Das Verhältnis zwischen Gemeinderat, Bürgermeister und Gemeindeverwaltung ist auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Mit Ausnahme des Vorsitzenden Bürgermeister Rupert Metzler entschied sich das Ratsgremium einstimmig wegen mangelnder Vorbereitung durch die Gemeindeverwaltung und insbesondere wegen zu später Zusendung der notwendigen Unterlagen zum Thema Ortskernsanierung, alle relevanten Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung absetzen zu lassen. Dass es tiefgreifende Unstimmigkeiten gibt, wurde bereits im Mai 2018 ersichtlich. Damals kritisierte der Rat in einem offenen Brief, dass seine Anträge vielfach nicht oder nur mit großen Zeitverschleppungen bearbeitet würden. Die Ortskernsanierung sorgt seit langem für Ärger.
Dorfplatz stößt auf wenig Gegenliebe
In Teilen der Bevölkerung stößt der realisierte erste Bauabschnitt des Dorfplatzes nicht auf Gegenliebe. Bezüglich der Sanierung der westlichen Hauptstraße funktioniert seit Monaten unter anderem die Kommunikation zwischen Gemeinderat und Planungsbüro nicht. Zum Jahresende 2018 entschied sich das Gremium nach einer Vielzahl von Beratungen, die ursprünglich für 2019 geplante Hauptstraßensanierung um ein Jahr nach 2020 zu schieben. Denn insbesondere mit der Grünplanung und mit dem nicht nur im Rat, sondern auch in der Bevölkerung viel diskutierten Parkplatzkonzept kam man nicht zu Rande. In dieser Diskussion engagiert sich mittlerweile auch der Förderverein der Peter–Thumb-Schule. Denn die bisherigen Konzept-Vorentwürfe sehen eine Verkleinerung des Schul-Bewegungshofes zugunsten von Stellplätzen vor.
Genau diese Punkte – mit einem Investitionsvolumen von rund 1,5 Millionen Euro – waren nun in der Sitzung erneut zur Behandlung und teilweise zur Entscheidung vorgesehen gewesen. Die Räte sähen sich außer Stande diese Tagesordnung abzuarbeiten, erläuterte Martin Schneble im Namen des gesamten Gremiums. Obwohl es sich um ein heftig debattiertes Thema handele und bereits seit Monaten der Termin für diese wichtige Sitzung festgestanden habe, seien die Unterlagen nicht rechtzeitig eingegangen, so der Stellvertreter des Bürgermeisters. Der Einladung am Montag vor einer Woche lagen die Unterlagen nicht bei, das Planungsbüro Faktor Grün hatte noch nicht geliefert.
Als Email erhielten die Räte die Entwürfe und Zahlen am folgenden Mittwochnachmittag. In Papierform lagen sie ihnen am Freitag vor. Einfach nach Eingang auf dem Rathaus nur weitergereicht, unkommentiert und wohl auch von der Verwaltung ungeprüft, weil schon gestrichene Projekte wie ein Vereinshaus noch darin enthalten seien, so der Vorwurf von Andrea Baumann: "Die Angelegenheit hat eine zu große Bedeutung, als dass man uns nur ein paar Blätter hinwerfen könnte." Auch der Behindertenbeauftragte Volker Neukirchen stimmte in die Kritik ein. Er habe Null Unterlagen erhalten.
Das sagt Metzler
Der SÜDKURIER hat Hilzingens Bürgermeister Rupert Metzler nach einer Stellungnahme gefragt. Metzler räumt ein, dass die Unterlagen zwei Tage später bei den Räten eintrafen als die Einladung. „Das ist so. Punkt. Aber nicht weil die Verwaltung pennt. Diesen Vorwurf lasse ich nicht auf ihr sitzen“, so Metzler in der Stellungnahme. Das Planungsbüro habe eindeutig zu spät geliefert. Die Verzögerung lasse sich damit zwar nicht entschuldigen, aber es habe viel Arbeit gehabt, die Planung ein weiteres Mal entsprechend der Wünsche des Gemeinderats zu ändern. Am Vorgehen des Gemeinderats äußert er seinerseits Kritik: Das Gremium hätte bereits im Vorfeld sagen können, dass es mehr Zeit und Informationen brauche und man die Sitzung verschieben solle. (drm)
