Fabian Prause ist vorbereitet. Die Vision für die nächsten acht Jahre hat er, das Konzept steht, die Flyer sind gedruckt. Denn am 28. September wird in Dogern gewählt. Der Amtsinhaber ist bislang der einzige Kandidat für das Bürgermeisteramt.
Prause würde der ersten Amtszeit gerne noch eine zweite hinzufügen. „Ich würde den Weg gerne so weitergehen, wie ich ihn vor acht Jahren angefangen habe.“ Acht Jahre würden bei Weitem nicht reichen, um alles umzusetzen, was er sich vorgenommen hat. Doch was sind die Herausforderungen in den nächsten acht Jahren?
Das Problem mit dem lieben Geld
Auf kommunaler Ebene hätten alle die gleichen Themen: „Wie finanzieren wir unsere Projekte und Aufgaben“, sagt Prause. Für Dogern ist das Großprojekt der kommenden Jahre der Hallenvorplatz und das Rathaus. Doch auch andere Aufgaben werden sich im Haushalt bemerkbar machen – wie beispielsweise die Ganztagsbetreuung. „Es wird schwieriger, gewisse Investitionen zu finanzieren.“ Dogern brauche Fördergelder. Entsprechende Töpfe müssen genutzt, Gelder beantragt und auf Zusagen gewartet werden. „Es wird aufwendiger, bis Maßnahmen finanziert sind.“
Prause hofft auf ein politisches Umdenken. „Wir müssen uns fragen, was wir uns noch leisten können – auch in Europa und in Deutschland. Wir in Dogern haben das ja auch machen müssen.“ Als Beispiel führt Prause das Bundesteilhabegesetz an, das die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessern und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben stärken soll. Der Kreis Waldshut muss dieses quer finanzieren. „Wenn die Kreisumlage nur um einen Prozentpunkt steigt, dann fehlen in Dogern mehrere 10.000 Euro.“
Das ist nur ein Beispiel. Kurz zusammengefasst: „Die Ausgaben steigen massiv und die Einnahmen sind nicht da.“ Ein Problem, das nur Dogern hat. „Die kommunalen Haushalte geraten immer mehr in Schieflage. Die einen früher, die anderen später.“
Gewerbesteuer bricht weg
Was sich in Dogern deutlich bemerkbar gemacht hat, ist die wirtschaftliche Lage. „Wir sind gesegnet mit einem großen Gewerbegebiet, aber wir merken deutlich, dass andere Kommunen in diesem Bereich breiter aufgestellt sind.“
So fehlten im vergangenen Jahr zwei Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen. In den vergangenen fünf Jahren waren es sieben Millionen Euro, mit denen Dogern eigentlich gerechnet hatte. „Das Geld war eingeplant und deshalb ist unsere Verschuldung aktuell auch sehr hoch.“ Doch es ginge aufwärts – bei den Unternehmen und entsprechend auch bei den Gewerbesteuereinnahmen.
Doch was kann sich Dogern noch leisten? „Wir haben in den vergangenen Jahren richtig Gas gegeben.“ Viel sei in die Infrastruktur investiert worden. Gemeinsam mit dem Gemeinderat habe er Ideen entwickelt und alle kommunalen Gebäude seien auf Stand. Als Beispiele führt er das neue Feuerwehrhaus und den Kindergarten, dessen Fertigstellung aktuell in den letzten Zügen ist, an. „Wir haben da ein starkes Fundament.“
Alle kommunalen Gebäude? Nicht alle, denn an der Halle und am Rathaus wurde bislang nichts gemacht. Und das sind die beiden Großprojekte, die Prause gerne in seiner zweiten Amtszeit realisieren würde.
Das Rathaus begleitet ihn bereits seit seiner Wahl 2017. Im Dezember wurde er gewählt und wusste schon damals, dass eine seiner ersten Aufgaben ein Bürgerentscheid werden sollte. Denn Anfang Februar 2018 stimmten die Bürger ab, ob in Dogern ein neues Rathaus gebaut werden soll.
