterstützt werden. „Wir tun hier alles, was rechtlich nur irgendwie möglich ist“, erklärt der OB.
