Mönchweiler In Zeiten, in denen das Geld auch in öffentlichen Haushalten zunehmend knapper wird, gilt es für Gemeinderat und Verwaltung, verstärkt einen Blick auf den aktuellen Stand der Finanzen zu richten. Umso mehr als in Mönchweiler noch die eine oder andere größere Investition auf der Liste des Notwendigen steht. Was Rechnungsamtsleiterin Nicole Dold bei ihrem Finanzzwischenbericht vorzutragen hatte, ist für den Moment beruhigend, zeigt aber für die Zukunft durchaus Probleme auf.
Zunächst gab sie einen Überblick über die Zahlen des vergangenen Jahres. Noch stehe der Jahresabschluss nicht, wesentlich sollten sich die Zahlen aber nicht mehr ändern.
Abschluss 2024 besser als erwartet
„Im Ergebnishaushalt 2024 können wir mit einer leichten Verbesserung rechnen“, führte die Amtsleiterin aus. Ursprünglich war ein Fehlbetrag von 521.300 Euro eingeplant. Die Verbesserung beruht auf mehrere Faktoren. So gibt es erhebliche Nachzahlungen der Gewerbesteuer aus Vorjahren. Das sind rund 760.000 Euro und damit 370.000 Euro mehr als zunächst angenommen. Bedingt durch die Nichtbesetzung von Stellen und durch Krankheitsfälle fielen die Personalkosten 85.000 Euro niedriger aus. Weiter fielen bei den Unterhaltungsaufwendungen (96.000 Euro) und dank weniger Sturmschäden bei der Holzhauerei (111.000 Euro) weniger Ausgaben an.
Mehrausgaben gab es im vergangenen Jahr dagegen vorwiegend in der Rohrnetzunterhaltung (40.000 Euro) und den Vermessungskosten (46.000 Euro). Trotz dieser positiven Effekte bleibt im Ergebnishaushalt des vergangenen Jahres wohl ein Restfehlbetrag von rund 100.000 Euro. „Das kann man durchaus positiv werten. Es ist immerhin eine Verbesserung“, sagte Dold.
Gute Nachrichten gibt es trotz geringerer Einnahmen als geplant auch aus dem investiven Bereich. Auf eine eigentlich vorgesehene Darlehensaufnahme kann trotz Kreditermächtigung verzichtet werden. Die Investitionen konnten vollständig über die Eigenmittel der Gemeinde abgedeckt werden. Ursprünglich hatte man mit sehr hohen Gesamteinnahmen von 4.139.900 Euro geplant. Tatsächlich gab es jedoch nur Einzahlungen in Höhe von 3,1 Millionen Euro. Dies liegt an den eingeplanten Grundstücksverkäufen im Kälberwaid. Der Abverkauf verzögerte sich und lief erst in diesem Jahr an. Bei den Ausgaben lagen die Planungen bei beachtlichen 8.630.800 Euro. Tatsächlich wurden 5,9 Millionen Euro ausgegeben. Mehrere Gründe stehen für diese 2,7 Millionen Euro weniger.
Die Planung für die Erweiterung der Gemeinschaftsschule mit 350.000 Euro konnte nicht realisiert werden. Für den Breitbandausbau waren ursprünglich 1,4 Millionen Euro vorgesehen. Tatsächlich sind in 2024 nur 660.200 Euro ausgegeben worden. Die Restzahlung erfolgte in diesem Jahr. Für die Kalte Nahwärme wurden ursprünglich 1,34 Millionen eingeplant. Tatsächlich sind nur 405.800 Euro angefallen. Das ist auf den geringeren Baufortschritt zurückzuführen. Die Erschließung im Bereich Kälberwaid war mit 900.000 Euro geplant. Auch hier wurden aufgrund des Baufortschrittes nur 466.000 Euro ausgegeben. Mehrkosten von 214.000 Euro entstanden durch einen Hauskauf im Zusammenhang mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses sowie eine nicht für 2024 vorgesehene Anzahlung für das Feuerwehrfahrzeug HLF 10 in Höhe von 298.000 Euro.
So sieht es dieses Jahr aus
Auch beim Blick auf die Finanzen dieses Jahres sagt Nicole Dold: „Die aktuelle Betrachtung des Ergebnishaushalts fällt insgesamt positiv aus. Bisher sind keine bedeutenden Abweichungen vom Plan erkennbar.“ Nach der aktuellen Mai-Steuerschätzung kann Mönchweiler mit geringfügigen Verbesserungen bei den Zuweisungen im Finanzausgleich sowie beim Umsatzsteuer- und Einkommenssteueranteil rechnen. Bei der Gewerbesteuer sind Einnahmen von rund 1,8 Millionen Euro geplant. Derzeit werde jedoch ein zu erwartendes Aufkommen von 1.978.000 Euro prognostiziert. Auch in diesem Jahr seien die Mehreinnahmen in diesem Bereich hauptsächlich auf Nachzahlungen (480.000 Euro) zurückzuführen. Ohne diese wären nur 1.496.000 Euro zu erwarten, was eine Planunterschreitung zur Folge hätte. Dold: „Das bereitet mir etwas Sorge, denn die Tendenz ist klar. Die Gewerbesteuer sinkt.“
Unterm Strich muss die Gemeinde auch in diesem Jahr mit einem Fehlbetrag rechnen. Laut Plan würde dieser bei 355.900 Euro liegen. Durch die Verbesserungen der Gewerbesteuer könnte er im Ergebnishaushalt auf 180.000 Euro reduziert werden. Im Finanzhaushalt wurden bis bei den investiven Einnahmen bis Ende Juni 1,9 Millionen Euro verbucht, hauptsächlich durch Grundstücksverkäufe im Gewerbe- und Wohnbaugebiet. Das ist rund die Hälfte der angesetzten Einnahmen.
Bei den investiven Ausgaben hat die Gemeinde mit 3.148.000 Euro geplant. Ausbezahlt wurden davon schon rund 1,5 Millionen Euro. Größte Positionen waren der Ausbau Breitband (685.600 Euro), Auszahlungen Erweiterung Kinderhaus (146.800 Euro) und die Erneuerung der Fallleitung Hochbehälter (127.000 Euro). Hinzu kommen unter anderem Planungskosten für die Gemeinschaftsschule, Kosten für den Umbau im Mensagebäude der Schule und auch Erschließungskosten im Gebiet Kälberwaid. Auch in diesem Jahr könnte die Gemeinde Mönchweiler damit wohl ohne Kreditaufnahme auskommen. Beim Eigenbetrieb Wohn-Park gibt es im Erfolgsplan derzeit keine nennenswerten Abweichungen, die Planzahlen werden eingehalten. Auch investiv fanden bisher keine Anschaffungen statt.
Beim Eigenbetrieb Kalte Nahwärme sind bisher keine Zahlungen getätigt worden. Das Netz ist noch nicht in Betrieb, also können auch noch keine Gelder fließen. Bisher wird lediglich an einem Haus gebaut. Aus den Grundstücksverkäufen konnte schon rund eine Million Euro vereinnahmt werden.
