Parkplätze im Sommer dauerhaft für eine Außenbewirtschaftung zu nutzen und diese während dieser Zeit dauerhaft für den Verkehr zu sperren, das ist in der Donaueschinger Karlstraße nicht erlaubt. Betroffen davon ist zum Beispiel Tevfik Ceylan, der mit Ridvan Avim die Black Pearl Bar in der Karlstraße betreibt und gerne zwei Parkplätze für die Bestuhlung nutzen möchte.
Das ist grundsätzlich zwar möglich, allerdings nur, wenn dort gerade kein Auto parkt. Ein Pokerspiel für Gastronomen. Planbar ist das kaum. Personal muss vorhanden sein, die Bestuhlung muss aufgebaut werden, das Wetter und die Parksituation müssen passen.
Jetzt, so scheint es, ist Bewegung in die Sache gekommen. Oder gelten in der selben Straße unterschiedliche Vorgaben? Denn: Seit vergangenem Donnerstag, 3. August, sind vor dem neuen Cafè Vanillis gegenüber dem Rathausplatz mehrere Parkplätze mit Pollern dauerhaft abgesperrt worden, entgegen der gültigen Zufallsregelung.
Eine Sondersituation
Wurde die Nutzung neu geregelt? Nein, dem ist nicht so, wie Vanillis-Betreiberin Vanessa Lehmann auf Nachfrage mitteilt. Vielmehr handle es sich um eine Sondersituation. „Der Gehweg verläuft hier über ein Privatgrundstück“, erklärt sie. Für ihr Café habe sie einen Antrag auf Nutzung für die Außenbewirtschaftung gestellt. Ein Fußweg existiert demnach nicht mehr.
Das bestätigt die Stadtverwaltung. „Im Bereich des neu eröffneten Cafés in der Karlstraße 1 liegt eine andere Ausgangslage vor, als in den übrigen Bereichen der Karlstraße“, sagt Sprecherin Beatrix Grüninger. Gehe es sonst um eine Sondernutzung von öffentlichen Flächen, liege für dieses Grundstück ein anderes Eigentumsverhältnis vor.
Nutzung als Gehweg lediglich geduldet
Der Gehweg befinde sich im Privateigentum. Auch gebe es keine eingetragenen Dienstbarkeiten, die ein Gehwegerecht zugunsten der Stadt regeln würden. „Die Nutzung des Grundstücks als Gehweg wurde in den vergangenen Jahren vom Eigentümer lediglich geduldet.“
An der Regelung für die Außenbewirtung auf Parkplätzen habe sich nichts geändert. Gastronomen könnten diese nach wie vor nicht dauerhaft nutzen. Die Verwaltung folge damit dem Wunsch der Gemeinderatsfraktionen, dem Citymanagement und dem Gewerbeverein.
Mit einer Sperrung der Parkplätze hat die Verwaltung nun auf den Engpass reagiert. „Weil ansonsten der Gehweg jeweils an der Grundstücksgrenze enden würde“, so Grüninger. Der Gehweg müsse bis auf Weiteres über die Parkplätze geführt werden.
Ob Fußgänger hier dauerhaft einen Schlenker in Kauf nehmen müssen, scheint jedoch noch nicht abschließend geklärt. Man sei noch im Gespräch mit der Stadt, lässt Vanessa Lehmann wissen. Und auch Beatrix Grüninger sagt, man befinde sich mit Eigentümer und Betreiber in Gesprächen, „um die Verhältnisse zu ordnen.“
