Einig sind sich die Stadträte in einem Punkt: Der Stephansplatz soll umgestaltet werden, damit er Aufenthaltsqualität für die Bürger bietet. Ausführlich, kontrovers und emotional diskutierten die Mitglieder des Technischen und Umweltausschusses (TUA) hingegen über den Zeitpunkt: Sollen die Parkplätze sofort entfallen und Teile des Platzes provisorisch umgestaltet werden? Oder wartet man die Detailplanung mitsamt Kostenaufstellung ab, die dem TUA im Herbst vorgelegt werden soll, sodass die finale Ausführung in den Jahren 2025/26 erfolgen kann.
Darum geht‘s
Im Jahr 2021 hat die Stadtverwaltung einen Vorentwurf vorgelegt, wie der Stephansplatz umgestaltet und an den Klimawandel angepasst werden könnte. Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten sollen ausgebaut, Flächen entsiegelt und Bäume gepflanzt werden. Die grobe Kostenschätzung belief sich seinerzeit auf rund fünf Millionen Euro. Detailplanung, Kostenaufstellung und Förderzusage liegen aktuell noch nicht vor.
Schon jetzt könnten Parkplätze vom Stephansplatz auf das Döbele verlagert werden und Interimsmaßnahmen ab Mitte des dritten Quartals 2024 umgesetzt werden. Und eben dieses Provisorium sorgte bereits im Vorfeld für Diskussionen in der Bürgerschaft und jetzt erneut unter den Stadträten.
Ein Symbol für die Verkehrswende
„Es ist eine Chance, die wir nutzen sollten“, spricht sich Peter Müller-Neff (FGL) für die Interimslösung aus. „Wir wollen, dass es schnell geht mit dem autofreien Platz. Für uns ist das ein Symbol für die Verkehrsentwicklung der Stadt.“ Dass die Verlagerung der Parkplätze „der Untergang für die Geschäftswelt sein soll, ist für uns nicht schlüssig“, sagt er im Namen die FGL-Fraktion.
Es sei ein zentraler Platz der Stadt, der so schnell wie möglich grün werden solle, so Peter Müller-Neff weiter. „Der Markt wird vielleicht ein bisschen kleiner, aber man kann ihn ja ausweiten, wie jetzt schon.“ Unterstützung erhält er von Holger Reile (Linke Liste), der sich ebenfalls für die Interimslösung ausspricht: „Es ist ein erster Schritt, dem weitere folgen müssen.“
Verena Vögt (Junges Forum) findet die Zeit der Umsetzung „knackig“. Provisorische Maßnahmen könnten in die finale Umsetzung eingearbeitet werden, sodass Zeit gespart werden könne. Ein Anliegen sei es dem Jungen Forum jedoch, dass es Stellplätze für Handwerker, mobilitätseingeschränkter Personen und Pflegedienste geben solle.
Erst konkrete Planung, dann Umsetzung
Gegen eine Interimslösung sprechen sich CDU, SPD, Freie Wähler und FDP deutlich aus. Es gebe auf viele Fragen noch keine Antworten, stellt Daniel Hölzle (FW): „Was ist mit dem Untergrund? Dürfen Räder dann noch fahren? Was machen wir, wenn es keine Fördermittel gibt?“ Er fasst zusammen: „Wir wissen zu wenig. Es fehlen zu viele Informationen für eine Entscheidung.“
Hölzle will „erst Klarheit und dann gehen wir in die Umsetzung. Erst Vorlage einer konkreten Planung und im November den Projektbeschluss. So haben wir immer gearbeitet“, so Hölzle. Er spricht sich dagegen aus, „mit Gewalt ein Provisorium durchzusetzen“.
„Wenn die Förderung nicht kommt, besteht die Gefahr eines Dauerprovisoriums“, meint auch Jürgen Ruff (SPD). Die Marktstätte sei „eine Art Menetekel“ (Warnung). Deren Umgestaltung sei bislang auch am Geld gescheitert. Er gibt zu bedenken, wenn jetzt schon mit der Umgestaltung begonnen werde, dann bestehe das Risiko, keine Förderung zu bekommen.
Das Problem von Interimsmaßnahmen
„Bäume, die wir vorher pflanzen, werden wir nicht gefördert bekommen“, sagt Wolfgang Treß vom Amt für Stadtplanung und Umwelt. Bei mobilen Platzgestaltungsmaßnahmen sei es egal, da diese anderswo eingesetzt werden könnten. „Dann hängt die Möblierung für den Augustinerplatz“, befürchtet Achim Schächtle (FDP).
„Ich will deutlich festhalten: Wir unterstützen nach wie vor die Umgestaltung. Das ist unverrückbar“, betont Alfred Reichle (SPD), der gegen eine „Notlösung, Provisorium, Interimslösung“ ist. Er spricht den Augustinerplatz an, wo aktuell von Schirmen und Blumenkübeln die Rede sei. „Auch nichts Endgültiges“, meint Reichle.
Für Jürgen Ruff steht außer Frage, dass erst die Finanzierung geklärt werden müsse. Außerdem brauche es noch eine Lösung für das Anwohnerparken, denn der Stephansplatz stehe nachts für das Bewohnerparken zur Verfügung. Zur Interimslösung merkt Ruff, an Peter Müller-Neff gewandt, an: „Das Ganze ist eine Symbolaktion“.
Ein knappes Entscheidungsergebnis
Es wäre „fast eine historische Entscheidung für uns“, meldet sich Anne Mühlhäußer (FGL) zu Wort. Von der Diskussion ist sie „ein bisschen entsetzt“. Sie hätte keinen Zweifeln gehabt, dass sich der TUA für die Interimslösung entscheiden würde. Fraktionskollegin Nina Röckelein spricht von „ernüchternd“ und „deprimierend“.
Das knappe Abstimmungsergebnis: Sieben (CDU, SPD, FDP, Freie Wähler) stimmen gegen die Interimslösung und die vorzeitige Verlagerung der Parkplätze und sechs (FGL, Linke Liste, Junges Forum) dafür. Die einen Stadträte atmen erleichtert durch, die anderen sind enttäuscht, dass der Stephansplatz erst einmal so bleibt, wie er ist.
Wenn sich die Wogen wieder etwas geglättet haben, dann werden wahrscheinlich alle gespannt auf die Vorstellung der finalen Planung im Juli sein und die Daumen drücken, dass endlich der ersehnte Förderbescheid eintrifft. Denn eigentlich wollen alle Stadträte doch dasselbe: einen schönen Stephansplatz mit vielen Bäumen und Aufenthaltsqualität.
