Der Verein Pro Freibad Waldshut hat sein Ziel erreicht. Am Sonntag, 21. Oktober 2018, entscheiden die Bürger von Waldshut-Tiengen, ob das Waldshuter Freibad tatsächlich geschlossen wird, so wie vom Gemeinderat der Doppelstadt beschlossen, oder doch offen bleibt und auch weiterhin durch die Stadtwerke Waldshut-Tiengen betrieben wird. Dies beschloss der Gemeinderat einstimmig.
Auch wenn den Stadträten klar war, dass damit schon bald ihr eigener Schließungsbeschluss hinfällig sein könnte, erklärten sie einstimmig, dass das Bürgerbegehren von Pro Freibad Waldshut gemäß Gemeindeordnung zulässig sei.
4908 Unterschriften fürs Freibad
Der Verein hatte Listen mit 4908 gültige Unterschriften bei der Stadtverwaltung abgegeben. Damit war das Quorum für das Bürgerbegehren mit etwa 1300 Unterschriften deutlich übertroffen. Damit kommt es nun zu dem vom Verein angestrebten Bürgerentscheid.
Dabei ist es normalerweise üblich, dass die Fragestellung des Bürgerbegehrens (Stufe 1) indentisch mit der des Bürgerentscheids (Stufe 2) ist. Der Wortlaut: "Soll das Waldshuter Freibad wie bisher göffnet bleiben und langfristig durch die Stadtwerke Waldshut-Tiengen GmbH weiter betrieben werden."
Doch sowohl die CDU-Fraktion, wie auch die Fraktion der Grünen wollten den Text abändern. Eine deutliche Mehrheit bekam der Antrag von Helmut Maier (CDU), das Wort "langfristig" zu streichen. Abgelehnt wurde der Antrag von Paul Albiez-Kaiser (Grüne) auch noch die Wörter "wie bisher" zu streichen.
Juristen entscheiden über Wortlaut
Worüber die Stimmbürger von Waldshut-Tiengen am Sonntag, 21. Oktober, nun genau abstimmen dürfen, werden in den nächsten Tagen wohl die Juristen entscheiden.
Ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim, auf das sich der Verein Pro Freibad beruft, sagt, dass die Fragestellungen beim Bürgerbegehren und beim Bürgerentscheid absolut indentisch sein müssen.
Eine abschließende Entscheidung über den exakten Wortlaut des Bürgerentscheids fällt möglicherweise erst in einer Sondersitzung des Waldshut-Tiengener Gemeinderates am Donnerstag, 9. August.
Diese Sitzung, so Oberbürgermeister Philipp Frank, müsse wegen Fragen zum Ausstieg der Stadt aus der Spitäler Hochrhein GmbH stattfinden.
