Zocker bescheren den Gemeinden im Landkreis Waldshut jährlich Einnahmen in Höhe von 4,5 Millionen Euro. Allein die Kreisstadt Waldshut-Tiengen kassierte 2018 fast 2,4 Millionen Euro Vergnügungssteuer. Diese kommunale Steuer wird auf Umsätze an Spielautomaten erhoben. So wollen die Städte und Gemeinden der Ausbreitung der Spielsucht entgegenwirken.
Steuereinnahmen steigen
Vor allem aber hat in den vergangenen Jahren die fiskalische Bedeutung dieser Steuer stark zugenommen. Nahmen die baden-württembergischen Kommunen 1998 gemeinsam gerade einmal 35,8 Millionen Euro Vergnügungssteuer ein, so waren es 2012 bereits 143 Millionen und zwei Jahre später schon fast 200 Millionen Euro.
Nirgendwo im Landkreis floriert das Glücksspiel am Automaten so sehr wie in der Kreisstadt Waldshut-Tiengen. 274 Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit waren 2018 in 10 Spielhallen und 16 weiteren Lokalen über die Doppelstadt verteilt. Ein Spielautomat kommt auf 88 Einwohner – ein Wert, den bei weitem keine andere jener insgesamt zehn Gemeinden im Landkreis, deren Angaben hier ausgewertet wurden, erreicht.
Neben Waldshut-Tiengen waren das Bad Säckingen, Wehr, Laufenburg, Klettgau, Albbruck, Murg, Stühlingen, Jestetten und St. Blasien. Lauchringen und Lottstetten wurden um Angaben angefragt, lieferten sie aber nicht bis zur erbetenen Zeit.
Grenznähe wirkt sich aus
Die größte Dichte an Daddelautomaten nach Waldshut-Tiengen weist mit 158 Einwohnern pro Automat Laufenburg auf, das wie die Kreisstadt eine Gemeinde mit Grenzübergang zur Schweiz ist. Dies deutet zusammen mit dem hohen Waldshut-Tiengener Wert darauf hin, dass die Automatenbetreiber im Landkreis einen Gutteil des Umsatzes mit Glücksspieltouristen aus dem Nachbarland erzielen.
Auch Wehr mit 173 Einwohnern pro Spielgerät und Bad Säckingen mit 195 weisen relativ hohe Werte auf. In den meisten anderen Gemeinden kommt auf 230 bis 320 Einwohner ein Glücksspielautomat.
Auch der Umsatz pro Spielautomat deutet darauf hin, dass viele Schweizer im Landkreis zocken. Hier liegt mit weitem Abstand die Grenzstadt Laufenburg vorn: Rund 266.000 Euro Vergnügungssteuer kassierte die Stadt 2018 bei einem damals noch geltenden Steuersatz von 8 Prozent auf Nettoeinnahmen für die insgesamt 57 in vier Spielhallen und fünf weiteren Lokalen aufgestellten Geräte. Im Schnitt sind das 4666 Euro pro Automat. Daraus lassen sich jährliche Bruttoeinnahmen pro Gerät in Höhe von mehr als 65.000 Euro errechnen.
In Waldshut-Tiengen dürften sich nach dieser Methode berechnet die Bruttokasse pro Gerät auf etwa 50.000 Euro belaufen, in Wehr auf etwa 48.000 Euro, in Bad Säckingen auf etwa 45.000 Euro und in Stühlingen auf etwa 40.000 Euro. All diese Zahlen sind Durchschnittswerte. Das heißt, viele Automaten dürften viel weniger Geld umsetzen, besonders viel frequentierte dafür noch viel mehr.
Höchster Steuersatz in Stühlingen
Das Beispiel Stühlingen zeigt, dass die Höhe der Vergnügungssteuer durchaus einen regulierenden Effekt auf die Zahl der Glücksspielautomaten haben dürfte. Mit 20 Prozent auf die elektronisch gezählte Bruttokasse erhob die Stadt bereits seit 2011 den mit Abstand höchsten Vergnügungssteuersatz im gesamten Landkreis. Umgekehrt findet sich in Stühlingen nur ein Geldspielgerät auf 410 Einwohner, das sind pro Kopf die mit Abstand wenigsten Geräte unter den größeren Gemeinden im Landkreis.
Auch bei der Bemessung des Steuersatzes geht Stühlingen eigene Wege. Während die anderen Gemeinden meist nach der elektronisch gezählten Bruttokasse abrechnen, wählte Stühlingen 2014 den elektronisch gezählten Spieleinwurf als Grundlage, seit Oktober 2019 sind 5,4 Prozent des elektronisch gezählten Spieleinsatzes fällig, was etwa weiter 20 Prozent der Bruttokasse entspricht. Damit ist Stühlingen vor der Gemeinde Klettgau mit 18 Prozent und Waldshut-Tiengen mit 17 Prozent nach wie vor die die Gemeinde mit dem höchsten Vergnügungssteuersatz.
Bei der Vergnügungssteuer gibt es Unterschiede
In den vergangenen Jahren haben auch im Landkreis die meisten Gemeinden den Vergnügungssteuersatz angehoben. Nur St. Blasien ging 2011 den anderen Weg und senkte den Satz von 20 Prozent Bruttokasse auf die heute noch geltenden 15 Prozent.
13 der 32 Gemeinden im Landkreis Waldshut erheben nach einer vergleichenden Aufstellung der Gemeinde Lauchringen keine Vergnügungssteuer. Meist handelt es sich dabei um kleinere Kommunen, in denen es nur wenige Spielautomaten geben dürfte. Herrischried und Todtmoos erheben nach dieser Aufstellung eine feste Abgabe pro Gerät.
