Seit einigen Monaten werden marode Straßen in VS mit Dünnschichtasphalt instandgesetzt. Die FDP-Gemeinderatsfraktion hat zu den Sanierungsmaßnahmen und ihren Kosten eine Anfrage an Oberbürgermeister Jürgen Roth gestellt. Dies teilt die Fraktion in einer Presseerklärung mit. Über die nun erfolgte Antwort aus dem Grünflächen- und Tiefbauamt zeigt sich Frank Bonath, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten, befremdet. „Das Amt beziffert die Gesamtkosten für die laufenden Instandsetzungen auf rund 1,6 Millionen Euro. Im Laufe der nächsten sieben Jahre, auf die die Nutzung der Asphaltschicht längstens veranschlagt ist, kommt eine weitere halbe Million Euro für Entsorgung dazu“, rechnet Bonath. Die Gewährleistung gelte sogar nur zwei Jahre. „Meiner Kenntnis nach darf der OB selbst nur Kosten bis zu 250 000 Euro bewilligen“, so Bonath. „Wie ist es möglich, dass es hierzu keinen Gemeinderatsbeschluss geben muss? Für Alleingänge in dieser Höhe erwarten wir nun eine Erklärung.“
Grundsätzlich begrüßen die Freien Demokraten, die sich bei der Kommunalwahl explizit für fließenden Verkehr in der Doppelstadt stark gemacht hatten, dass nach jahrzehntelangem Investitionsstau das Thema Straßen endlich aktiv angegangen wird. Allerdings kritisiert auch Marcel Klinge, FDP-Stadtrat und Bundestagsabgeordneter in Berlin: „Das Geld für die Sanierung wird komplett aus dem laufenden Haushalt entnommen und fehlt damit an anderer Stelle. Das ist das Prinzip linke Tasche – rechte Tasche. Ja, VS braucht bessere Straßen! Aber bitte mit einer soliden Haushaltsplanung.“ Zum Nachtragshaushalt 2019 hatte die FDP-Fraktion daher einen Antrag eingebracht, in dem sie eine erste Mittelerhöhung um fünf Millionen Euro vorgeschlagen hatten. Dieser konnte keine Mehrheit im Rat finden. Klinge: „Niemand ist aber geholfen, wenn unsere Straßenprobleme vorübergehend unter einer dünnen Decke verschwinden, sie müssen nachhaltig gelöst werden.“
