CDU sieht gute Basis für Neustart
„Wir hätten uns gewünscht, dass wir den zehnten Sitz behalten“, sagt Helmut Maier, Fraktionssprecher der CDU, der aber dennoch mit dem Ergebnis seiner Partei zufrieden sei. Dass sechs neue Mitglieder für die Christdemokraten in den Gemeinderat ziehen und sich der Frauenanteil von einer auf zwei Stadträtinnen erhöht hat, sieht Maier als „Neustart und gute Basis für die zukünftige Arbeit in der Fraktion“. Künftig ist die CDU mit neun Sitzen vertreten.
Den Verlust von einem Sitz erklärt er sich damit, dass sechs Stadträte, ihn eingeschlossen, nicht mehr kandidiert hatten. „Es ist vor allem eine Persönlichkeitswahl. Neue Gesichter haben es schwerer in einer Stadt wie Waldshut-Tiengen als in kleineren Gemeinden“, sagt er. Wer seine Nachfolge als Fraktionschef antritt, sei noch offen. Dies müsse aber nicht zwangsläufig der- oder diejenige mit den meisten Stimmen sein, sagt Maier.
SPD hinterfragt Arbeit selbstkritisch
„Es gibt nichts zu beschönigen. Natürlich ist dies eine Niederlage“, äußert sich SPD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Vollmer nach der Wahl, bei der seine Fraktion einen Sitz einbüßte. Das derzeit bundesweit schlechte Ansehen seiner Partei habe sich auf kommunaler Ebene ausgewirkt, ist er überzeugt. „Diesmal war es weniger eine Persönlichkeitswahl, sondern sehr stark parteienabhängig.“ Auf Dauer müsse sich die Partei „etwas einfallen lassen“, sagt Vollmer.
Kritisch hinterfragt er jedoch auch die Arbeit in seiner eigenen Fraktion. „Vorzuwerfen haben wir uns vielleicht die Freibad-Diskussion.“ Möglicherweise habe die Entscheidung, das Waldshuter Freibad zu schließen, Wählerstimmen gekostet. Dass die SPD 2500 Stimmen im Vergleich zur Wahl 2014 verloren habe, sei zum Teil darauf zurückzuführen, dass ihre frühere Stimmenkönigin Sylvia Döbele nicht mehr angetreten war. Auf die Frage, ob Vollmer den Fraktionsvorsitz behalte, antwortet er: „Das werden wir noch besprechen.“
Freie Wähler freuen sich über Erfolg
„Bei uns herrscht große Freude über das Ergebnis. Wir sind stolz darauf, was wir erreicht haben“, sagt Harald Würtenberger, Fraktionssprecher der Freien Wähler, über das gute Abschneiden seiner Wählervereinigung, die künftig fünf statt bislang drei Sitze im Gemeinderat innehat. Das Ergebnis sieht er als klaren „Auftrag der Wähler, für Waldshut-Tiengen vorwärts zu gehen“.
Das gute Ergebnis der Freien Wähler, die im Vergleich zur Wahl 2014 um mehr als 15 000 Stimmen hinzugewonnen haben, erklärt sich Würtenberger durch die Arbeit, die die Fraktion in den vergangenen fünf Jahren geleistet habe. „Das haben die Wähler gesehen. Das bleibt nicht unbelohnt“, sagt er stolz. Würtenberger freut sich auf die künftige Fraktionsarbeit, denn diese mache zu fünft mehr Spaß und könne auf mehr Schultern verteilt werden. „Außerdem können wir unserer Meinung im Gemeinderat mehr Gewicht verleihen“, sagt er.
Grüne sind nun zweitstärkste Kraft
„Wir haben erwartet, dass wir zulegen, aber dass wir zweitstärkste Kraft werden, ist eine Überraschung“, freut sich Paul Albiez-Kaiser, bisheriger Fraktionssprecher der Grünen. Diesen Posten muss er abgeben, denn der 67-Jährige, der seit 1984 Grünen-Stadtrat und fast ebenso lang deren Fraktionssprecher ist, hat den erneuten Einzug in das Kommunalparlament verfehlt. Seine Niederlage nimmt er sportlich: „Das ist halt jetzt so.“ In einer Demokratie müsse man damit leben. Einen Grund für seine Abwahl sieht Albiez-Kaiser in seiner Haltung in der Freibad-Diskussion, bei der er sich zunächst für die Schließung des Waldshuter Bads ausgesprochen hatte.
