Schopfheim Der Landkreis Lörrach will Carsharing-Angebote insbesondere im ländlichen Raum verbessern und hat dafür das Kompetenznetzwerk Mobilstationen (Komo) gestartet. Mit allen interessierten Gemeinden soll ein Kooperationsvertrag geschlossen werden, damit der Landkreis eine gemeinsame Ausschreibung vorbereiten kann. Angedacht ist, eine Ausschreibung für Steinen, Maulburg, Schopfheim, Schwörstadt und Schönau auf den Weg zu bringen.
Mittlerweile steht fest: Schönau macht nicht mit – der Schönauer Gemeinderat hatte vergangene Woche dem Vorhaben ganz knapp eine Absage erteilt. Schwörstadt wiederum hat in dieser Woche eine Entscheidung vertagt. Positive Signale gibt es dafür aus Maulburg und Steinen – und auch aus Schopfheim. Allerdings: Während in Maulburg, Steinen, Schönau und Schwörstadt das Thema öffentlich beraten wurde, fiel die Entscheidung in Schopfheim hinter verschlossener Tür. Stellt sich die Frage: Warum und mit welcher Begründung? Zieht doch die Gemeindeordnung nichtöffentlichen Beratungen und erst Beschlüssen enge Grenzen. Legitim ist dieses Vorgehen nur, wenn dies das öffentliche Wohl oder berechtigte Interesse eines Einzelnen erfordern.
Der städtische Pressesprecher Marcus Krispin teilt dazu auf Nachfrage dieser Zeitung mit, dass „die Entscheidung, das Thema nichtöffentlich zu beraten, darauf beruht habe, dass in der Sitzung verschiedene Details zu möglichen Konditionen der Ausschreibung diskutiert werden sollten. Da es im Carsharing-Bereich nur wenige Marktteilnehmer gibt und somit eine geringe Marktwirkung, „wollten wir vermeiden, dass potenzielle Bieter diese Details bereits im Vorfeld der Ausschreibung kennen“. Allerdings sei dieses Vorgehen unglücklicherweise nicht ausreichend mit den anderen Kommunen abgestimmt worden. Konkret hat der Schopfheimer Gemeinderat beschlossen, dass die Stadt Schopfheim mit zwei Standorten und zwei Fahrzeugen an der Ausschreibung teilnimmt.
