In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates stellte Kämmerer Stephan Fix den Entwurf des Haushaltsplans vor. Dieser sei, so betonte Fix, auch mit Bürgermeister Michael Rieger abgestimmt. Dem Bürgermeister gehe es gesundheitlich gut. Er habe seine Anregungen wie gewohnt mit Herzblut eingebracht, so der Kämmerer. Die finanzielle Lage der Stadt ist gut – noch. Durch die Großprojekte der kommenden Jahre wird der Schuldenstand ab 2020 erheblich ansteigen. Über die angespannte finanzielle Situation der Stadt dürfe man sich nicht hinwegtäuschen lassen, so Bürgermeister-Stellvertreter Joachim Kleiner in seiner Haushaltsrede.
- Gutes Jahr liegt hinter der Stadt: "Der Ergebnishaushalt ist ausgeglichen, dann bin ich immer zufrieden", so Stephan Fix. Maßgeblichen Anteil an dieser positiven Bilanz habe die wirtschaftlich gute Lage und die damit verbundenen Steuereinnahmen.
- Zunächst sinkt die Verschuldung: Die Pro-Kopf-Verschuldung jedes St. Georgeners wird bis zum Jahresende 2019 sinken. Sie beträgt dann nach Plan rund 192 Euro im Kernhaushalt. Das sind in Summe knapp 2,5 Millionen Euro. "Das ist die geringste Pro-Kopf-Verschuldung seit Einführung des Euros", sagte Joachim Kleiner. Trotzdem hatte Kämmerer Stephan Fix bei der Vorstellung des Zahlenwerks Sorgenfalten auf der Stirn.
- Ausgaben im kommenden Jahr: Die geplanten Investitionen betragen rund 3,6 Millionen Euro. Das sind rund zwei Millionen Euro weniger als in den beiden Vorjahren. Der größte Anteil fließt in die Sanierung der Sanatoriumstraße in Peterzell, die mit allen nötigen Arbeiten gut eine Million Euro kosten soll. Ausgetauscht werden auch die Kanäle und Wasserleitungen. Danach kommt der Rote Löwen, bei dem Ausgaben in Höhe von einer Million Euro geplant sind. Erneuert wird die Heizungsanlage der Rupertsbergschule, die 200 000 Euro kostet. Danach wird die Liste der Investitionen kleinteiliger.
- Investitionen sind großer Kraftakt: In den Jahren 2020 bis 2022 sind in der Finanzplanung im Kernhaushalt Investition in Höhe von mehr als 20 Millionen Euro geplant. Fast neun Millionen Euro davon sind durch Fremdkapital abgedeckt. Hinzu kommen noch mal 13 Millionen Euro für die Tiefgaragen-Sanierungen, die über die Stadtwerke abgewickelt werden. Die größten Posten sind die Sanierung des Roten Löwen, des Marktplatzes, der Tiefgaragen und des Rathauses. Aus diesem Grund steigt auch die Verschuldung sprunghaft an. Sie liegt dann, am Ende des Jahres 2022, bei rund 1900 Euro. "Das macht nachdenklich", so Stephan Fix. Man müsse bei Investitionen, die nicht die bereits genannten Großinvestitionen betreffen "genau schauen, was die Stadt St. Georgen braucht".
- Keinen Euro zu viel ausgeben: Unter der genannten Maßgabe haben sich auch die Gemeinderäte den Haushaltsplan-Entwurf angeschaut. Gerhard Jäckle sagte, dass man merke, dass der Kämmerer Risiken sehe. Jäckle war Wortführer seiner Fraktion, wagte unter anderem einen Vorstoß, um die zeitliche Abfolge der Großprojekte festzuzurren und die Kosten für die Sanierung des Roten Löwen zu deckeln. Aus den Reihen der anderen Fraktionen gab es Gegenwind hierzu, unter anderem, weil sich die Reihenfolge aufgrund zahlreicher Faktoren automatisch ergebe. Mit einer Kostendeckelung beim Roten Löwen hielt man sich ebenfalls zurück, weil man zunächst eine erste Kostenschätzung abwarten wollte. Mit dieser ist im Januar zu rechnen.
- Ein Risiko heißt Breitband: Obwohl die Schulden der Stadt stark ansteigen werden, ist die mittlere Finanzplanung, abgesehen von den wesentlichen Vorhaben, eher ein Sparpaket. Unter anderem sind für den Breitbandausbau ab 2020 keine Mittel mehr vorgesehen. Ein Wagnis, angesichts der Tatsache, dass der Ausbau in St. Georgen noch nicht sehr weit gediegen ist – darüber herrschte Einigkeit. Das Gemeinderatsmitglied Patrick Hilpert merkte beispielsweise an, dass er diese Tatsache kritisch sehe, weil auch mit einem gesetzlichen Anspruch auf schnelles Internet bis 2026 zu rechnen ist.
- Es bleibt wenig Luft: Auch für überraschende Ausgaben bleibt in der nahen Zukunft wenig Luft. Ist eine unerwartete Ausgabe in einer gewissen Größenordnung nötig, könnten die Finanzen der Kommunen noch weiter steigen. Ein Szenario, das bedenklich werden könnte, wenn der Schuldenstand zu hoch werden würde.
