Oberbürgermeister Bernd Häusler schüttelte an diesem Tag Hände im Akkord. Ein Gemeinderat nach dem anderen wurde damit vereidigt – ob zum ersten oder erneuten Mal, in jedem Fall für die nächsten fünf Jahre. Ohne Handschlag keine Vereidigung, denn diese Geste bestätigte die zuvor feierlich von Anna Baur und Walafried Schrott gesprochenen Worte. Darunter bedeutungsschwangere Formulierungen, wonach man sich „zum Wohl der Stadt und ihrer Einwohner“ einsetzen werde. Schrott ist seit 1980 im Gemeinderat, Baur ist jüngstes Mitglied, wurde bei der Kommunalwahl im Juni erstmalig ins Singener Gremium gewählt. Anschließend ging es um die Besetzung von zahlreichen Ausschüssen und Gremien.
Das sind die neuen Räte
Neu im Singener Gemeinderat sind gleich neun Stadträte: Anna Baur, Heike Kornmayer und Ulrike Haungs (alle CDU) sowie Isabella Eisenhart (Grüne), Andreas Egger (FW) und Robert Malek (Neue Linie). Zudem hatte die Alternative für Deutschland (AfD) bei der Kommunalwahl im Juni erstmals in der Hohentwiel-Stadt eine eigene Liste aufgestellt. Mit Georg Borchert, Thomas Frischmuth und Waldemar Koschel wurden drei AfD-Vertreter in den Gemeinderat gewählt.
Und selten war der Ratssaal bei einer Sitzung des Gemeinderates so voll, wie bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag. Zahlreiche interessierte Bürger wohnten der Vereidigung bei.
„Ich will mich für den demokratischen Prozess bedanken, denn Sie alle haben sich bei der Wahl aufstellen lassen“, sagte OB Bernd Häusler. Singen brauche einen schlagkräftigen Rat, der zum Wohle der Stadt Entscheidungen treffen werde. Auch wenn die Zeiten keine einfachen seien, wie Häusler mit Blick auf die angespannte Finanzlage und die vielen kommunalen Pflichtaufgaben der Stadt betonte. „Und diesen schlagkräftigen Rat haben wir mit Ihnen!“, so Häusler weiter.
Das sind die OB-Vertreter
Die Anzahl der Oberbürgermeister-Vertreter bleibt gleich: Fünf Personen werden OB Bernd Häusler bei Terminen in Zukunft vertreten. Die Anzahl wurde 2019 auf diese Zahl erhöht. Für die kommenden fünf Jahre wurden Angelika Berner-Assfalg (CDU), Hans-Peter Storz (SPD), Kristen Brößke (NL/FDP), Eberhard Röhm (Grüne) und Hubertus Both (FW) zu ehrenamtlichen OB-Vertretern gewählt.
Kurios allerdings dabei: Auf Berner-Assfalg entfielen 31 Stimmen, auf Storz und Brößke lediglich 29 Stimmen, auf Röhm und Both 27 Ja-Stimmen, allerdings auch zwei Nein-Stimmen. Da die Stadträte Birgit Kloos (SöS) und Isabelle Bühren-Brauch (Grüne) krankheitsbedingt fehlten, waren 31 Mitglieder stimmberechtigt. „Es gab Stimmzettel, die nicht vollständig ausgefüllt waren“, erklärte OB Häusler im Anschluss an die Wahl.
Das sind die Ortschaftsräte
In der konstituierenden Sitzung wurden auch die neuen Ortschaftsräte gewählt. Dies sind Stephan Einsiedler (Beuren), Stefan Dunaiski (Bohlingen), Florian Neurohr (Friedingen), Claudia Ehret (Hausen), Markus Moßbrugger (Schlatt) und Thorsten Ehinger (Überlingen am Ried). Damit bleibt das Gros der Ortsvorsteher gleich. Lediglich in Überlingen gab es einen Wechsel: Ehinger folgte auf Bernhard Schütz.
Ausschüsse werden vergrößert
Die Ausschüsse in Singen werden in der neuen Periode des Gemeinderates vergrößert. Laut OB Häusler hänge dies mit den Sitzverhältnissen des gesamten Gemeinderates zusammen, das sich in der Anzahl an Ausschussmitglieder widerspiegeln müsse. Deshalb habe die Verwaltung den Fraktionen vorgeschlagen, die Sitzanzahl in den Ausschüssen von elf auf 13 zu erhöhen.
Besetzt wurden fünf Ausschüsse mit 13 Sitzen, wobei die CDU vier, die SPD zwei, die Zählgemeinschaft Neue Linie/FDP zwei, die Grünen zwei, die Freien Wähler zwei und die AfD einen Sitz erhalten haben. Laut OB Häusler musste dafür die Hauptsatzung geändert werden. Diese erste Amtshandlung des neuen Gremiums war schnell geschehen.
Vertreter des Gemeinderats sitzen außerdem im Abwasserverband Radolfzeller Aach, im Zweckverband Wasserversorgung Überlingen am Ried, im Komitee zur Förderung der Beziehungen zu den Partnerstädten, in der Gesellschafterversammlung der Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum, im Aufsichtsrat des Gesundheitsverbundes Landkreis Konstanz, im Beirat der gemeinnützigen Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum, im Aufsichtsrat der GVV zum Zweck der weiteren Abwicklung, im Beirat der Thüga Energienetze Singen, im Förderverein des Theaters „Die Färbe“ und im Beirat des Kulturzentrums Gems. Besonders kurios dabei ist die Besetzung des Aufsichtsrates der GVV. „Nach wie vor besteht die GVV, auch wenn wir seit über einem Jahrzehnt keine Handlungsvollmacht mehr haben, müssen wir den Aufsichtsrat allerdings besetzen“, erklärte OB Häusler.
Auffällig ist auch: Die Fraktionen, die alle im Ehrenamt arbeiten, haben sich ins Zeug gelegt, jedes Gremium mit Vertretern zu besetzen. Dies ist allerdings nicht überall gelungen. Im Vorstand des Fördervereins der Färbe sitzen die wenigsten Vertreter. Oder anders formuliert: nicht alle Sitze sind belegt. Dies hängt damit zusammen, dass die AfD dort keinen Vertreter benannt habe, so Häusler.
Der erste Beschluss
Zeit zum Aufwärmen hatte das neue Gremium allerdings nicht. Gleich nach der Vereidigung stand auch der erste Beschluss an – und diese fiel einstimmig aus. So wird der Ratssaal eine neue Medientechnik erhalten. Diese solle laut Thomas Pollok von der Stadtverwaltung rund 100.000 Euro kosten. „Die derzeit im Ratssaal installierte Medientechnik stammt aus dem Jahr 2018 und kann die aktuellen technischen Anforderungen nur noch eingeschränkt erfüllen“, betonte er.
OB Häusler wurde deutlicher: „Wir haben immer wieder Ausfälle bei der Medientechnik.“ Für Eberhard Röhm (Grüne) müsse Werkzeug funktionieren, weshalb er für eine Neuanschaffung plädierte. „Was uns noch wichtig wäre, ist, dass man auch an die Akustik rangeht“, sagte er. Für Franz Hirschle (CDU) sei Kommunikation wichtig, und dafür brauche es gute und vor allem funktionierende Technik.
