In einem Gemeinderat gibt es ebenso wenig wie im Bundestag einen Fraktionszwang. Daran ändert auch nichts, dass bei besonderen Abstimmungen in Berlin dieser offiziell nicht bestehende Zwang von der jeweiligen Fraktionsleitung großzügig „aufgehoben“ wird.
Denn eigentlich sind Kommunal- wie auch Bundespolitiker einzig ihrem Gewissen verpflichtet. Indes gibt es insbesondere in Berlin natürlich so etwas wie Fraktionsdisziplin. Anders wäre ein Regieren gerade in Koalitionen oft wohl nur schwer möglich.
Fraktionsdisziplin im Gemeinderat
Wie eine Fraktionsdisziplin in einem Gemeinderat aussehen kann, erlebte der Verwaltungsausschuss bei seiner Sitzung am Montagabend in Tiengen. Bevor Petra Thyen, ordentliches Ausschuss-Mitglied der Grünen, bei der Abstimmung über eine mögliche Erhöhung der Budgets für die Ortsteile die Hand hob, bekam sie aus dem Hintergrund von Grünen-Fraktionschef Paul Albiez-Kaiser (er war Gast) ganz offensichtlich einen Hinweis.
Lächelnd und mit den Worten „Mein Chef hat gesagt...“ enthielt sich Petra Thyen der Stimme (alle anderen Ausschuss-Mitglieder stimmten mit Ja). Ob diese Enthaltung tatsächlich auch ihre persönliche Meinung war, bleibt bis auf Weiteres ihr Geheimnis. Denn letztlich ist auch Petra Thyen nur ihrem Gewissen verpflichtet.
