Die Schulden der Gemeinde Sipplingen werden extrem steigen, bleiben aber in diesem Jahr noch unter dem Landesdurchschnitt vergleichbar großer Gemeinden. Das kündigte Bürgermeister Oliver Gortat im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan an, der vom Gemeinderat in seiner wegen Corona in die Turn- und Festhalle verlegten Zusammenkunft verabschiedet wurde. Für Investitionen wird die Gemeinde in diesem Jahr Kredite in Höhe von 280 000 Euro aufnehmen.
Rathaussanierung soll im Herbst abgeschlossen werden
Nach Berechnungen von Kämmerin Sabrina Girrbach wird die Pro-Kopf-Verschuldung von derzeit 104 Euro auf 206 Euro zum Jahresende steigen. Ohne Eigenbetriebe belaufe sich die durchschnittliche Verschuldung vergleichbarer Gemeinden Ende des Jahres auf 494 Euro. Grund für den Anstieg sind insbesondere die Investitionen zur Sanierung des Rathauses, mit deren Abschluss im Herbst gerechnet wird. Ende 2023 werde die Pro-Kopf-Verschuldung laut der Finanzchefin aber bei 1438 Euro liegen. Es gilt, das etwa 4 Millionen Euro teure Feuerwehrgerätehauses zu finanzieren.
Dritter Haushaltsplan nach neuem kommunalen Haushaltsrecht
Der Haushaltsplan ist der dritte, der nach den Vorschriften des neuen kommunalen Haushaltsrechts, der Doppik, ausgearbeitet wurde. „Der Haushaltsausgleich erschwert sich gegenüber der bisherigen Kameralistik erheblich, da die Abschreibungen ab diesem Jahr verpflichtet erwirtschaftet werden müssen“, sagte Gortat. Sprich: Ein Haushaltsplan ist nicht mehr genehmigungsfähig, wenn die Aufwendungen die Erträge überschreiten.
Ergebnishaushalt bei 77 000 Euro
Der Ergebnishaushalt, in dem Aufwand und Ertrag ähnlich wie in der Gewinn- und Verlustrechnung eines Betriebs dargestellt werden, beläuft sich auf 77 000 (Vorjahr: 63 000) Euro. Erträgen von 6,063 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 6,054 Millionen Euro gegenüber. „Das ordentliche Ergebnis konnte somit ausgeglichen werden“, erläuterte Kämmerin Girrbach. „Die Abschreibungen werden erwirtschaftet.“
Ein- und Auszahlungen im Finanzaushalt
Der Finanzhaushalt, in dem alle Ein- und Auszahlungen dargestellt werden, gliedert sich zum einen in die Vorgänge aus laufender Verwaltungstätigkeit: Die Einzahlungen von 5,824 Millionen Euro übersteigen die Auszahlungen (5,143 Millionen Euro) um rund 681 000 Euro (Vorjahr: 560 000 Euro). „Dieser Wert entspricht der bisherigen Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt und stellt die Eigenmittel für Investitionen dar“, erläuterte die Finanzchefin.
Zum anderen gliedert sich der Finanzhaushalt in die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: Einzahlungen von 1,525 Millionen Euro stehen Auszahlungen von 3,719 Millionen Euro gegenüber – ein Investitionssaldo von rund 2,2 Millionen Euro. Ein Schwerpunkt hier ist letztmals die Rathaussanierung.
Zum Dritten werden Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit berücksichtigt. Hier stehen Kredittilgungen (Auszahlung) von 68 000 Euro einer Kreditaufnahme (Einzahlung) von 280 000 Euro gegenüber, weshalb die Verschuldung der Gemeinde ansteigt.
Eckdaten des Haushalts
Girrbach zeigte sich erfreut, dass der Gesamtergebnishaushalt ausgeglichen wurde. Durch Verschiebungen von Vorhaben ins kommende Jahr habe man ein positives Ergebnis von 77 000 Euro erreichen können. Sie kündigte an, dass in diesem Jahr die Bestattungs- und Abwassergebühren überprüft werden müssten. Bürgermeister Gortat ergänzte, dass man sich unterdurchschnittliche Gebühren im Hinblick auf Investitionen nicht leisten könne, eine drastische Erhöhung wolle man aber vermeiden.
Sanierungsbedarf kommunaler Gebäude soll ermittelt werden
Die Kämmerin informierte weiter, dass mittels Städtebauförderungen noch voraussichtlich bis nächstes Jahr Zuschüsse für kommunale Gebäude generiert werden könnten. „Deshalb ist es nicht nur unter dem Gesichtspunkt Gebäudesubstanzerhaltung, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll, in diesem Zeitraum zu investieren“, sagte sie. Deshalb werde man sich in diesem Jahr ausführlich mit dem vorhandenen Sanierungsbedarf der gemeindeeigenen Gebäude befassen.
Die Reaktionen der Ratsmitglieder
Gemeinderat Günther Völk (CDU) appellierte wie im Vorjahr daran, bei der Gesamtbetrachtung des Haushaltes auch an den Eigenbetrieb Gemeindewerke zu denken, mit dem die Schulden höher seien. Elisabeth Lohrer (CDU) bat darum, mit Augenmaß zu agieren. „Es ist ein Haushalt, bei dem es einem Privatmann schwindlig würde.“
