Es zeige sich, dass die Kosten für die Anschaffung des Gerätewagens für die Feuerwehr deutlich höher sind, eröffnete Leibertingens Bürgermeister Stephan Frickinger den Tagesordnungspunkt „Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges“ in der jüngsten Sitzung des Leibertinger Gemeinderatssitzung. Bereits im März hatten die Gerätewarte der Feuerwehrabteilung Altheim den dringenden Bedarf eines neuen Gerätewagens im Rat dargestellt und die Zustimmung des Gremiums erhalten, das Fahrzeug auszuschreiben. Doch die nun vorliegenden Angebote der Hersteller lagen weit über den damals geschätzten Kosten der Altheimer Feuerwehrleute und führten zu einer ausgiebigen Debatte unter den Leibertinger Gemeinderäten.
Gerätewagen kostet fast 40 000 Euro mehr
Viel Mühe hatten sich die Gerätewarte der Feuerwehrabteilung Altheim seinerzeit gemacht, um die zu erwartenden Kosten für das neue Feuerwehr-Fahrzeug abzuschätzen. Für geringe Mehrkosten wollten die Feuerwehrleute ein größeres Fahrzeug anschaffen, das der Altheimer Feuerwehr auch langfristig ausreichend Reserve bei der Zuladung gewährleistet. Von rund 182 700 Euro Anschaffungskosten waren die Feuerwehrleute damals ausgegangen, dabei hatten sie den bereits bewilligten Zuschuss vom Landratsamt Sigmaringen von 25 500 Euro bereits abgezogen. Doch das favorisierte und auch günstigste Angebot für den Gerätewagen beträgt nun knapp 246 500 Euro. Abzüglich des bewilligten Zuschusses muss die Gemeinde Leibertingen folglich rund 38 800 Euro mehr als ursprünglich geplant bezahlen.
Entscheidung unter Zeitdruck
Alle an der Entscheidung Beteiligten waren unter Druck, da die Vergabe bis Mitte Juni zu erfolgen hatte, sonst wäre der Zuschuss vom Landratsamt verloren gewesen. Für die Ausschreibung und die Auswertung der Angebote blieb insgesamt sehr wenig Zeit. Das Ergebnis wurde aus diesem Grund den Gemeinderäten erst kurz vor der Sitzung per E-Mail zugestellt. Die Räte erhalten allgemein die Sitzungsunterlagen spätestens sieben Tage vor der Sitzung – so soll es „in der Regel“ sein, sagt die baden-württembergische Gemeindeordnung und erlaubt damit auch Ausnahmen. „Für mich ist das heute Abend nicht entscheidbar, weil die Unterlagen nicht fristgerecht vorlagen“, erklärte Gemeinderat Klaus Buck und kündigte an, sich bei der Abstimmung enthalten zu wollen.
Materialpreise sind angestiegen
Für den eklatanten Preisunterschied zwischen der Kalkulation im März und dem aktuellen Angebot für den Gerätewagen ist offenbar die Wirtschaftslage verantwortlich. Vor allen Dingen gestiegene Materialkosten hätten die Hersteller als Begründung für den Preisanstieg genannt, meinte der Gerätewart der Altheimer Feuerwehr Andreas Michelberger während der Sitzung. Besonders der individuelle Aufbau des Feuerwehrgerätewagens wird deutlich teurer. Laut Gemeinderat Guido Amann sind nicht ausschließlich höhere Materialkosten für den höheren Preis verantwortlich, aus seiner Sicht hat auch die Wahl des größeren Fahrzeugs dazu beigetragen. „Das mit den 7000 Euro Mehrkosten nehme ich keinem ab!“, sagte er. Der beim größeren Fahrzeug vorhandene Allradantrieb und der größere Aufbau sind für den Preisanstieg ausschlaggebend, war der Tenor seiner Aussage. Gemeinderat Alexander Biselli befürwortete, der Vergabe trotz der hohen Preisdifferenz zuzustimmen. „Voraussichtlich wird es noch teurer, wenn wir die Ausschreibung wiederholen“, meinte er. Auch die mögliche Beschaffung eines Fahrzeuges auf dem Gebrauchtmarkt wurde diskutiert. Momentan ist laut Aussage der Feuerwehrleute der Markt aber leer, weil viele gebrauchte Feuerwehrfahrzeuge in die Ukraine geschafft werden. Auch das Verschieben der Beschaffung kommt nicht infrage, weil der aktuelle Gerätewagen, der bereits über 40 Jahre alt ist, offenbar bald nicht mehr zu reparieren ist und schon gar nicht mehr den Normen entspricht, wie die Altheimer Feuerwehrleute die Situation darstellten.
Beschluss mit knapper Mehrheit
Der von Gemeinderat Buck gestellte Antrag, die Vergabe zu vertagen und eine Sondersitzung des Gemeinderats zum Thema Vergabe einzuberufen fand keine Mehrheit im Rat. „Ich trage keinen Beschluss mit, der nicht rechtskonform zustande gekommen ist“, sagte er in Bezug auf die aus seiner Sich zu kurzfristig erhaltenen Unterlagen. Am Ende befürwortete eine knappe Mehrheit im Rat die Beschaffung des neuen Gerätewagens. Klaus Buck enthielt sich wie angekündigt der Stimme.
