Schon seit 1998 kann die Stadt Bad Säckingen mit einer Besonderheit in der Region aufwarten: „Dem ältesten und einzigen Jugendparlament im Landkreis Waldshut“ – so Peter Knorre, Sachgebietsleiter für das Kinder- und Jugendhaus, am Montag im Gemeinderat. Allerdings ist es um die Jugendvertretung ziemlich still geworden, „2024 hat sie sich sogar selbst aufgelöst“, so Knorre weiter.
Grund genug, der Stimme der Jugend auf die Initiative der jungen Gemeinderäte Leonie Bühler (FDP), Julius Berchtold und Raphael Knorre (beide Grüne) hin zu neuem Klang zu verhelfen. Auch da es „zuletzt im Jugendparlament ein ziemliches Durcheinander gab“ – wie Berchtold vor dem Gemeinderat erläuterte.
Das Problem: Seit 2011 wurden keine Wahlen mehr für die Jugendvertretung abgehalten, und durch das achtjährige Gymnasium standen auch nicht mehr genügend Bewerber hierfür zur Verfügung, wie Knorre erklärte. Das Parlament habe sich seither autonom entwickelt, aber hierdurch auch seine demokratische Legitimität verloren.
Eine Entwicklung, der jetzt durch die Verabschiedung einer neuen Satzung entgegengetreten werden solle, denn „das Jugendparlament ist auch ein Sprungbrett für gesellschaftliches Engagement der jungen Menschen in der Stadt“, so Knorre. Die Jugendvertretung ist sogar mit zwei beratenden Sitzen im Gemeinderat vertreten.
Eine neue Satzung soll neuen Schwung bringen
Neu organisiert werden durch die überarbeitete Satzung laut Fachbereichsleiter Michael Malcher vor allem der Ablauf der Wahlen, die Rechtsstellung des Gremiums und die Sitzungsorganisation. Zukünftig werden die 14- bis 20-jährigen Vertreter für das Jugendparlament wählen. Wahlberechtigt und wählbar sind Schüler oder Berufstätige, die eine Schule in Bad Säckingen besuchen oder dort berufstätig sind. Zwei Sitze entfallen auf das Scheffelgymnasium und ein Sitz jeweils auf die Werner-Kirchhofer-Realschule sowie auf die Hans-Thoma-Gemeinschaftsschule. Zwei Sitze gehen an Auszubildende und Arbeitende der Landkreisschulen, zwei weitere an Kandidaten mit den meisten Stimmen, die an ihrer jeweiligen Schule keinen Sitz erreichen konnten.
CDU-Gemeinderat Alexander Borho begrüßte ausdrücklich die „Änderung der Satzung“ und lobte, dass die Parlamentäre „sich im Gemeinderat zu allen Themen äußern und mitarbeiten dürfen.“ Für die Grünen stelle Berchtold ausdrücklich fest, dass auch nicht gewählte Jugendliche im Jugendparlament mitarbeiten könnten. Seine Fraktionskollegin Ruth Cremer-Ricken erinnerte daran, dass zuletzt „eine Sprecherin dieses Gremiums am Tisch des Gemeinderates saß, ohne hierzu gewählt worden zu sein. Dies darf zukünftig nicht mehr geschehen.“ Eine Mahnung, die Bürgermeister Alexander Guhl mit Optimismus aufgriff: „Ich habe keinen Zweifel daran, dass das Jugendparlament zukünftig eine gute Beratung des Gemeinderates vornimmt.“
