Fortgesetzt wurde in der jüngsten Sitzung des Vöhrenbacher Gemeinderates die Beratung über den Ergebnishaushalt der Stadt Vöhrenbach. Vor allem stellte Armin Pfriender noch einmal einige Veränderungen bei den Investitionen vor.
Stadt hofft auf verständnisvolle Prüfung
Aufgrund von Änderungen hinsichtlich der Investitionen werde das Endergebnis des Haushalts 2021 zwar um 300. 000 Euro verbessert, sei aber immer noch weit im negativen Bereich. Nun hoffen Stadt und Gemeinderat auf eine verständnisvolle Prüfung durch die Aufsichtsbehörde. Wenn der Haushalt von der Behörde in dieser Form akzeptiert wird, kann dann der Haushalt und anschließend die Haushaltssatzung durch den Gemeinderat verabschiedet werden.
Dabei machte Kämmerer Armin Pfriender einmal mehr deutlich, dass im Ergebnishaushalt am Ende zumindest eine schwarze Null erreicht werden sollte, tatsächlich stehe aber in diesem Jahr ein Defizit von 1,13 Millionen Euro ins Haus.
Kein Geld für Investitionen
Ebenso müsste eigentlich im Finanzhaushalt ein Überschuss für entsprechend notwendige Investitionen erwirtschaftet werden, aber auch dieser Haushalt schließt in diesem Jahr stattdessen mit einem negativen Ergebnis von etwa 267 .000 Euro ab. Nach seiner Einschätzung werde dies auch im Folgejahr 2022 nicht wesentlich besser werden.
Bei den Beratungen wurden dann noch einmal einzelne Punkte genauer erläutert. So zeichnet sich im Forst ein deutlich besseres Ergebnis als erwartet ab. Genaues wird man im Januar beim Bericht von Förster Alfred Heinzelmann im Gemeinderat erfahren.
Holzmarkt erholt sich
Der Holzmarkt beginne bereits wieder sich zu erholen. Unter anderem konnte man schon einiges an Holz aus dem Nassholz-Lager verkaufen. Ebenso gab es eine Zuweisung von Bund und Land. Aber trotz allem könne man aktuell sicher nicht von einer „Sparkasse Wald“ für Vöhrenbach sprechen. Andere Gemeinden würden im Forstbereich allerdings noch wesentlich schlechtere Zahlen schreiben.
Teuere Ortsdurchfahrt
Bemerkbar macht sich bei den notwendigen Ausgaben aber auch beispielsweise die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Hammereisenbach. Hier habe sich gezeigt, dass man von Seiten der Stadt im Bereich von Wasser und Abwasser wesentlich mehr tun muss, als ursprünglich vermutet.
Angesprochen wurde auch die Nutzung von städtischen Räumen und Anlagen durch die Vereine. Auf jeden Fall sei das ehrenamtliche Engagement der Vereine zu begrüßen. Aber auch von Seiten des Gemeinderates müsse man über eine Nutzungsgebühr für Vereine beispielsweise für Proberäume oder Sporthallen nachdenken.
Freiwillige Leistungen fraglich
In diesem Zusammenhang bat Susanne Dorer (CDU) um eine Gesamtübersicht über die sogenannten freiwilligen Leistungen. Viele dieser Leistungen, so Armin Pfriender, seien allerdings schon so lange etabliert, dass sie schon fast zu einer Pflicht geworden sind.
Bei der Gesamtbilanz machen sich ebenfalls verschiedene Entwicklungen bemerkbar. So kalkuliert Armin Pfriender für das kommende Jahr bei der Gewerbesteuer sogar nur rund 300. 000 Euro anstatt der bisher kalkulierten 460 .000 Euro ein. Dabei wies er auch darauf hin, dass Bund und Land zwar einen Ausgleich für entgangene Gewerbesteuer 2020 angekündigt haben, aber nach dem Messverfahren Vöhrenbach davon nicht so stark profitiert.
Schlüsselzuweisungen sinken
Durch das gute Jahr 2019 sinken im kommenden Jahr 2021 außerdem die Schlüsselzuweisungen deutlich. Entsprechend steigen die verschiedenen Umlagen. Deshalb gelte es auch weiter, die Ausgaben kritisch zu überprüfen.
Vorgestellt wurden auch noch einmal verschiedene Investitionen, die Armin Pfriender zur Einsparung vorschlug. Dabei machte Marion Ketterer (CDU) deutlich, dass bei den vielen bereits feststehenden Zahlen es für den Gemeinderat kaum möglich sei, Einsparmöglichkeiten zu finden.
Bei einigen Investitionen musste der ursprüngliche Ansatz sogar erhöht werden, beispielsweise bei einer Erneuerung des Servers im Rathaus oder beim Breitband, wo der Zweckverband die Bereitstellung entsprechender Geldmittel fordert. Auch beim Breitband in der Krankenhausstraße sind nun 25.000 statt ursprünglich 5000 Euro notwendig, da dieser Bereich wegen bereits guter Versorgung nicht öffentlich gefördert wird.
Deutlich gespart werden konnte beispielsweise beim Wohnhaus am Freibad, wo statt einer teuren Sanierung eine Reparatur von einem Handwerker beschlossen wurde, was insgesamt Einsparungen von 210. 000 Euro brachte.
Sportplatzmaßnahmen verschoben
An anderen Stellen wurden die Ansätze etwas gekürzt oder Maßnahmen auf die Folgejahre verschoben, beispielsweise die Maßnahmen an den Sportplätzen in Vöhrenbach und Hammereisenbach. Insgesamt konnten in diesem Bereich durch die Vorschläge von Armin Pfriender etwa 300 .000 Euro an Ausgaben eingespart werden.