300 Personen kamen am Montag nach den Weihnachtsfeiertagen auf dem Villinger Münsterplatz zusammen. Offenkundig folgten sie Aufrufen im Internet zu Protesten gegen die Corona-Politik. Die Versammlung verlief nach Angaben eines Polizeisprechers ohne besondere Vorkommnisse.
Tatsächlich ließ die Polizei die unangemeldete Versammlung zu und setzte eigens erlassene Auflagen zum Gesundheitsschutz nicht durch. Geprüft werden von den Behörden nun weitere Schritte. Ein Versammlungsverbot steht nun im Raum. Mit einer Entscheidung wird noch in dieser Woche gerechnet.
Behörden tappen im Dunkeln
Nach Angaben des Ordnungsamtes Villingen-Schwenningen war die Ansammlung tatsächlich nicht angemeldet. Ein Versammlungsleiter sei „nicht bekannt“, so ein Sprecher weiter. Offenkundig gehen die Behörden ausschließlich aufgrund von Ankündigungen im Internet in Stellung.
Das Landratsamt Schwarzwald-Baar hatte zuvor gezielt gegen diese bereits wiederholt stattgefundenen Aufmärsche ein Maskengebot zum Infektionsschutz verhängt. Dieses gilt im Schwarzwald-Baar-Kreis seit 24. Dezember. Demnach muss „bei Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als zehn Personen im Freien eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden“, heißt es in dem Papier.
16 Kräfte der Landespolizei waren am 27. Dezember ab 18.30 Uhr aufgeboten. Der Münsterplatz war von allen Seiten frei zugänglich. Eine Kontrolle des Maskengebots fand nicht statt. Scheinbar wurden gezielt keine Gruppen über zehn Personen gebildet.
Polizei sehr zurückhaltend
Immer wieder streiften Polizisten in Zweier- und Dreiergruppen durch die Menge zwischen Kirche und Rathaus. Die Versammelten setzten sich geballt und ungehindert gegen 18.45 Uhr durch den engen Durchgang in die Rietstraße beim Bürgeramt in Bewegung und brachen zu einem Rundgang auf.
Einige Behördenfahrzeuge begleiteten die Gruppe mit Abstand. Nach rund 45 Minuten kehrte die Menge auf den Münsterplatz zurück. Offensichtlich wurden dabei gezielt verschiedene Zugänge zum Platz benutzt. Auch jetzt wurde die Gruppe nicht auf das Maskengebot hingewiesen. Gegen 20 Uhr endete die Versammlung.
Behördenvertreter hatten sich vor Beginn an der Rathaustreppe versammelt. Gegen später wurde diese offenkundig bewusst freigegeben. Versammlungsteilnehmer stellten hier brennende Kerzen ab.
Auch in St. Georgen trafen sich „Spaziergänger“, gut 50 waren es in der Bergstadt. Getroffen hatten sie sich gegen 18 Uhr am Rathaus. Dort wurden sie von Kai Stehle, dem Einsatzleiter vom Polizeirevier St. Georgen, angesprochen: „Sie wissen, dass es sich um eine Versammlung handelt. Wer ist Versammlungsleiter? Und bitte ziehen Sie eine Maske auf. Sie wissen, dass ab zehn Personen Masken vorgeschrieben sind.“
Die Reaktion der Teilnehmer: Sie liefen los. Und das vom Rathaus in Richtung Gerwigstraße, vorbei an der Schule und auf Gewerbehallenstraße, dann wieder Richtung Rathaus, einen Schlenker am Phonomuseum vorbei und zum Döner-Imbiss. Mehrere dieser Runden drehten die Teilnehmer.
Für die Polizei gab es keinen Grund einzugreifen. Die „Spaziergänger“ trugen zwar keine Masken, hielten aber meistens Abstand.
