Auf die Frage, wer nach Sabine Hartmann-Müller neuer Ortsvorsteher von Herten wird, zeichnet sich eine Antwort ab. Wenn die über die Ferienzeit besprochene Lösung in den kommunalpolitischen Gremien Zustimmung findet, wird dies zunächst für fünf Jahre Abschied von der ehrenamtlichen Aufgabe heißen. Nachdem aus dem Ortschaftsrat kein Kandidat bereit ist, steht eine hauptamtliche Besetzung auf der Tagesordnung mit einem Beamten im gehobenen Dienst. Vorgeschlagen ist dafür der Leiter des Bürgerbüros, Frank-Michael Littwin.
Gemeinderat muss die Hauptsatzung ändern
Damit betritt die Stadt Neuland und muss dafür auch die Hauptsatzung im Gemeinderat ändern. Die bis auf Weiteres amtierende Ortsvorsteherin Sabine Hartmann-Müller macht sich vor der Sitzung des Ortschaftsrats am Montag für eine hauptamtliche Verwaltung stark. Der Ortschaftsrat muss als erstes Gremium diesem Schritt zustimmen, weil sich für den größten Ortsteil der Stadt mit 5000 Einwohnern, Tendenz steigend, keiner der zwölf gewählten Ortschaftsräte bereit erklärt, ehrenamtlich in ihre Fußstapfen zu treten und im Beruf zu kürzen. Allen voran gelte dies auch für den Stimmenkönig der Kommunalwahl, Mathias Reiske.
In Weil-Haltingen gibt es diese Lösung schon
Eine hauptamtliche Ortsvorsteherbesetzung gibt es im Kreis auch andernorts. Das Beispiel Weil-Haltingen hat Hartmann-Müller auf die Idee gebracht, diese Möglichkeit zu sondieren. Die Verwaltung im Sommer die Voraussetzungen für einen Systemwechsel geprüft. Demnach müsse ein Ortsvorsteher, der nicht aus dem Gremium heraus gewählt wird „ein Beamter sein“, ein Bürger ohne Verwaltungsausbildung könne nicht eingesetzt werden. Das regle die Gemeindeordnung.
Der Ortschaftsrat trägt diese Entscheidung
Der große Unterschied zu heute wird bei einem Beamten als Ortsvorsteher sein, dass er keine politische Stimme mehr hat. Hartmann-Müller betont aber: „Der Ortschaftsrat trägt diese Lösung.“ Er sehe, wie sie, mit Littwin eine gute Zusammenarbeit, da es schon durch das Pass- und Meldewesen Erfahrungswerte gebe. Für ihn spreche, dass er sehr integer und interessiert sei.
Sabine Hartmann-Müller spricht von hoher Belastung
Hartmann-Müller, die seit 2012 als Ortsvorsteherin wirkt, spricht von hoher Arbeitsbelastung und rechnet mit rund 32 Stunden pro Woche. Als Landtagsabgeordnete (CDU) mit wachsenden Aufgaben leiste sie vieles am Wochenende. Das heißt aber auch: „Überhaupt keine Freizeit.“ Der Ortsvorsteher ist unter anderem zuständig für Veranstaltungen der Ortsverwaltung, Vereinsbetreuung und Sitzungsgestaltung.
Bürgerbüro muss vermutlich personell aufgestockt werden
Wie viele Stellenprozente Littwin von seiner Amtsleiterfunktion für Herten leiste, werde die Alltagserfahrung zeigen, meint Hartmann-Müller. Sie rechnet mit 50 bis 70 Prozent. Dies wird bedeuten, dass im Bürgerbüro personell aufgestockt werden müsste. Teurer als ein Ortsvorsteher im Ehrenamt, der je nach Größe des Ortsteils eine Entschädigung bis etwa 2000 Euro erhalte, wird die Umstellung somit auf jeden Fall.
Aufgaben sind ehrenamtlich nicht mehr zu leisten
Hartmann-Müller, die weiter mit großem Einsatz für „ihr Herten“ eintreten möchte, räumt aber inzwischen selbst ein, dass die Aufgaben für den Ortsteil „ehrenamtlich nicht mehr zu bewältigen sind“. Der zeitliche Einsatz nehme stetig zu. Bei der Lösungssuche sei ihr das auch bewusst geworden. Ehrenamtliche Betreuung genüge auch nicht mehr ihren Ansprüchen, habe sie erkannt. „Schweren Herzens“, fügt sie an. Am 24. September sollen alle Ortsvorsteher im Gemeinderat auf ihr Amt verpflichtet werden. Und für Herten gebe es nur die Alternative mit einem Hauptamtlichen.
Landtagsabgeordnete sieht keine Nachteile für den Ortsteil
Nachteile für den Ortsteil sehe sie dadurch nicht. Hartmann-Müller kündigt an, „einen geordneten Übergang zu sichern“, bis der Nachfolger im Amt ist. Sie kann sich vorstellen als erste Stellvertreterin im Ortschaftsrat mit der Erfahrung und dem Wissen von 20 Jahren zu agieren. Durch ihre kommunalpolitische Arbeit als Ortschaftsrätin und Gemeinderätin bleibe sie weiter für Herten präsent. Vor der Kommunalwahl habe sie nie daran gedacht, aufzuhören. Aber das Ergebnis zeige dass der Wechsel gewünscht sei. „Der Wähler bestätigt die Arbeit der Vergangenheit und gibt den Auftrag für die Zukunft. Das habe ich aber nicht gesehen“, sagt sie.
Hauptamtsleiter Hanspeter Schuler, der verwaltungsintern den Wechsel vom ehrenamtlichen zum hauptamtlichen Ortsvorsteher vorbereitet, sieht „eine sehr gute Lösung für Herten“ in der Person von Frank-Michael Littwin.
