Mehr Einwohner, mehr Geld: So lautet die Einkommensformel für die beiden leitenden Spitzenbeamten der Stadt. Oberbürgermeister (OB) Jürgen Roth und Bürgermeister Detlev Bührer dürfen sich über steigende Dienstbezüge auf ihrem Konto freuen. Wie hoch ihr Zuwachs beim OB ausfällt, liegt jetzt aber auch am Gemeinderat.
Dass die Herren an der Rathausspitze mit ihrem Januar-Salär mehr Geld bekommen werden, hängt mit der wachsenden Einwohnerzahl der Doppelstadt zusammen. Diese ist 2023 auf 88.705 Einwohner angewachsen.
Die Verwaltungsgemeinschaft zählt mit
Das reicht allerdings noch nicht zum Gehaltssprung. Da aber Villingen-Schwenningen mit den Umlandgemeinden Brigachtal, Dauchingen, Mönchweiler, Niedereschach, Tuningen und Gemeinde Unterkirnach eine Verwaltungsgemeinschaft bildet, können die Einwohner dieser Gemeinden nach dem Landesbesoldungsrecht zu 50 Prozent auf die Einwohnerzahl dazu gerechnet werden. Nach dieser fiktiven Rechnung verwalten Roth und Bührer mittlerweile über 100.700 Einwohner.
Ab 100.000 Einwohner wiederum gilt eine Stadt als Großstadt. Und der Oberbürgermeister und seine Beigeordneten haben Anspruch auf höhere Bezüge.
Bislang wird der Rathauschef nach der Landesbesoldungsverordnung in der Besoldungsgruppe B 8 bezahlt. Das sind unter Einrechnung einer Aufwandsentschädigung etwa 12.000 Euro im Monat. Nun also erfolgt mit Wirkung zum 1. Januar 2024 ein Gehaltssprung. Wobei es nun am Gemeinderat liegt, ob der Oberbürgermeister künftig in der Besoldungsgruppe B 9 oder B 10 eingruppiert wird.
Das gibt es in der Besoldung B 9
Die Besoldungsgruppe B 9 beinhaltet ein monatliches Grundgehalt von rund 12.475 Euro, das noch mit einer Aufwandsentschädigung von 1684 Euro aufgestockt wird. Insgesamt kommt Jürgen Roth damit auf 14.159 Euro im Monat.
Sollte sich der Gemeinderat entschließen, den Oberbürgermeister gleich in die Besoldungsstufe B 10 zu befördern, bekommt er ein Grundgehalt von 14.685 Euro zuzüglich einer Aufwandsentschädigung von 1982 Euro. Macht in Summe also 16.667 Euro im Monat.
Doch warum sollte der Gemeinderat dem OB gleich die höhere Besoldungsgruppe gönnen, liegt doch die Einwohnerzahl im unteren Bereich dieser Eingruppierung für Städte mit 100.001 bis 200.000 Einwohnen?
Argumente für eine Höherbesoldung
In der Sitzungsvorlage für den Gemeinderat wird allerdings geflissentlich darauf hingewiesen, dass die Amtsführung in der Doppelstadt besondere Schwierigkeitsgrade aufweist, die eine Höherbesoldung rechtfertigen könnten. Dabei geht es nicht um die allfälligen Gegensätze zwischen Villingern und Schwenningern.
Vielmehr geht es um Strukturen wie die überdurchschnittliche große Gemarkungsfläche von VS, die schlanken Verwaltungsstrukturen mit nur zwei Dezernaten, die den Arbeitsumfang des Oberbürgermeisters angeblich erhöhen. Es geht um die wichtigen städtischen GmbHs, die der OB zusätzlich leitet oder das große Forst- und das Vermessungsamt, die VS im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen eigenständig betreibt.
Gemeinderat entscheidet am 28. Februar
Ob dies bei den Gemeinderatsfraktionen zieht, bleibt abzuwarten. Ein Gegenargument wäre, dass der OB sich erst in seiner ersten Amtszeit befindet. Die Entscheidung fällt der Gemeinderat in der Sitzung am 28. Februar
Soviel bekommt Bührer
Und wie sieht es bei Bürgermeister Detlev Bührer aus? Er macht kraft Gesetz mit Wirkung Januar einen Gehaltssprung von B 7 auf B 8. Das Grundgehalt einschließlich Aufwandsentschädigung beläuft sich für ihn somit auf 12.823 Euro im Monat.
