Die Corona-Fallzahlen steigen nun auch im Landkreis Waldshut täglich an. Der Inzidenzwert liegt jetzt bereits bei fast 40. Das heißt bei 38,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern. Das Land Baden-Württemberg hat mit der Ausrufung der Pandemiestufe 3 und den neuen Corona-Vereordnungen bereits reagiert.
Zusätzlich können Landkreis und Kommunen ihre eigenen Regeln festlegen. Wir haben bei Kommunen nachgefragt, wie sie mit der neuen Situation umgehen. Alle machen deutlich, dass sie sich eng mit dem Landratsamt abstimmen. Im Moment greifen noch keine zusätzlichen Bestimmungen.
Landesverordnung für den Landkreis ausreichend
Michael Swientek, Sprecher des Landratsamts, erklärt: „Nachdem die aktuelle Corona-Verordnung des Landes auf der Grundlage der Pandemiestufe 3, also bereits auf der Basis einer Inzidenz von 35, erlassen wurde, gehen wir momentan davon aus, dass diese Regelungen für unseren Landkreis ausreichend sind.“
Dennoch beobachte die Kreisverwaltung mit dem Gesundheitsamt das Pandemiegeschehen weiterhin sehr genau. „Um auf Veränderungen und eine Verschärfung der Lage unverzüglich reagieren zu können“, schreibt Swientek weiter. Das Landratsamt beabsichtige weiterhin, für die Bürger im Landkreis transparent einheitlich vorzugehen, um Akzeptanz für die erforderlichen Maßnahmen zu erreichen. Swientek: „Wie wir das bisher schon in guter regelmäßiger Abstimmung mit kurzen Wegen und guter Kommunikation getan haben.“
Die Stellungnahmen der Kommunen:
Waldshut-Tiengen
Die Stadt Waldshut-Tiengen hat bislang keine zusätzlichen Regelungen beschlossen. Sie sieht sich jedoch in der Lage, kurzfristig auf diverse Szenarien zu reagieren und hierzu die erforderlichen Maßnahmen zu erlassen.
Lauchringen
Bisher sind in Lauchringen keine weiteren Maßnahmen zu den Landesverordnungen geplant. Da man aber an der Grenze der Inzidenz von 50 ist, beobachte die Gemeinde das örtliche Pandemiegeschehen sehr genau. Bürgermeister Thomas Schäuble: „Es findet eine enge Abstimmungen zwischen der Kreisverwaltung und den 32 kreisangehörigen Kommunen in engen zeitlichen Abständen seit Monaten statt. Dies fördert ein einheitliches Vorgehen und die Transparenz der Maßnahmen, um bei der Bevölkerung auch die erforderliche Akzeptanz unserer Maßnahmen zu erreichen.“
Ühlingen-Birkendorf
Ühlingen-Birkendorf plant derzeit keine ergänzenden Maßnahmen. „Sollten solche notwendig werden – wer weiß was die (nahe) Zukunft bringt – würden wir diese eng mit dem Gesundheitsamt im Landratsamt Waldshut abstimmen“, sagt Rathauschef Tobias Gantert.
Albbruck
Stefan Kaiser, Bürgermeister der Gemeinde Albbruck, sagt: „Wir planen derzeit keine Maßnahmen die über die Landesverordnung hinausgehen. Es gibt auch derzeit keine weitergehenden Einschränkungen. Kein Grund zur Panik aber Respekt und Einhaltung der allgemein geltenden Regeln ist angesagt.“
Wutöschingen
Bisher sind seitens der Ortspolizeibehörde über eine Allgemeinverfügung keine über die Corona-Verordnung hinausgehenden Maßnahmen vorgesehen, da die Corona-Haupt-Verordnung die Einschränkungen der Inzidenz ab 35 überwiegend bereits gesetzlich abdeckt. „Sollten jedoch seitens unserer Ortspolizeibehörde solche erforderlich werden, erfolgen diese nur in Absprache mit dem Landratsamt, um kreisweit einheitliche Regelungen sicherstellen zu können“, betont Bürgermeister Georg Eble.
Lottstetten
Laut den aktuell veröffentlichten Zahlen liegt der Inzidenzwert im Landkreis bereits über 35. Dennoch sind in Lottstetten derzeit sind keine verschärften Maßnahmen geplant. Dennoch verfolgt die Gemeinde die Zahlen stetig, um gegebenenfalls kurzfristig reagieren zu können. Ein kreisweit abgestimmtes Verhalten sehen wir dabei als sinnvoll an.
Dettighofen
Bürgermeisterin Marion Frei: „Leider liegt der Inzidenzwert heute schon bei 38 im Landkreis Waldshut. Die Gemeinde Dettighofen plant keine ergänzenden Maßnahmen. Wir verfolgen die Zahlen und Sachlage sowie Entwicklung der Pandemie, um gegebenenfalls auch kurzfristig reagieren zu können. Wir stimmen uns regelmäßig (gegebenenfalls auch abends oder am Wochenende) mit dem Gesundheitsamt des Landkreises und anderen Kreiskommunen ab.“ Die Gemeindeverwaltung versucht bei Anfragen von Bürgern oder Vereinen, weiterzuhelfen oder weiterzuvermitteln.
