Wenn es nach der Stadtverwaltung Markdorf ginge, könnte die geplante Verwirklichung eines Zweckverbandes Breitband Bodenseekreis umgehend in Angriff genommen werden.
"Wir sind dabei, Markdorf steht für die Gründung bereit. Finanzmittel sind im städtischen Haushalt berücksichtigt", erklärt Bürgermeister Georg Riedmann.
Geld im Etat berücksichtigt
Laut Stadtkämmerer Michael Lissner hat die Stadt Markdorf im laufenden Haushalt die Beträge für eine eventuelle Betriebskostenumlage mit 35 000 Euro und für eine Kapitaleinlage mit 25 000 Euro eingestellt. "Die Verwaltung ist überzeugt davon, dass die Gründung eines Zweckverbandes Breitband der richtige Weg zum Ausbau des Glasfasernetzes im Bodenseekreis ist. Mit der angestrebten Zweckverbandslösung wird die Durchführung der Bauarbeiten, die Finanzierung des Projektes und der spätere Betrieb des Glasfasernetzes durch den Zweckverband erledigt", sagt Lissner. Damit sei die höchstmögliche Förderquote gewährleistet.
"Starke Gemeinschaft bilden"
In der benachbarten Gemeinde Oberteuringen, die dem Gemeindeverwaltungsverband Markdorf angehört, ist man laut Auskunft von Bürgermeister Ralf Meßmer ebenfalls startbereit, der Gemeinderat habe einen Beschluss im September vergangenen Jahres gefasst.
"Für mich steht außer Frage, dass ein solcher Zweckverband gegründet werden muss." Es gebe fast nur Vorteile. Meßmer ergänzt: "Wichtig ist, dass am besten alle Städte und Kommunen des Bodenseekreises mitmachen. Wir hoffen natürlich, dass noch laufende Gespräche der anderen Kommunen positiv verlaufen und wir gemeinsam eine starke Gemeinschaft bilden können." Sobald der Zweckverband gegründet sei, wolle die Gemeinde Oberteuringen ihr Netzwerk hierüber erweitern. Natürlich gelte es, Synergieeffekte zu nutzen und Doppelstrukturen zu vermeiden. Ohnehin werde in Oberteuringen bei Baustellen darauf geachtet, für künftige Glasfaserleitungen gleich Leerrohre verlegen zu lassen. Hierfür habe die Gemeindeverwaltung 2018 einen Betrag von rund 200 000 Euro berücksichtigt.
Bermatingen entschied schon im Juli 2018
Der Gemeinderat Bermatingen hatte bereits in seiner Sitzung im Juli vergangenen Jahres einen Grundsatzbeschluss gefasst, sich als Gründungsmitglied am geplanten Zweckverband Breitband Bodensee zu beteiligen. "Wir haben im Haushalt 2019 und folgende innerhalb des Budgets für den Breitbandausbau ausreichend Mittel auch für eine Betriebskostenumlage an den Zweckverband eingestellt", berichtet Bürgermeister Martin Rupp.
Laut seiner Auskunft ist Bermatingen durch den Vectoringausbau der Telekom noch ausreichend versorgt, in Ahausen nehmen die Bandbreiten ab. "Im Zusammenhang mit dem Gewerbegebiet Hofäcker arbeiten wir derzeit intensiv an einer Verbesserung der Situation. Zukünftig wird allein der Aufbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes eine gute Versorgung sicherstellen können. Das ist auch das erklärte Ziel, das wir mit Gründung des Zweckverbandes verfolgen", sagt Rupp.
Noch Kein Beschluss in Deggenhausertal
In der Gemeinde Deggenhausertal ist man offenbar noch am Sondieren. "Der Zweckverband ist noch kein Thema in unserem Gemeinderat gewesen. Es gibt aus unserer Sicht noch offene Punkte, die zu beantworten sind", gibt Bürgermeister Fabian Meschenmoser Auskunft.
Die Gemeinde verfügt laut Meschenmoser "momentan über eine gute Versorgung", zudem engagiere sich eine Bürgerinitiative. Außerdem arbeite die Gemeindeverwaltung beständig daran, die Situation jährlich zu verbessern. "Der Zweckverband Breitband wird noch im Laufe des ersten Halbjahres im Gemeinderat thematisiert", blickt der Bürgermeister voraus.
Koordinator: Diverse Vorbereitungen laufen
Reinhold Schnell, Neukirchs Bürgermeister und Kreisvorsitzender des Gemeindetages, hat die Aufgabe des Koordinators übernommen. Nach seinen Angaben soll der Zweckverband zur Jahresmitte gegründet werden.
"Derzeit laufen Gespräche mit weiteren Städten und Gemeinden, mit dem Finanzamt sind steuerrechtliche Belange zu klären. Außerdem wird ein Entwurf einer Satzung erarbeitet und deren Inhalte mit dem Regierungspräsidium Tübingen abgeklärt." Laut Schnell soll ein Großteil über die jeweiligen Projekte abgerechnet werden. "Der Betrag für die Betriebskostenumlage ist noch nicht berechnet worden. Es hängt natürlich davon ab, wie viele Städte und Gemeinden sich tatsächlich beteiligen werden."
Bisherzige Zusagen
Laut Neukirchs Bürgermeister Reinhold Schnell, Kreisvorsitzender des Gemeindetags und Koordinator des geplanten Zweckverbands Breitband Bodensee, wollen sich folgende Städte und Gemeinden aus dem Bodenseekreis an der Verbandsgründung beteiligen: Markdorf, Oberteuringen, Bermatingen, Eriskirch, Langenargen, Neukirch, Owingen, Salem, Sipplingen, Meckenbeuren und der Bodenseekreis. (gan)
