Südschwarzwald – Schon 2022 hatte die Einführung eines Ratsinformationssystems (RIS) in Bonndorf zur Debatte gestanden, seinerzeit lehnten die Gemeinderäte es aber ab: Damit möge sich nach 2024 das neu gewählte Gremium befassen, lautete damals die mehrheitliche Haltung. Und auch jetzt, im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2025, ging die Entscheidung für das RIS keineswegs glatt durch. Ratsmitglied Tilman Frank meldete für die SPD-Fraktion Bedenken an. Das Projekt solle zurückstehen, die Einführung würde das Personal im Rathaus überfordern, mahnte Frank. Mehrheitlich jedoch entschieden die Gemeinderäte, für das RIS 25.000 Euro bereitzustellen – ein Betrag, der wohl ausreichen wird, bei gleicher Gelegenheit auch die Internetseite von Bonndorf auf Vordermann zu bringen.
Bonndorf zockelt hinterher, die meisten Gemeinden im Umkreis betreiben bereits ein RIS. Wutach und Grafenhausen haben es, St. Blasien, Höchenschwand, Ibach und Dachsberg, Stühlingen und Ühlingen-Birkendorf. Dass es in Bonndorf noch kein RIS gibt, hielt vor der Kommunalwahl 2024 sogar einzelne Bürger davon ab, für den Gemeinderat zu kandidieren.
Was kann, was soll ein Ratsinformationssystem? Wurde es erst einmal eingerichtet, erleichtert es die Verwaltungsaufgaben kolossal, berichten die Bürgermeister der Gegend. Das RIS stellt im Internet vor Rats- oder Ausschusssitzungen die notwendigen Materialien bereit, angefangen mit den Sitzungsvorlagen, in der die Verwaltung die Themen erläutert. Außerdem sind alle Unterlagen zum jeweiligen Tagesordnungspunkt einsehbar, Präsentationen, Kalkulationen, Erläuterungen oder unterstützende Grafiken. Fast ohne Aufwand kann die Verwaltung nach der Sitzung Protokolle und Abstimmungsergebnisse anfügen, die dann zur Verfügung stehen. Auf diese Weise funktioniert ein RIS als Archiv, in dem Entscheidungen nach Jahren noch einsehbar sind. Die Gemeinderäte müssen in die Sitzungen keine Ordner mehr schleppen, ein Notebook genügt. Zugriff hat aber jedermann auf das Material, sofern es sich um Vorgänge aus öffentlichen Sitzungen handelt. Nichtöffentliches bleibt unter Verschluss.
„Es macht ein bisschen Arbeit, bis es läuft“, sagt Dachsbergs Bürgermeister Stephan Bücheler, „aber dann spart man sich einiges.“ In Dachsberg brummt das RIS seit 2020. „Man müsse sich mal vorstellen, wie viel Papier früher gedruckt, sortiert, kuvertiert und verteilt werden musste, damit die Gemeinderäte die Unterlagen rechtzeitig vor der Sitzung erhalten“, führt Bücheler an. Heute genügen ein paar Klicks mit der Maus, damit die Räte alle Materialien online einsehen können. „Auch für die Bürger hat ein RIS große Vorteile“, sagt Bücheler. „Sie haben Zugriff auf alle Unterlagen, die auch die Gemeinderäte haben. Das schafft mehr Transparenz in der Verwaltungsarbeit.“
In die gleiche Kerbe schlägt Ibachs Bürgermeister Helmut Kaiser. Ibach hat sein RIS vor einem Jahr eingeführt. Es hätte zeitgleich mit Dachsberg kommen sollen, doch zunächst fehlte die zügige Internetverbindung. Kaiser stimmt bei den Vorteilen des RIS zu, ist aber mit der Umsetzung unzufrieden: „An der Zugänglichkeit und an der Barrierefreiheit können wir noch arbeiten“, merkt er an. Das werde bei einer Überarbeitung der gemeindeeigenen Internetseite erledigt.
Nur Gutes wussten bei einer Anfrage vor einem Jahr schon die Kommunen St. Blasien und Grafenhausen zu berichten, ausschließlich positive Rückmeldungen habe es gegeben. Arbeitserleichterung, Transparenz, weniger bedrucktes Papier, lauteten die Resümees. Gute Erfahrungen machte Wutachs Bürgermeister Alexander Pfliegensdörfer. Die Einführung des RIS 2024 sei reibungslos verlaufen.
In der Bonndorfer Verwaltung fürchtet man die Digitalisierung nicht. „Am Anfang sind Vereinheitlichungen notwendig“, erklärt Hauptamtsleiter Harald Heini, doch das werde keine Probleme bereiten. Auch er sieht die Vereinfachungen, die das System ermöglicht: „Am Ende werden Vorteile überwiegen.“ Bis die Bürger das sehen, wird es allerdings noch einige Monate dauern.
So sieht ein Ratsinformationssystem beispielhaft aus: Das RIS von Höchenschwand kann unter hoechenschwand.ris-portal.de eingesehen werden.
