Der Görwihler Gemeinderat wird am 19. Oktober Besuch vom Regionalverband Hochrhein-Bodensee bekommen. Dies berichtete Bürgermeister Carsten Quednow in der jüngsten Sitzung, nachdem Gemeinderätin Andrea Schrieder (CDU) die Position der Gemeinde zur möglichen Erweiterung des Steinbruchs Tiefenstein erfragt hatte. Schrieder erinnerte daran, dass das Beteiligungsverfahren der Bürger an der Offenlage der zweiten, überarbeiteten Fassung des Teilregionalplanes Oberflächennahe Rohstoffe ab Oktober 2020 stattfindet, jedoch noch nicht exakt datiert sei. „Was unternimmt die Gemeinde?“ wollte sie wissen. Und, so Schrieder: „Es ist wichtig, dass man an den Regionalverband schreibt.“
Die Bevölkerung hat ab Oktober einen Monat lang Zeit zur Stellungnahme. Die Dauer wird laut Regionalverband „rechtzeitig öffentlich bekannt gemacht“. Bürgermeister Quednow berichtete, dass die Frist für eine Stellungnahme der Gemeinde verlängert worden sei. Am 16. November soll der Gemeinderat darüber beschließen, tags darauf soll die Stellungnahme an den Regionalverband gehen. Die Versammlung des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee hatte im Juli 2020 in öffentlicher Sitzung die zum ersten Anhörungsentwurf eingegangenen Anregungen und Bedenken geprüft sowie den zweiten Entwurf zur Fortschreibung des Teilregionalplans Oberflächennahe Rohstoffe beraten.
Dabei hatte er die Durchführung des Beteiligungsverfahrens beschlossen. In dem Zusammenhang sagte Quednow im Gemeinderat, er sei falsch zitiert worden. Er habe lediglich der Offenlage zugestimmt und nicht dem neuen Plan. Dieser gelange erst jetzt in die Öffentlichkeitsbeteiligung. Quednow: „Ich hätte nie gegen die Offenlage gestimmt.“
80 Einwände
Die Offenlage des ersten Entwurfs hatte rund 80 Einwendungen aus der Görwihler Bevölkerung zur Folge. Auch die Gemeinde Görwihl hatte Einwende verfasst. Die Konsequenz: Der Regionalverband strich das im ersten Plan vorgesehene „Sicherungsgebiet zur längerfristigen Sicherung von oberflächennahen Rohstoffen„ östlich von Niederwihl komplett. An der geplanten Abbauerweiterung zwischen Tiefenstein und Niederwihl hielt er jedoch mit einer geringen Reduzierung fest.
