Stadt und Polizei führen in Konstanz einen gemeinschaftlichen Kampf.
Wer der Gegner ist, steht fest: Es sind PS-Protzer, die mit ihren aufgemotzten Autos durch die Innenstadt – vor allem die Laube und die Bodanstraße – fahren; die dort durch unnötiges Motorengeheule die Nachtruhe der Anwohner stören oder sogar mit überhöhter Geschwindigkeit Menschen gefährden.
Wo der Gegner ist, wissen die Behörden aber offenbar nicht. Denn die sogenannten Poser und Raser, die laut einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung zunehmend die Konstanzer Bürger belästigten, scheinen nur schwer auffindbar.
Polizei unternimmt in Konstanz gezielt Verkehrskontrollen – kann aber keine Poser- und Raser-Szene feststellen
Dass dafür keine Anstrengungen unternommen wurden, kann man den Behörden nicht nachsagen: So hat das Polizeirevier Konstanz in den vergangenen Monaten gezielt Verkehrskontrollen unternommen, auch mit Unterstützung den Schweizer Kollegen, um den PS-Protzern auf die Schliche zu kommen. So zumindest heißt es in der Pressemitteilung der Stadt weiter.
Das Ergebnis: ernüchternd. Denn trotz des hohen Aufwandes konnten „keine konkrete Poser-Szene“ festgestellt werden, genauso wenig wie „konkrete Hinweise auf eine Rennszene“; allgemein seien die Kontrollen relativ unspektakulär verlaufen.
Trotzdem plant die Stadtverwaltung eine spezielle Meldeplattform
Auch Frank Conze, stellvertretender Leiter des Bürgeramts, bezeichnet das Raser- und Poser-Aufkommen in Konstanz als „vergleichsweise harmlos“. So gebe es zwar immer wieder Hinweise auf „kleine Gruppen von Autofahrern, die es übertreiben“ – insbesondere rücksichtslose Raser. Vergleichbar mit Singen sei die Situation hier allerdings nicht.
Und trotzdem hat die Stadtverwaltung nun gemeinsam mit der Polizei unter dem Dach des Bürgeramtes eine spezielle Anlaufstelle für Hinweise aus der Bevölkerung eingerichtet.
Genauer: Anwohner sollen ihre Beobachtungen über eine zentral eingerichtete E-Mail-Adresse an die Stadt weiterleiten – mit Angaben zu Ort und Zeit, aber auch zu Kennzeichen und Fahrer. „Die Informationen sollen auf diese Weise gebündelt werden“, so Conze. Anders sei solchen Gruppierungen nicht beizukommen.
Wie aber geht die Stadt mit persönlichen Daten der Autofahrer um?
Conze beschreibt das Vorgehen: Alle sechs bis zwölf Wochen sollen Mitarbeiter des Bürgeramtes die eingegangenen Hinweise auswerten. „Stellen wir fest, dass sich Hinweise zu bestimmten Kennzeichen häufen, werden wir das weitere Vorgehen mit der Polizei besprechen“, so Conze weiter. Eine mögliche Folge: ein Ordnungswidrigkeitsverfahren mit einer entsprechenden Anhörung.
Anschließend würden die bearbeiteten E-Mails wieder gelöscht. In seinen Augen sei das datenschutzrechtlich einwandfrei.
Was tun, bei einem Missbrauch des anonymen Meldesystems?
Die Hürden, um Hinweise an die Behörden zu schicken, sind für Bürger äußert gering. Denn eine Klarnamenpflicht gebe es laut Conze bei einer Anzeige über die Meldeplattform nicht. Lediglich eine E-Mail-Adresse sei nötig, und die könne auch anonym sein.
Dass die Meldeplattform dadurch missbraucht werde, schließt Conze nicht gänzlich aus, entgegnet jedoch: „Unsere Erfahrung hat gezeigt, dass wir mit der Zeit lernen, welche Hinweise relevant sind und welche nicht.“
Grundsätzlich sei das System ein Versuch, der nach ein bis zwei Jahren überprüft werden müsse: „Es kann auch sein, dass wir dann sagen, die Plattform hat nicht den gewünschten Erfolg gebracht oder wurde missbraucht“, sagt Conze, schiebt jedoch hinterher: „Es ist trotzdem besser, als untätig zu bleiben.“