Weilheim
Auch in Weilheim sind derzeit keine weitere Maßnahmen geplant. Aber Bürgermeister Jan Albicker macht klar: „Wir beobachten die gegenwärtige Lage aber mit der gebotenen Vorsicht. Kurzfriste Reaktionen sind daher nicht ausgeschlossen. Bei all dem halten wir ein abgestimmtes Vorgehen im Landkreis für sinnvoll. Die Lage bleibt weiter dynamisch. Dies erfordert von allen Verantwortlichen und Beteiligten die gebotene Achtsamkeit und gegebenenfalls entsprechendes situatives handeln.“
Jestetten
Die Gemeinde Jestetten verfolgt das Pandemiegeschehen fortlaufend, um auf Veränderungen reagieren zu können. „Das Land hat bereits in der neuen Corona Verordnung Maßnahmen umgesetzt, die zuvor nach dem Landeskonzept zum Umgang mit einer zweiten SARS–CoV-2-Infektionswelle örtlich vorgesehen waren. Aktuell planen wir keine eigenen, strengeren Maßnahmen, weil wir in Jestetten keinen Infektionsfall haben“, sagt Bürgermeisterin Ira Sattler. Etwaige Maßnahmen würden mit dem Gesundheitsamt und den Kreisgemeinden abgestimmt.
Hohentengen
In Hohentengen sind zurzeit ebenfalls keine zusätzlichen Maßnahmen geplant. Veranstaltungen wie der Volkstrauertag oder interne Weihnachtsfeiern sind bereits abgesagt. „Die Lage ist ernst. Die bestehende Corona-Verordnung ist unseres Erachtens in sich nicht schlüssig. Zurzeit dürfen sich privat grundsätzlich nicht mehr als zehn Personen treffen, ein Fußballspiel kann jedoch mit 500 Sportlern und Zuschauern durchgeführt werden“, gibt Bürgermeister Martin Benz zu Bedenken.
Dogern
Die Gemeinde Dogern plant derzeit keine ergänzenden Maßnahmen. „Sollten solche in den kommenden Tagen notwendig werden, werden wir diese entsprechend eng mit dem Gesundheitsamt abstimmen. Wir beobachten die Lage aufmerksam. Als Gemeinde haben wir alle anstehenden Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt, Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag etc. ) vorsorglich abgesagt“, sagt Bürgermeister Fabian Prause.
Eggingen
Wachsam bleibt auch die Gemeinde Eggingen. Bürgermeister Karlheinz Gantert: „Wir beobachten die Fallzahlen innerhalb des Landkreises, aber natürlich auch innerhalb unserer Gemeinde sehr genau und sind in enger Abstimmung mit dem Landratsamt bzw. dem Gesundheitsamt. Zurzeit planen wir keine ergänzenden Maßnahmen. Je nach weiterem Verlauf in der nahen Zukunft würden wir aber solche, falls sie notwendig würden, mit dem Gesundheitsamt eng abstimmen.“
Küssaberg
„Die neue Verordnung ist bekanntlich seit Montag in Kraft und wir sind seither bemüht, möglichst viele Betroffene (Gaststätten, Vereine, sonstige Verantwortliche) zu informieren bzw. stehen für Fragen zur Verfügung. Die Einschränkungen sind je nach Betroffenheit deutlich, so dass Küssaberg derzeit keine zusätzlichen (über die Corona-Bestimmungen hinausgehenden) Maßnahmen plant“, erklärt Bürgermeister Manfred Weber.
Außerdem stehe die Gemeinde beispielsweise mit den Schulen und Kindertagesstätten im engen Kontakt. Dort werde, im Interesse aller, unbedingt auf die Einhaltung der Hygieneanforderungen geachtet. Positive Testungen habe es bislang noch nicht gegeben.
Weber: „Ungeachtet dessen ist aber das Pandemiegeschehen in unserer Gemeinde ständig zu beobachten. Auch wir hatten in den vergangenen Tagen Neuinfizierte, was zeigt, wie wichtig die Akzeptanz und die Einhaltung der Regelungen durch alle Bevölkerungsteile sind. Nur so können wir alle möglichst gut geschützt werden.“
Klettgau
Klettgaus Bürgermeister Ozan Topcuogullari antwortet ausführlich: „Die Einhaltung der aktuell geltenden Vorschriften des Landes wird regelmäßig überprüft. Weiterhin werden die Gemeindehallen in Klettgau schon seit längerer Zeit nicht für private Feiern zur Verfügung gestellt. Bei anderen Veranstaltungen wird im Einzelfall geprüft, ob die Hallennutzung genehmigt werden kann. Darüber hinaus hat die Gemeinde aktuell noch keine Maßnahmen angeordnet, die über die Regelungen des Landes hinaus gehen.“
Sollte das als notwendig angesehen werden, werde dies in enger Abstimmung mit dem Landratsamt, Gesundheitsamt und den anderen Gemeinden erfolgen. Auch wenn im Landkreis der Inzidenzwert von 35 überschritten ist, sei das Infektionsgeschehen in der Gemeinde Klettgau selbst glücklicherweise überschaubar, so dass die geltenden Regelungen im Moment ausreichend seien.
Topcuogullari: „Wir beobachten die Entwicklung der Infektionszahlen im Landkreis und in der Gemeinde Klettgau und werden bei steigenden Zahlen weitere Maßnahmen prüfen. Dabei müssen natürlich auch die dann geltenden Vorgaben des Landes berücksichtigt werden, welche laufend angepasst werden.“
Der Rathauschef beurteilt die Lage so: „Die aktuelle Lage ist sehr dynamisch und wir beobachten die Situation aufmerksam. Die steigenden Zahlen sind beunruhigend, versetzen uns aber nicht in Panik, selbst wenn dies vielleicht der Anfang einer schwierigen Zeit ist. Umso wichtiger ist es, die von höherer Stelle gefassten Beschlüsse umzusetzen. Jeder Einzelne kann mit einfachen Mitteln dazu beitragen, das Infektionsgeschehen zu minimieren.“
