Die Bürgerinitiative (BI) für den Erhalt der Grundschule Hegne hat ihr erstes Ziel erreicht. In den vergangenen Wochen habe man rund 560 Unterschriften unter den Wahlberechtigten in Allensbach und den Ortsteilen gesammelt, so Jeanette Klingbeil von der BI. Da für das angestrebte Bürgerbegehren sieben Prozent der Wahlberechtigten unterschreiben müssen, hätten schon rund 380 gereicht. Klingbeil, Ira Brust und Josef Mok haben die Listen mit den Unterzeichnern nun fristgerecht an Bürgermeister Stefan Friedrich übergeben.
Klingbeil erklärte, es könne sein, dass manche Bürger doppelt unterschrieben hätten oder Namen unleserlich seien. Aber da man die erforderliche Anzahl deutlich übertreffe, sollte dies keine Rolle spielen. Dies meinte auch Bürgermeister Friedrich: „Da sehe ich bei der Anzahl kein Problem.“ Das Ordnungsamt werde nun schnellstmöglich die Listen prüfen. „Das ist ein formaler Vorgang. Man muss erst mal das Verfahren auf den Weg bringen.“ Es dürfen nur Wahlberechtigte aus der Gemeinde unter Angabe ihres Geburtsdatums unterschrieben haben.
„Ich gehe davon aus, dass es formal richtig ist“, sagte der Bürgermeister. Sollte die Prüfung ergeben, dass das Bürgerbegehren zulässig ist, werde sich der Gemeinderat damit in der Sitzung am 22. Juli befassen und die Zulässigkeit feststellen. Der nächste Schritt wäre dann ein Bürgerentscheid, bei dem wie bei einer Wahl alle Bürger zur Abstimmung aufgerufen sind. Nach den gesetzlich vorgeschriebenen Fristen müsste der Bürgerentscheid spätestens im November stattfinden, so Friedrich. Da dies wie eine Wahl ablaufe, brauche es eine gewisse Vorlaufzeit zum einen für die Verwaltung, aber natürlich auch für die Bevölkerung, um sich über das Thema zu informieren.
Deutliches Votum im Rat
Der Gemeinderat hatte am 25. März mit 19 Ja- bei fünf Nein-Stimmen für den Vorschlag der Verwaltung gestimmt, die Hegner Schule zu schließen und die Klassen in die Allensbacher Grundschule zu integrieren. Diese muss dafür zuvor ausgebaut oder aufgestockt werden, das Schulgebäude in Hegne soll nach derzeitiger Beschlusslage zu einem Kinderhaus mit drei Gruppen umgebaut werden. Schon im Vorfeld der Abstimmung hatten sich viele Eltern und weitere Bürger für den Erhalt der Schule ausgesprochen. Moniert wurde damals wie heute, dass es keine richtige öffentliche Diskussion gegeben habe. Und keine alternative Variante geprüft worden sei, bei der die Hegner Schule erhalten bleiben würde.
Für das Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss haben rund zwei Dutzend Leute seit Ende April Unterschriften in Allensbach und den Ortsteilen gesammelt, so Klingbeil. Etwa die Hälfte davon intensiv von Haus zu Haus, die anderen in ihrem persönlichen Umfeld. Sie finde es spannend, wenn sie sich die Straßennamen der Unterzeichner anschaue. Das gehe quer durch die Gemeinde. In den Ortsteilen habe man besonders viel Zuspruch. „Viele sagten, sie fühlten sich nicht informiert und mitgenommen.“
Josef Mok berichtete, dass er in manchen Familien in Langenrain und Freudental auch eine längere Diskussion geführt habe. Klingbeil sagte: „Für viele junge, aber auch ältere Menschen ist es eine neue Erfahrung in Basisdemokratie. Ich habe auch viel gelernt.“ Man müsse nicht jeden Gemeinderatsbeschluss einfach so hinnehmen. Wichtig sei, dass dieser Beschluss nun erst einmal gestoppt werde. Und Ira Brust von der BI fügt an: „Wir wollen die Diskussion neu anstoßen.“
Die Frage nach der Zukunftsfähigkeit
Bürgermeister Friedrich erklärte, die Verwaltung habe zunächst nichts weiter unternommen, weil man ja gewusst habe, dass Unterschriften gesammelt werden. Fragestellung und Begründung auf den Listen seien natürlich sehr verkürzt. Es wurde nur gefragt, ob man für den Erhalt ist. Und der Wunsch geäußert, für die Schule eine „zukunftsfähige Entwicklung“ zu finden.
Die Gemeinde- und Ortschaftsräte hätten sich mit dem Thema über Monate intensiv befasst und einen wesentlich tieferen Kenntnisstand. Wenn es zu einem Bürgerentscheid kommen sollte, dann werde das Thema zuvor öffentlich erörtert. Er räumte ein, dass es vor dem Beschluss des Gemeinderats keine öffentliche Diskussion seitens der Verwaltung gegeben habe. Aber: „Die Beteiligten sind informiert worden“, betonte Friedrich – die Eltern über deren Beiräte, die Beschäftigten und die politischen Entscheider.
Verwaltung und auch Ratsmitglieder aller Fraktionen hatten unter anderem damit argumentiert, dass es um eine zukunftsfähige Lösung für die nächsten Jahrzehnte gehe. Auch mit Blick auf die bald verbindliche Ganztagsbetreuung von Grundschülern, die aktuell in Hegne nicht möglich ist. Zudem wurde argumentiert, dass alle Kinder gleiche Chancen hätten, wenn sie in einer Schule seien. Einige meinten, dass das Land möglicherweise in einigen Jahren ohnehin die Schließung solcher kleinen Schulen anordne.
In der Hegner Schule sind aktuell 56 Kinder aus allen drei Ortsteilen. Gegen den Vorschlag der Verwaltung hatten nur die Ortsvorsteher Katharina Malkmus, Stefanie Rothmund und Christof Erne, der Langenrainer Rat Josef Seel und Fraktionschef Ludwig Egenhofer (alle CDU) gestimmt. Sie hatten zudem den Antrag gestellt, die Entscheidung zu vertagen. Die Verwaltung solle erst eine Variante als „echte Alternative“ erarbeiten, bei der die Hegner Schule mit der Möglichkeit einer Ganztagsbetreuung erhalten bleibe. Dies wurde aber mit 19:5-Stimmen abgelehnt.
Schule als Kulturgut fürs Dorf
In diese Richtung gehen auch die Forderungen der BI. Die grobe Kostenschätzung der Verwaltung für die geplanten Umbauten beider Gebäude liegt bei sechs bis sieben Millionen Euro. Für dieses Geld könnte man ebenso gut beide Schulen ertüchtigen, meint Klingbeil. Und die in Hegne so, dass dort Ganztagsbetreuung möglich sei. Auch eine zweite Kindergartengruppe wäre in Hegne bei Erhalt der Schule sicher machbar. Die BI argumentiert, dass es keinen Grund für die Schließung gebe, weil es genügend Schüler gebe. Zudem sei die Schule ein Kulturgut, das in ein Dorf gehöre. Dabei gehe es auch um das soziale Miteinander. Die Schulkinder vor Ort seien als potenzieller Nachwuchs wichtig für Feuerwehr und Vereine. Aber natürlich gibt es auch Eltern und Bürger, die das anders sehen.
