Die Stelle des Oberbürgermeisters von Rheinfelden wird morgen, Freitag, 14. Februar, offiziell ausgeschrieben. Bis zur Wahl am 26. April haben potenzielle Bewerber dann Zeit, die Bürger von sich zu überzeugen. Doch was muss man eigentlich mitbringen, um Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister zu werden?
Zunächst einmal muss ein Bewerber deutscher Staatsangehöriger oder Bürger der Europäischen Union sein, der in deutschem Hoheitsgebiet wohnt, erklärt Hauptamtsleiter Hanspeter Schuler. In Rheinfelden selbst muss er nicht wohnen. Voraussetzung ist außerdem, dass die Bewerberin oder der Bewerber das 25. Lebensjahr vollendet und das 68. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. In einer Stadt mit bis zu 50.000 Einwohnern muss jeder Bewerber zudem 50 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgern vorlegen können. „Das gilt allerdings nicht für den bereits amtierenden Oberbürgermeister, der braucht keine Unterschriften“, so Schuler.
Eingangsdatum entscheidet über Position auf Wahlliste
Wer als Gegenkandidat zu Oberbürgermeister Klaus Eberhardt antreten möchte, kann seine Bewerbung einen Tag nach der Veröffentlichung der Stellenausschreibung, also am Samstag, 15. Februar, im Rathaus abgeben. Dabei spielt das Eingangsdatum der Bewerbung durchaus eine Rolle, denn es entscheidet, auf welcher Position der Wahlliste der Kandidat später steht. Vielmehr als „hiermit bewerbe ich mich auf das Amt des Oberbürgermeisters“ müsse darin gar nicht stehen, so Schuler. Gründe müssen nicht genannt werden, ebensowenig berufliche Qualifikationen.
„Wichtig ist jedoch die Ernsthaftigkeit der Bewerbung, ein Kandidat muss dann auch Wahlkampf betreiben und die Bürger von sich überzeugen wollen“, betont Schuler. Außerdem muss die Bewerbung eine sogenannte Wählbarkeitsbescheinigung enthalten, die sich der Bewerber in seiner Heimatkommune ausstellen lassen kann. Zudem hat er einen eidesstattliche Versicherung zu unterschreiben, in der er etwa erklärt, dass er keine Straftaten begangen hat und kein Straf- oder Disziplinarverfahren gegen ihn läuft.
