Ein lang geäußerter Wunsch von Stadtverwaltung und einigen Bürgern hat sich erfüllt: Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) in Singen hat seinen Dienst aufgenommen. Ähnlich wie in Konstanz sollen die städtischen Mitarbeiter für Sicherheit und Ordnung sorgen. „Unser KOD hat die Aufgabe, schon allein durch seine Präsenz das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen“, erklärt Thomas Pöppel, Sachgebietsleiter der Ortspolizeibehörde, in einer Mitteilung der Stadt. Vier Mitarbeiter wurden dafür eingestellt.
Eigentlich hätte der KOD schon früher starten sollen. Doch durch die Corona-Pandemie habe sich der Start verzögert, wie Oberbürgermeister Bernd Häusler bereits im Herbst im Gemeinderat erklärte.
Sie haben die Stellung von Polizeibeamten
„Wir wünschen uns, dass alle Einwohner die Anwesenheit des KOD auch als Möglichkeit sehen, sich über die bestehenden Regeln zu informieren“, sagt Pöppel. Dafür seien die Kollegen gut ausgebildet worden und würden bei Fragen weiterhelfen. Die meisten werden den KOD aber anders wahrnehmen: Die Mitarbeiter haben auch die Aufgabe, bei Verstößen einzuschreiten. Sie haben die Stellung von Polizeibeamten, betont Pöppel, und sollen den Polizeivollzugsdienst unterstützen.
Anders als Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdienstes, die zum Beispiel Parkverstöße feststellen und mit Bußgeldern versehen, sind die Stadtpolizisten des KOD mit weiteren polizeilichen Befugnissen ausgestattet, wie schon beim Vorstellen der Idee im Jahr 2019 deutlich wurde: Sie dürfen Personenkontrollen durchführen und Platzverweise erteilen.
Die Vorgeschichte: Idee gab es schon 2019
Bereits im Herbst 2019 wurde erstmals über einen kommunalen Ordnungsdienst diskutiert. Damals hieß es, dass die sogenannte Stadtpolizei besonders zu Problem-Zeiten an Brennpunkten in Singens Innenstadt präsent sein soll. Damit sollen Probleme wie Lärmbelästigung, Umweltfrevel, Graffiti, wildes Pinkeln und nächtliche Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung reduziert werden.
Die Stadtverwaltung rechnete zuletzt mit Kosten von 280.000 Euro – rund 220.000 Euro davon sind Personalkosten, etwa 60.000 Euro für die Ausrüstung kalkuliert.