83,9 Prozent sprachen sich dagegen aus. „Mir war klar, dass das so kommen wird.“ Schon im Wahlkampf hatte er wenig Befürworter für das Projekt getroffen. So wurden die Prioritäten anders gesetzt. Anstatt eines neuen Rathauses gab es einen neuen Kindergarten und ein neues Feuerwehrhaus. Das Rathaus-Projekt ist auch acht Jahre später auf der To-do-Liste. Einen Neubau soll es zwar nicht mehr geben. „Die Räume werden uns langfristig reichen.“ Aber es gibt andere Baustellen – es gibt beispielsweise keine getrennten Toiletten und keinen Sozialraum für die Mitarbeiter.
„Auch der Hallenvorplatz wird Dogern in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen.“ Doch es geht bei diesem Projekt nicht nur darum, den Platz vor der Halle autofrei und attraktiver zu gestalten. Enthalten ist in dem Projekt auch der Tiefbau. „Die Leitungen darunter sind ziemlich kaputt.“
Und auch das alte Schulhaus gehört dazu: Zwar wurden dort 2015 für die Praxen ein Aufzug und ein Wartezimmer realisiert, aber die Sanierung steht noch aus. „Wir haben dort noch die alten Fenster und das alte Dach und ein Problem mit der Entwässerung, sodass es im Keller feucht ist.“
Für beide Projekte rechnet Prause mit Kosten von 8 bis 8,5 Millionen Euro. „Das können wir nur realisieren, wenn wir mindestens 50 Prozent Förderung bekommen.“
Macht die Arbeit als Bürgermeister überhaupt noch Spaß, wenn der Spielraum so durch die Finanzen eingeschränkt wird? „Ich bin ein Mensch, der an Herausforderungen Spaß hat“, erklärt Prause. Natürlich würde die Frage belasten, wie es weitergeht. Doch die Menschen, die Themen und Herausforderungen seien eine Bereicherung.
Wie sieht es aus beim Thema Wohnen?
Dogern sieht der Bürgermeister beim Thema Wohnen gut aufgestellt: „Wir sind die nächsten zehn bis 15 Jahre gut ausgestattet – eher sogar länger.“ Im Baugebiet „Obere Hatteläcker II“ wird fleißig gebaut. Weitere drei Hektar stehen für eine Erweiterung zur Verfügung.
Doch für Unternehmen gilt das nicht: „Wir haben kein einziges Grundstück zur Verfügung“, erklärt Prause. Das hat Dogern auch schon zu spüren bekommen. Unternehmen haben in anderen Kommunen gebaut, weil es in Dogern keinen Platz gab. „Das ist sehr ärgerlich und das Thema wurde in der Vergangenheit verschlafen.“ Ein neues Gewerbegebiet zu erschließen, wird nicht einfach, denn der Platz fehlt. Zwischen Dogern und Waldshut verläuft ein regionaler Grünzug und ein internationaler Wildtierkorridor.
Neues Gewerbegebiet braucht fünf bis zehn Jahre
Richtung Rhein gebe es noch Platz, im Anschluss an das bestehende Gewerbegebiet Schnöt. Allerdings liegt auf diesem Gebiet eine Veränderungssperre, bis die endgültige Trasse für die Autobahn feststeht. Prause sieht neue Bauplätze im Bereich Gewerbe eher auf einer Zeitschiene von fünf bis zehn Jahren. „Wir sind keine Großstadt, die beliebig Flächen ausweisen kann.“ Dogern habe das Verfahren nicht selbst in der Hand, Entscheidungen würden auf höheren Planungsebenen getroffen.
Wie sieht es mit der Konkurrenz aus?
Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 3. September. Bislang ist Prause der einzige Kandidat. „Ich habe keine Angst vor einem Gegenkandidaten, aber ich brauche auch nicht unbedingt einen.“ Seine Themen und Projekte, mit denen er die Wähler überzeugen möchte, stehen fest: „Und die ändern sich auch nicht mit einem Gegenkandidaten.“
Informationen rund um die Bürgermeisterwahl in Dogern gibt es unter www.sk.de/12444027
