Paukenschlag bei der SPD-Fraktion im Gemeinderat: Gut drei Monate vor der Kommunalwahl sind mit Frank van Veen, Hartmut Fricke und Stefan Riedl drei namhafte Gemeinderäte aus der Fraktion ausgetreten. In einer gemeinsamen Erklärung konstatieren sie, dass sie als unabhängige Stadträte dem Gremium bis zum Ende der Wahlperiode angehören wollen.
Ob dies ohne weiteres möglich ist, werde laut Bürgermeister Alexander Guhl derzeit vom Rechts- und Ordnungsamt geprüft. Auf jeden Fall ist die aktuelle Entwicklung ein schwerer Rückschlag für die SPD-Fraktion im Gemeinderat, räumt deren Fraktionsvorsitzender Hidir Gürakar ein. Diese besteht ab sofort nur noch aus drei statt sechs Mitgliedern.
Riedl und Fricke verknüpfen mit diesem Schritt auch den Austritt aus der SPD, der sie 27 bzw. sechs Jahre lang angehört haben. Van Veen hatte der SPD-Franktion angehört, ohne Mitglied der Partei zu sein.
Hintergrund der Entscheidung des Trios van Veen, Fricke und Riedl seien "Vorkommnisse" rund um die Nominierung für die Kommunalwahl am 26. Mai. Dass es hinter den Kulissen Ärger gegeben habe, bestätigt auch Hidir Gürakar.
Seit Längerem anhaltende Unstimmigkeiten hätten darin gemündet, dass der Vorstand des SPD-Ortsverbands bei einer Vorberatung vergangene Woche eine erneute Kandidatur Frank van Veens auf der SPD-Liste mit fünf zu drei Stimmen abgelehnt hat. Er habe daraus seine Konsequenzen gezogen und sei aus der Fraktion ausgetreten.
Hartmut Fricke erklärt seine Entscheidung einerseits mit Solidarität zu van Veen, andererseits habe es Ereignisse gegeben, die "nicht gerade vertrauensfördernd" gewesen seien, die er aber nicht näher ausführt. Er hätte gemäß Vorstandsvotum hinter Stephan Muster auf Platz zwei der Liste kandidieren sollen.
Stefan Riedl, der ohnehin zum Ende der Wahlperiode aus beruflichen Gründen seine Gemeinderatstätigkeit beenden wollte, sagt im Gespräch mit dem SÜDKURIER: "Wie hier mit zwei engagierte und verdienten Fraktionsmitgliedern umgegangen wurde, hat mir widerstrebt." Daher habe auch er die sich zum Austritt aus der Fraktion entschlossen.
Längere Vorgeschichte
Dem Ganzen war laut Darstellung aller Gesprächspartner offenbar eine längere Vorgeschichte vorangegangen. So hatte Frank van Veen bereits vergangenen Sommer erklärt, dass er nicht erneut für einen Sitz im Gemeinderat kandidieren wolle, diese Entscheidung aber aufgrund zahlreicher Gespräche revidiert, wie er unserer Zeitung erklärt.
Vom Ortsverbandsvorsitzenden Alexander Wunderle begrüßt worden, so van Veen. Als er seine Kandidatur-Absicht gemeinsam mit Hartmut Fricke bei der SPD-Weihnachtsfeier bekannt gegeben habe, habe dies aber "erhebliche Irritationen" in Teilen des Vorstands hervorgerufen, erinnert sich Frank van Veen: "Bis vergangenen Donnerstag schien es, als sei wieder Ruhe eingekehrt.
Dann wurde mir mitgeteilt, das die SPD kein Interesse mehr an einer erneuten Kandidatur habe." Diese Entscheidung müsse er akzeptieren, aber er müsse auch Konsequenzen ziehen.
Entsprechend lautet auch die Darstellung des Fraktionsvorsitzenden Hidir Gürakar. Es sei "schade, dass es so kurz vor der Wahl so läuft". Gleichzeitig sei einiges nicht gut gelaufen, so Gürakar weiter.
Dazu zählt er auch die "schwierige Zusammenarbeit" innerhalb der Fraktion, die letztlich auch dazu beigetragen habe, dass sich der Vorstand gegen eine erneute Kandidatur van Veens ausgesprochen habe, so Gürakar weiter.
Viele Fragen ungeklärt
Während alle vier betonen, dass sie auch weiterhin auf einer sachlichen Ebene zusammenarbeiten wollen, sofern dies möglich sei, sind derzeit noch wichtige Fragen ungeklärt. Dazu zählt auch, inwiefern sich durch den Fraktionsaustritt des Trios Sitzveränderungen im Gemeinderat ergeben und ob der Verbleib der drei Stadträte im Gremium ohne weiteres möglich sei oder ob der Gemeinderat eine Neubesetzung vornehmen muss.
Laut Bürgermeister Guhl werde das gerade von der Verwaltung geprüft. "Es ist aber absehbar, dass die Zusammenarbeit im Gemeinderat unter diesen Vorzeichen nicht gerade einfacher wird", so Guhl. Weiter will er sich nicht zu der Entscheidung der drei Gemeinderäte äußern.
Noch nicht geklärt ist im Übrigen auch, ob das Trio sich als neue Fraktion zusammenfinden wird und ob van Veen und Fricke mit einer eigenen Liste bei der Kommunalwahl antreten werden. Das sei Gegenstand weiterer Gespräche. Stefan Riedl bleibt jedenfalls bei seiner Entscheidung, nicht erneut zur Wahl antreten zu wollen.
Die SPD-Fraktion
Während der vergangenen fünf Jahre hatte es innerhalb der sechsköpfigen Fraktion mehrere Veränderungen gegeben. Lediglich Hidir Gürakar, Frank van Veen und Stefan Riedl waren bislang von den ursprünglich gewählten Mandatsträgern übrig geblieben. Nachgerückt sind im Lauf der Zeit Hartmut Fricke, Stephan Muster und Juliane Brenke.
