Der Iran will sich künftig nicht mehr an die Begrenzung der Zahl der Zentrifugen für die Urananreicherung halten. Dies sei die „fünfte und letzte Phase“ des Rückzugs aus dem Atomabkommen, teilte die iranische Regierung am Sonntag mit. Ihre Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) werde sie aber fortsetzen wie bisher.
Reaktion auf USA
Die Ankündigung erfolgte zwei Tage nach der gezielten Tötung des einflussreichen iranischen Generals Soleimani durch einen US-Drohnenangriff im Irak. Der Iran drohte daraufhin Vergeltung an, international wird eine Gewalteskalation in der Golfregion befürchtet.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums hatte zuvor mitgeteilt, nach der Tötung des Generals würden noch „einige Änderungen“ an der eigentlich bereits getroffenen Entscheidung zur „fünften Etappe“ des schrittweisen Rückzugs vorgenommen.
Die USA waren im Mai 2018 aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt, obwohl sich Teheran bis dahin an alle Bestimmungen der Vereinbarung gehalten hatte. Als Reaktion auf die US-Politik des „maximalen Drucks“ begann Teheran im Mai mit dem schrittweisen Rückzug aus dem Abkommen.
Merkel, Macron und Johnson fordern Zurückhaltung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premierminister Boris Johnson haben den Iran im Konflikt mit den USA zur Zurückhaltung aufgefordert. Wie ein Regierungssprecher in Berlin mitteilte, waren sich die drei Staats-und Regierungschefs in Telefonaten am Sonntag einig, „dass Deeskalation nun dringlich ist“. Alle drei verabredeten, sich gemeinsam nach Kräften für eine Reduzierung der Spannungen in der Region einzusetzen.
(AFP)