Die Freude, dass die Grünen zwei Sitze hinzugewonnen haben, überwiege bei ihm die Enttäuschung über sein persönliches Ergebnis. Und noch eines freut Paul Albiez-Kaiser: „Wir haben erheblich dazu beigetragen, dass der Frauenanteil im Gemeinderat wächst.“ Er halte Petra Thyen, die im Unterschied zu den vier neu gewählten Grünen-Stadträten Erfahrung im Gemeinderat mitbringe, am geeignetsten für die Nachfolge als Fraktionsvorsitzende.
FDP-Chef freut sich über Vertrauen
Trotz eines leichten Stimmenzuwachses um einen Prozentpunkt im Vergleich zur vergangenen Wahl konnte die FDP die Zahl ihrer Sitze im Gemeinderat nicht steigern. „Schade, ich hatte mir erhofft, dass wir vier Sitze bekommen, aber das haben wir leider nicht geschafft“, sagt der Fraktionsvorsitzende Harald Ebi. Woran dies liegen könnte, vermag er noch nicht zu sagen. „Das haben wir noch nicht analysiert. Dafür müssen meine Kollegen und ich uns erst noch zusammen setzen.“
Gleichwohl sieht Ebi einen Grund im durchschnittlichen Abschneiden seiner Fraktion in der Bundespolitik der Liberalen. „Das ist nicht meine Politik“, sagt er über die Aussage von FDP-Chef Christian Lindner, dass die Schüler-Demos gegen den Klimawandel eine Sache für Profis seien. „Die Bundespolitik schlägt sich bis nach unten durch“, ist Ebi überzeugt, „und wir können es an der Basis ausbaden.“ Dass er 5418 Stimmen erhalten hat, so viel wie kein anderer Kandidat für den Gemeinderat durch alle Fraktionen hindurch, freue ihn persönlich. „Ich bin sehr zufrieden. Die Bürger haben mir das Vertrauen ausgesprochen.“
Von Einsteigern und Aussteigern im neuen Waldshut-Tiengener Gemeinderat
- Die meisten Stimmen bei der Gemeinderatswahl erhielt FDP-Fraktionsvorsitzender Harald Ebi. Mit einer Zahl von 5418 konnte er sein Ergebnis von der Wahl 2014, bei der er 3150 Stimmen bekam, noch übertreffen.
- Mit den wenigsten Stimmen in den Gemeinderat gewählt wurde die neue SPD-Stadträtin Silvia Schelb aus Schmitzingen. Die 53-jährige Verwaltungsfachwirtin zieht mit 1812 Stimmen erstmals in das Waldshut-Tiengener Kommunalparlament ein.
- Pechvögel der Gemeinderatswahl 2019 sind vier amtierende Stadträte und Stadträtinnen, die nicht genügend Stimmen für eine Wiederwahl erhalten haben. Dies sind der Tiengener Kfz-Meister Albert Ebner (2926 Stimmen) von der CDU, die Gurtweiler Sonderschullehrerin Adelheid Jäger (1838) von der SPD sowie die beiden Grünen-Stadträte, die pensionierten Oberstudienräte Paul Albiez-Kaiser aus Waldshut (2129) und Axel Knoche aus Eschbach (2106).
- Jüngster Stadtrat ist Maximilian Wagner aus Tiengen, der neues Mitglied der CDU-Fraktion ist. Der Betriebswirt ist Jahrgang 1994 und dürfte frischen Wind und junge Impulse in den Gemeinderat bringen. Wagner erhielt 3309 Stimmen und ist einer von sechs neuen CDU-Stadträten.
- Ältester Stadtrat ist Gerhard Vollmer von der SPD, dem mit 2676 Stimmen der Wiedereinzug in das Gremium gelungen ist. Der Fraktionsvorsitzende der Waldshut-Tiengener Sozialdemokraten ist Jahrgang 1946. Der pensionierte Grund- und Hauptschullehrer lebt in Tiengen.
- Dienstältester Stadtrat ist ebenfalls Gerhard Vollmer. Nach dem Ausscheiden seiner Parteikollegin Sylvia Döbele, die nicht kandidiert hatte, und Grünen-Stadtrat Paul Albiez-Kaiser, der nicht wiedergewählt wurde, ist Vollmer der einzige Stadtrat, der seit 35 Jahren im Gemeinderat sitzt.
