Missbraucht die Stadt ihre Blitzer, um die Autofahrer nach Kräften abzukassieren? Diesen Verdacht nährte Stadtrat Dietmar Wildi (CDU) mit einer Anfrage in der Sitzung des Technischen Ausschusses. Er sprach zwar nicht von Abzocke, kritisierte aber die Praxis der Geschwindigkeitskontrollen durch das Bürgeramt.
Kontrollen an unkritischen Stellen?
Vor einigen Tagen, so schilderte der Stadtrat, sei ein Messgerät am Fuße der Schwenninger Steig aufgebaut und damit geblitzt worden. Dort gebe es keine Gefahrenpunkte, findet Wildi. Er wies darauf hin, dass die Stadt stets betone, sie kontrolliere aus Gründen der Verkehrssicherheit und nicht für mehr Einnahmen in der Stadtkasse.
Außerdem sei kürzlich auch an einem Samstag im Klosterring geblitzt worden. Ursprünglich sei am Ring Tempo 30 angeordnet worden, weil sich dort eine Schule befinde. Also zur Sicherheit der Schüler. Doch samstags finde kein Unterricht statt. Aber die Stadt blitzt.
Oberbürgermeister Jürgen Roth erwiderte, die Auswahl der Messpunkte obliege eigenständig dem Bürgeramt. Den Messpunkt anfangs der Schwenninger Steig erklärte er sich mit dem dortigen Beginn der Zweispurigkeit den Berg hinauf.
Es komme dort zu Überholvorgängen auf der linken Spur, und mancher, so berichtete der OB aus eigener Erfahrung, fühle sich gefordert, beim Überholen im innerörtlichen 50er-Bereich noch mal Gas zu geben. Kurz: Diese Verkehrssituation verleite manchen zum Tempoverstoß.
In Law-und-Order-Manier
„Ich erkenne auch keinen Grund, nur an Schultagen im Klosterring zu messen“, konterte das Stadtoberhaupt. Er habe keinerlei Verständnis, „wenn gefragt wird, warum wir irgendwo kontrollieren“, sagte der OB in Law-und-Order-Manier. Die Autofahrer hätten sich zu jeder Zeit an die Verkehrsvorschriften zu halten. „Ich möchte nur erreichen, dass die Menschen sich an das halten, was wir vorgeben“, quoll es aus dem Rathaus-Chef heraus. Damit war Wildis Anfrage beendet.
Stadt kassiert kräftig
Nicht zu leugnen ist aber, dass die Stadt von den Bußgeldeinnahmen ordentlich profitiert. Nach einer Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) von 2022 zählt Villingen-Schwenningen bundesweit zu den Spitzeneinnehmern.
Im Jahr 2021 flossen rund 1,5 Millionen Euro von Temposündern in die Stadtkassen. Inzwischen dürfte der Betrag deutlich höher liegen, da die Bußgelder bundesweit angehoben wurden.
