Dem städtischen Haushalt 2020 werden wegen des massiven Rückgangs der Einnahmen knapp 9 Millionen Euro fehlen. Im Juni beschloss der Gemeinderat Einsparungen in Höhe von 2 Millionen Euro bei den „ordentlichen Aufwendungen“. Wie der Fachbereich 1, wo Bildung und Kultur angesiedelt sind, dazu beitragen kann, diese Summe zu erzielen, wurde jetzt im entsprechenden Ausschuss vorgestellt.
Leiterin der Kämmerei stellt Einsparungen über 250 000 Euro vor
Lisa Keller, Leiterin der Kämmerei, trug die Einsparungen vor, die die Einrichtungen selbst erarbeitet haben. Sie summieren sich auf 250 000 Euro. Ziel sei es gewesen, nicht das Kulturangebot zu eliminieren, sondern Kosten und Nutzen abzuwägen, erklärte Keller.
Die Einsparungen setzen sich zusammen aus abgesagten Veranstaltungen, wie das Promenadenfest, sowie Konzerten und zahlreichen Programmpunkten, die zum Stadtjubiläum und zur Landesgartenschau geplant waren. Die Musikschule und die Stadtbücherei müssen jeweils auf 17 000 Euro verzichten. Das Stadtarchiv stellt die Erarbeitung der Chronik hintenan. Das Sommertheater entfällt und beim Wintertheater können 3000 Euro gespart werden. Das Museum kalkuliert eine Ersparnis von 26 000 Euro bei den Personalkosten, was vor allem wegen der Verschiebung der Landesgartenschau möglich sei.
OB Zeitler: „Keine Veranstaltung geht verloren“
Oberbürgermeister Jan Zeitler sagte, man werde an dem Programm zum Stadtjubiläum festhalten und zum Teil auf das nächste Jahr verschieben. „Keine Veranstaltung geht verloren.“ Aktuell gehe es darum, die Vorgaben der Rechtsaufsicht einzuhalten, um eine Haushaltssperre zu vermeiden.
Ursprünglich geplante Summe von 400 000 Euro nicht erreicht
Udo Pursche (SPD) fragte nach dem ursprünglich angestrebten Ziel, 400 000 Euro im Fachbereich 1 zu sparen. Stadtkämmerer Stefan Krause räumte ein, diese Summe sei nicht erreicht worden, aber alle Sparpotenziale seien ausgeschöpft. „Wir hoffen auf den angekündigten Ausgleich der Gewerbesteuer.“ Ob und wann dieser kommt, sei allerdings noch offen. „Ich habe noch keine schriftliche Zusage, dass die Ausfälle ersetzt werden“, ergänzte Zeitler. „Wir können nicht mit Geld planen, das wir nicht haben.“
Hornstein: Angebot aufrechterhalten und „vernünftige Summen“ einsparen
Günter Hornstein (CDU) lobte die Vorgehensweise, über alle Bereiche hinweg vernünftige Summen einzusparen und das Angebot weitgehend aufrechtzuerhalten. Viele kleine Sparposten auszuweisen, könnte als Beispiel für den gesamten Haushalt dienen.
Wiedemer-Steidinger: „Jede Zahl schmerzt“
Bettina Dreiseitl-Wanschura (LBU/Grüne) erkundigte sich, welche Einsparungen besonders schmerzlich seien. „Jede Zahl schmerzt“, antwortete Fachbereichsleiter Raphael Wiedemer-Steidinger. Als Beispiel nannte er die Stadtbücherei, die den Bestand kaum noch aktualisieren könne. Schmerzfreie Einsparungen seien bereits in die ursprüngliche Haushaltsplanung geflossen. Der Ausschuss stimmte ab und empfahl mit zwei Enthaltungen dem Gemeinderat, die vorgestellten Einsparungen zu akzeptieren.
