An Hupkonzerte müssen sich Radolfzeller vielleicht gewöhnen. Denn laut Einschätzung von Bürgermeisterin Monika Laule könnten die Querdenker nach dem ersten Autokorso am Samstag durch die Innenstadt auf den Geschmack gekommen sein und weitere Demonstrationen dieser Art veranstalten. Aktuell sei eine Demo mit Autos leichter durchzuführen als einen Spaziergang oder Lichtermarsch, was die Querdenker zuletzt immer wieder veranstaltet hatten.
Laut Laule waren 80 Fahrzeuge und 170 Personen beteiligt. Für sie galten bestimmte Auflagen. Den Lärm, den sie dabei veranstalteten, könne man jedoch nicht untersagen, so Laule. Laut Straßenverkehrsordnung (StVO) dürfe man zwar nur bei Gefahrensituationen das Signalhorn betätigen.
Für den Autokorso gilt nicht die Straßenverkehrsordnung
Bei dem angemeldeten Autokorso handele es sich aber um einen geschlossenen Verband, der sich nicht regulär im Straßenverkehr bewege, deshalb sei die polizeiliche Begleitung notwendig. Das Hupen als Lautsignal sei laut Laule vom Versammlungsrecht gedeckt und als Mittel anzusehen, um auf Meinungsäußerungen aufmerksam zu machen.
Die Demo-Teilnehmer hätten sich am Messeplatz einfinden müssen, erklärt die Bürgermeisterin die Auflagen für die Veranstaltung. Die Polizei habe im Vorfeld kontrolliert, ob in den Fahrzeugen nur ein gemeinsamer Haushalt und maximal eine weitere haushaltsferne Person mitgefahren sei. In jedem Fahrzeug habe man Desinfektionsmittel mitführen und die Teilnehmer hätten einen Mundschutz tragen müssen.
Die Autos habe man einheitlich kennzeichnen müssen, erklärt Laule die Auflagen weiter. Der Veranstalter war wie bei anderen Querdenker-Demonstrationen in Radolfzell Wolfgang Schneefeld. Er habe 29 Ordner bereithalten müssen, die an den Kreuzungen stehen sollten. Laut Polizei habe es keine besonderen Vorkommnisse gegeben.
Nach der Kritik einiger Demo-Teilnehmer über die Anwesenheit des AfD-Landtagskandidaten Thorsten Otterbach, der die Demo für seinen Wahlkampf genutzt haben soll, versucht dieser nun, die Wogen zu glätten. Ganz zufällig seien sie in den Autokorso der Querdenker geraten, als sie im Zuge des Wahlkampfes im Landkreis unterwegs waren, schreibt Otterbach in einer E-Mail an die Redaktion.
Zuerst hätten er und sein Team an eine „illegale Corona-Hochzeit“ gedacht, weil sie durch das Hupen irritiert gewesen seien. Als sie jedoch realisiert hatten, dass es eine Demo gegen die Corona-Maßnahmen sei, habe man sich spontan entschlossen, mitzufahren. Grundsätzlich respektiere die AfD die „politische Neutralität“ dieser Veranstaltungen, so Otterbach weiter.
