Bonndorf – Zunächst habe er doch etwas schlucken müssen, antwortet Harald Heini auf die Frage, was für ihn ein vorgezogener Wahltermin am 23. Februar bedeute. „Ich habe noch nie eine Wahl in solch kurzer Frist organisieren müssen“, erklärt der Bonndorfer Hauptamtsleiter, der mehr als drei Jahrzehnte Erfahrung in diesem Metier hat. Dann kehrt bei Heini jedoch wieder Routine ein: „Im Kern ist klar, welche Vorbereitungen wir für die Wahl zu treffen haben.“ Die Formalien in diese verbleibenden Wochen bis zur Wahl fristgerecht hineinzupacken, sei trotz der kurzen Zeit möglich.
Doch der Teufel steckt bekanntermaßen im Detail. Kann es auf kommunaler Ebene zu Fehlern kommen, die sich auf die Gültigkeit der Wahl auswirken können? „Bisher kam es noch nie zu einem solch schwerwiegenden Fehler“, erläutert Julia Fohmann-Gerber, Pressesprecherin des Landkreises Waldshut. Eine fehlerhafte Wahlbekanntmachung würde beispielsweise nicht zur Unzulässigkeit der Stimmabgabe führen. Grundsätzlich würde man in einem solchen Fall versuchen, diesen zu korrigieren, etwa eine Bekanntmachung nachholen oder ein Sondermitteilungsblatt herausgeben, sofern eine Bekanntmachung zum regulären Erscheinungstermin versäumt worden wäre.
Der Landkreis kümmere sich um den Druck und den Versand der Stimmzettel an die Kommunen. Diese hielten in der Frage der Briefwahl sozusagen Kontakt zu den Wahlberechtigten, ergänzt Hauptamtsleiter Harald Heini: „Liegen die Wahlbenachrichtigungen vor, können Wahlberechtigte schließlich auch Briefwahl beantragen, die von den Kommunen organisiert wird.“
Ruth Stoll-Baumgartner, die Hauptamtsleiterin der Gemeinde Grafenhausen, stuft den Aufwand, die Wahl am 23. Februar vorzubereiten, als überschaubar ein. Der Wahltermin sei sehr kurzfristig gesetzt und bedeute deshalb Zusatzarbeit für die Verwaltung. Zu klären sei, ob alle geeigneten Räumlichkeiten für die Wahl am gewünschten Termin tatsächlich zur Verfügung stünden.
„Wir haben sofort die Wahllokale reserviert“, sagt Felix Tritschler, Pressesprecher der Stadt Titisee-Neustadt. Da es sich dabei meist um stadteigene Gebäude wie Schulen oder Kindergärten handele, sei das kein Problem. „Dass die Wahl in die Fasnetszeit fällt, ist nicht ideal.“ Das Thomasheim der Kolpingsfamilie sei am Samstag vor der Wahl für einen Fasnetsball gebucht. „Wir sind mit dem Narrenvater im Gespräch und finden eine Lösung.“ Eventuell werde noch in der Nacht nach Ballende umgebaut – oder eben am frühen Morgen. Ein Mehraufwand im Vergleich zum regulären Wahltermin im September gebe es aber nicht, sagt Tritschler. Für etliche Stadtangestellte hat das Rathaus für den Wahltag eine Urlaubssperre verhängt, weil sie als Wahlhelfer gebraucht werden. Die Suche nach weiteren Wahlhelfern ist angelaufen.
„Natürlich stellt die vorgezogene Bundestagswahl eine Herausforderung für uns dar. Gut vorbereitet ist da bisher niemand“, so Löffingens Bürgermeister Tobias Link. Trotzdem ist er optimistisch. Organisation und Vorbereitung der Wahl fallen in den Aufgabenbereich des Stammpersonals im Rathaus. „Das bedeutet allerdings, dass dieses für andere Arbeiten nicht zur Verfügung steht.“ Probleme wegen der Fasnet sieht Tobias Link nicht. Vor allem, da die Akzeptanz der Briefwahl inzwischen sehr groß sei.
Es werde sportlich, die Wahl zu organisieren, meint St. Blasiens Bürgermeister Adrian Probst. Aber die Stadt sei auf allen Ebenen gerüstet. Adrian Probst bleibt gelassen: „Spekulationen über Papiermangel oder vielleicht schon geplante Kinderfasnachtsfeiern sollten der Lösung einer veritablen Regierungskrise der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt ebenfalls nicht im Wege stehen.“
