Kommenden Montag soll es wieder so weit sein: Protestmarsch gegen die Corona-Auflagen in der Villinger Innenstadt. Die Behörden prüfen derzeit, ob diese – bislang unangemeldeten Veranstaltungen – überhaupt noch einmal an den Start gehen können. Es gibt speziell für die Stadt Villingen-Schwenningen aber auch ein anderes Signal, um sich von dem Treiben zu distanzieren.
400 Personen starteten auf einen organisiert wirkenden Rundgang durch die Stadt. Auf einer Internetseite war der Marsch zuvor angekündigt worden, ein persönlich benannter Organisator ist bislang unbekannt.
Was ist verhältnismäßig?
„Wir prüfen aktuell einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht“, sagt für das Polizeipräsidium Pressesprecher Jörg-Dieter Kluge. Auch lokale Behörden debattieren die Rechtmäßigkeit – nicht ohne Grund: Reihenweise wurden in der Region beispielsweise zuletzt Weihnachtsmärkte abgesagt, um das Gedränge und die daraus resultierenden Ansteckungsgefahren mit dem Coronavirus zu vermeiden. Auch deshalb wirken Montagsaufmärsche wie dieser als kontraproduktiv im Bemühen, die Ansteckungsquote in Stadt und Region zu senken. Was die Ämter derzeit nicht offiziell sagen: Ein behördliches Eingreifen gegen Aufzüge ist immer auch eine Gratwanderung hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit.
Teilnehmer skandieren Parolen
Die Teilnehmer marschierten am Montag, 13. Dezember, teilweise Parolen skandierend durch Villingen. „Nein zum Impfzwang“ hieß es unter anderem, eine Mund-Nasen-Bedeckung wurde von nur sehr wenigen Teilnehmern getragen. Für viele Beobachter der Gipfel: Auf der Rathaus-Treppe wurden Grablichter abgestellt. Rathaus-Chef Roth lässt durchblicken, dass die Vorfälle gezielt geprüft werden. Ergebnis: Noch offen.
Was die Stadt tun könnte, wurde schon einmal angesichts ähnlicher Szenarien vollzogen: Als im Januar 2015 in Villingen die Pegida-Kundgebungen am Münster stattfanden, reagierte die Stadtverwaltung zusammen mit der Kirche und schaltete den Strom ab.
Die erhoffte Prachtkulisse mit dem Münster hinter den Pegidarednern blieb im Dunkeln. Die Polizei leuchtete stattdessen die Gruppen taghell mit Flutlicht aus.
Keine Weihnachtskulisse für die Schwurbler
Montagabend Licht aus in Villingen, macht das Sinn? Im Dezember verbreiten Sympathisanten der Corona-Demonstranten Bilder des Aufzugs vor festlich erleuchteten Villinger City-Weihnachtsbäumen. Eine schöne Kulisse für hinterfragenswerte Aufmärsche. Sollte VS also den Marschieren die idyllische Weihnachtskulisse verweigern? Ja, bitte: Licht aus am den City-Christbäumen für den nächsten Schwurbler-Rundgang in VS.
Technisch ist das ein Leichtes. Man müsste nur einfach – jetzt – klar Position beziehen auf der städtischen Entscheider-Ebene. Und nicht endlos hin- und her debattieren. Eine solche Entscheidung würde ein klares Signal senden: VS steht als Stadtgesellschaft nicht hinter diesen Rundgängen.
