Sobald es das Wetter im Frühjahr zulässt, rollen die Bagger an der Stockacher Grundschule. Das kündigte Bauamtsleiter Lars Heinzl im Gemeinderat an, nachdem dieser den Auftrag für den Tiefbau des neuen Zwischengebäudes vergeben hat. Der Rohbau könnte bis im Herbst stehen so Heinzl. Doch dieses Projekt, das am Ende voraussichtlich rund 1,8 Millionen Euro kosten soll, ist nicht das einzige, was sich die Stadt Stockach für das kommende Jahr vorgenommen hat.
Ein neues Feuerwehrhaus in Winterspüren, Arbeiten für den Aachpark und die Erweiterung des Regenüberlaufbeckens Kniebreche stehen genauso auf der Liste der geplanten Investitionen wie eine neue Drehleiter für die Feuerwehr und ein Investitionskostenzuschuss für das Krankenhaus. Und auch da ist das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht.
Deutlich mehr geplant als 2023
33 Millionen Euro stehen als Summe unter dem Investitionsplan für 2024, den die Stadtverwaltung dem Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt hat. Bei dieser Summe musste so mancher im Gremium erstmal tief durchatmen. Angesichts der Tatsache, dass der Plan für 2023 noch 23 Millionen Euro vorgesehen hatte, kam im Gremium schnell die Frage nach dem Rotstift auf. Am Ende gab es allerdings kaum Kürzungen.
„Wir haben eine ganze Reihe von Investitionen vor uns, die wir tätigen wollen“, fasste Bürgermeister Rainer Stolz zusammen. Einige der Projekte seien bereits 2023 auf der Agenda gestanden, konnten aber bislang noch nicht umgesetzt werden, so Stolz.
Unter dem Strich wird die Zahl etwas kleiner
Kämmerer Sebastian Scholz konnte die außergewöhnlich große Zahl von 33 Millionen etwas relativieren, indem er darauf hinwies, dass den geplanten Ausgaben auch 12,4 Millionen Euro investive Einzahlungen gegenüberstehen. Das sind zum Beispiel Einnahmen aus Vermögensveräußerungen sowie aus Fördermitteln und Beiträgen. „Wenn der Plan so umgesetzt werden kann, sprechen wir also von einem Liquiditätsabfluss von 21 Millionen Euro“, so Scholze.
Dafür sei die Stadt gerüstet, das erforderliche Geld sei da, auch ohne neue Kredite, machte er in der Sitzung klar. Im Gegenteil: Es sollen sogar zwei bestehende Darlehensverträge getilgt werden.
Ob das geplante Investitionsvolumen von 33 Millionen Euro überhaupt so umgesetzt werden kann, ist fraglich. „Aus der Erfahrung heraus lässt sich sagen, dass sowas kaum umsetzbar ist“, betont Scholze. So tauchen beispielsweise im Plan für 2024 Investitionen auf, die eigentlich 2023 hätten geschehen sollen. Dazu zählen beispielsweise noch nicht gelieferte Feuerwehrfahrzeuge oder auch das geplante neue Feuerwehrhaus in Winterspüren.
Kaum Einsparpotenzial vorhanden
Bei der Frage nach möglichem Einsparpotenzial im Investitionsplan zeigte sich Scholze verhalten. „Wir haben uns schon damit schwer getan, noch weitere Sachen zu streichen. Viele Dinge sind schon in den Startlöchern oder müssen dieses Jahr im Plan abgebildet werden, damit wir Förderanträge stellen können“, so Scholze.
Als Beispiel hierfür nennt er die neue Drehleiter für die Feuerwehr. Diese muss im Investitionsplan für 2024 auftauchen, damit die Fördergelder beantragt werden können – und das obwohl das Fahrzeug voraussichtlich erst 2025 oder gar 2026 an die Stadt ausgeliefert wird. Zur Auszahlung des Betrags komme es dann natürlich erst zu diesem späteren Zeitpunkt.
Gemeinderat reagiert verhalten
Der erste, der sich zu dem 33-Millionen-Zahlenwerk äußerte, war Stadtrat Wolfgang Reuther (CDU). Er wies darauf hin, dass der Investitionsplan für 2024 um 42 Prozent höher ausfalle als der für das noch laufende Jahr. „Wir sollten bedenken, dass es angesichts der 60 Milliarden Euro, die im Bundeshaushalt fehlen, sicherlich auch weniger Subventionen geben wird“, gab Reuther zu bedenken. Er regte daher an, Ansätze, von denen man jetzt schon weiß, dass sie nicht realisierbar sind, direkt aus dem Plan zu streichen.
Stadtrat Wolf-Dieter Karle (FWV) pflichtete Reuther bei. Insbesondere mit Blick auf die Kreisumlage befürchtet er: „Wir können uns das nicht leisten. Wir müssen die 33 Millionen um mindestens fünf bis sechs Millionen eindampfen.“
Am Ende gibt es doch grünes Licht
Anders sieht es Stadtrat Joachim Kramer (SPD) und stellte sich damit auf die Seite der Stadtverwaltung. „Viele Ansätze sind so, dass sie über zwei bis drei Jahre gehen. Das muss man im Hinterkopf behalten. So heiß, wie es hier dargestellt wird, ist es also nicht“, betonte er. Die Ansätze, die förderungswürdig sind, sollten seiner Meinung nach auf jeden Fall bleiben, um entsprechende Fördergelder beantragen zu können.
Beim Durchgehen der Liste mit den geplanten Investitionen fand sich dann am Ende offenbar wirklich kaum Kürzungspotenzial und so gab der Gemeinderat geschlossen seine Zustimmung zu dem 33-Millionen-Plan.
