Kristin Müller-Hausser sitzt mit Dirk Diestel für die BÜB+ im Überlinger Gemeinderat. Ab sofort hat die BÜB+ keine Fraktionsstärke mehr, denn dafür braucht es drei Mitglieder. Der bisherige Dritte im Bunde der BÜB+, Roland Biniossek, wechselte zur neuen Kleinstpartei „Die Basis“, wie der SÜDKURIER berichtete.
Biniossek lehnt Ausscheiden aus dem Gemeinderat ab
Seine beiden ehemaligen Fraktionskollegen von der BÜB+ forderten Biniossek daraufhin auf, den Platz im Stadtrat für einen Nachrücker der BÜB+ freizumachen. Dieser Nachrücker wäre Gerry Graf, der bei der vergangenen Kommunalwahl knapp hinter Dirk Diestel gelandet war. Roland Biniossek jedoch lehnt ein Ausscheiden aus dem Gemeinderat ab. Er werde, jetzt für „Die Basis“, weiterhin im Gremium vertreten bleiben.
BÜB+ hätte kein Mitspracherecht mehr in den Ausschüssen
Der mit dem Wechsel Biniosseks verbundene Verlust der Fraktionsstärke für die BÜB+ könnte für Kristin Müller-Hausser und Dirk Diestel bedeuten, dass sie praktisch kein Mitspracherecht mehr in den Arbeitsausschüssen des Überlinger Gemeinderats hätten. „Das wäre ganz bitter für mich“, sagt Kristin Müller-Hausser, die in drei Ausschüssen, einem Aufsichtsrat und vier Gremien die Interessen ihrer politischen Gruppierung vertritt. Für die Stadträtin liegt hier ein Schwerpunkt ihrer Arbeit im Gemeinderat. In den Ausschüssen hätten Müller-Hausser und ihr Fraktionskollege Dirk Diestel vermutlich nur noch ein Teilnahme-, nicht jedoch ein Stimmrecht.
Schließt sich BÜB+ einer anderen Fraktion an?
Zwar werden die wichtigsten Entscheidungen in aller Regel direkt im Gemeinderat getroffen, doch in den Ausschüssen wird teils viel Vorarbeit geleistet. Daher denkt Kristin Müller-Hausser offen darüber nach, welcher Fraktion sich die BÜB+ anschließen könnte, sollte Roland Biniossek seinen Platz am Ratstisch nicht für einen BÜB+-Nachrücker frei machen. In diesem Fall könnten die beiden Räte der BÜB+ ihre Mitarbeit in Ausschüssen, Aufsichtsräten und Gremium nur als Mitglieder einer anderen Fraktion möglicherweise weiterführen.
Kristin Müller-Hausser sähe sich am ehesten bei LBU/Die Grünen verortet
Angebote zum Wechsel in andere Fraktionen hätte sie bereits von einigen Stadträten erhalten, sagt Kristin Müller-Hausser. Politisch verortet sie sich am ehesten bei der LBU/Die Grünen. „Mit dieser Fraktion war die bisherige Zusammenarbeit am besten“, sagt Müller-Hausser. Marga Lenski, Sprecherin von LBU/Die Grünen, sagt dazu auf Nachfrage: „Wir sind ganz grundsätzlich für Gespräche offen. Frühestens nach dem 15. September, also in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause, können wir darüber auch in der Fraktion beraten.“
Ulf Janicke stellt Rechenbeispiele auf
Zu möglichen Folgen eines solchen Beitritts, also einer künftigen Fraktion LBU/Die Grünen/BÜB+, hat sich Lenskis Fraktionskollege Ulf Janicke bereits einige Gedanken gemacht. Er hat auch einige Rechenbeispiele aufgestellt. Diesen Rechnungen zufolge sollte sich die Größe der Fraktionen in der Mitarbeit in den Ausschüssen widerspiegeln. Stärkste Fraktion ist am Überlinger Ratstisch mit acht Stadträten LBU/Die Grünen.
Fraktion LBU/Die Grünen stünden dann mehr Sitze in Ausschüssen zu
Sollte sich Kristin Müller-Hausser nun anschließen, steht für Janicke fest, dass seiner Fraktion ein Sitz mehr in den Ausschüssen zustehe, sie dann also neun Ausschussmitglieder hätte. „Es gibt ja für die Stärke und Verteilung der Ausschussmitglieder keine Excel-Tabellen, denn das wird im Gemeinderat nach der Fraktionsstärke geregelt. Dies pflegen wir schon lange einvernehmlich, da gibt es keinen Automatismus.“ Würden sich Kristin Müller-Hausser und auch Dirk Diestel der LBU/Die Grünen anschließen, „hätten wir damit zehn Stadträte von insgesamt 25 – dabei lasse ich jetzt Herrn Biniossek mal außen vor“, sagt Ulf Janicke. Aber er fügt an: „Alles, wie gesagt, reine Rechenspiele, entschieden wird im September.“
Janicke: Fraktionen an anderer Stelle größere Rechte zugestehen
Eine Fraktion sollte künftig im Gemeinderat mehr Rechte haben als eine Einzelperson, findet Janicke. Er begründet dies so: „Fraktionen werden gebildet, um die Arbeit des Gemeinderates effizienter zu machen. Damit einher gehen Pflichten. So müssen sich bei Fraktionsrunden (je Fraktion eine Wortmeldung) alle Fraktionsmitglieder auf ein gemeinsames Statement einigen.“ Und nach der Geschäftsordnung sei ein Antrag auf Schluss der Debatte zulässig, wenn jede Fraktion und jeder fraktionslose Stadtrat Gelegenheit gehabt habe, zu sprechen.
Janicke: „Wenn also nur ein Fraktionsmitglied gesprochen hat, dürfen die anderen der Fraktion nicht mehr, im Gegensatz zu einem fraktionslosen Stadtrat. Daher sollten den Fraktionen an anderer Stelle größere Rechte zugestanden werden, sonst gibt es keinen Anreiz, sich zu Fraktionen zusammenzuschließen.“
Auf die Frage, wo sie und ihr Kollege Dirk Diestel künftig am Ratstisch sitzen werden, zuckt Kristin Müller-Hausser mit den Schultern und sagt: „Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass Roland Biniossek, wie bisher, zwischen uns sitzt. Vielleicht rücken wir etwas weiter in Richtung Grüne.“
Gerry Graf wäre bereit, den freien Platz am Ratstisch für die BÜB+ zu übernehmen
Als Nachrücker für Roland Biniossek bei der BÜB+ nennt Kristin Müller-Hausser Gerry Graf, der nach Dirk Diestel bei der Gemeinderatswahl 2019 die meisten Stimmen erhalten hat. Und was sagt Gerry Graf? Er sei bereit, Biniosseks Platz am Ratstisch zu übernehmen, sollte der Stadtrat von „Die Basis“ doch noch seinen Platz im Überlinger Gremium räumen.
