Der Prozess hin zu einer möglichen gemeinsamen Regierung habe „in guter Atmosphäre begonnen“, sagte FDP-Chef Christian Lindner nach dem gut zweistündigen Treffen am Freitag in Berlin. Er sprach von einer „großen gemeinsamen Verantwortung“.
Man müsse sehen, dass „beide Parteien für Veränderung stehen, aber nicht notwendigerweise für die gleichen Veränderungen“, sagte Grünen-Chef Robert Habeck. Es sei wichtig, jetzt den richtigen gemeinsamen Ansatz zu finden. „Wenn man die Schraube schräg einsetzt wird sie nie wieder gerade“, sagte Habeck. Es sei „enorm“, was in den vergangenen Tagen passiert sei, man habe eine Gesprächskultur aufgebaut, die eine sachorientierte Diskussion möglich mache.
Notwendigkeit eines „Aufbruchs“ in Deutschland
Die Spitzen von FDP und Grünen haben außerdem die Notwendigkeit eines „Aufbruchs“ in Deutschland betont. Die Grünen-Co-Vorsitzende Annalena Baerbock sagte am Freitag in Berlin, nach der Bundestagswahl gebe es den Auftrag, ein neues Bündnis zu schaffen. „Das ist auch ein historischer Moment in unserer Gesellschaft, in unserem Land. “ Dies setze eine Politik voraus, die sich nicht am kleinsten gemeinsamen Nenner ausrichte, sondern zu einem „wirklichen Aufbruch“ und für Erneuerung sorge – gerade bei den großen Zukunftsaufgaben, wo es über Jahre Stillstand gegeben habe. Dafür seien vertrauensvolle Gespräche notwendig.
Zudem nannte Lindner die Bundestagswahl eine Zäsur. „Die Menschen haben sich gegen den Status quo entschieden, es soll etwas Neues in Deutschland entstehen.“ Man trete in eine offene Situation, in der vieles neu gegründet und begründet werden könne. Lindner nannte etwa die technologischen Grundlagen des Zusammenlebens.
Grüne und FDP seien die politischen Kräfte, die sich am stärksten gegen den Status quo gewandt hätten, so Lindner. „Wir fühlen uns gemeinsam beauftragt, in Deutschland einen neuen Aufbruch zu organisieren.“ Es würden Gespräche geführt, wie das gemeinsam Trennende überwunden und welche Brücken gebaut werden könnten. So gebe es beim Klimaschutz und Finanzen Unterschiede.
Weitere Gespräche am Sonntag und Dienstag geplant
Beide Parteien wollen nun am Sonntag und am Dienstag weitere Sondierungsgespräche mit SPD und CDU/CSU führen. Rechnerisch möglich sind sowohl eine Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP als auch ein Jamaika-Bündnis unter Führung der Union. Allerdings pocht vor allem die SPD als stärkste Kraft im neuen Bundestag auf ihren Anspruch auf die Führung der neuen Regierung. (dpa/AFP)
