Christiane Sahli

Bereits in der Sitzung im September hatte sich der Gemeinderat offen für einen Standort für Heizzentrale und Solarthermiefeld des geplanten Wärmenetzes im Gewann Bildacker gezeigt. Am Montag fiel nun die Entscheidung nicht nur für diesen Standort, sondern auch für das weitere Vorgehen. Allerdings war nicht allen klar, ob die Arbeiten ausgeschrieben werden müssten.

Areal ist besser erreichbar

Ursprünglich hatte der Gemeinderat als Standort für Heizzentrale und Solarkollektorfeld des von der Firma Solarcomlex geplanten Nahwärmenetzes eine Gemeindefläche im Bereich des Kur- und Sporthauses anvisiert. Allerdings erwies sich ein Standort im Gewann Bildacker unter anderem wegen der Lage am Ortsrand und der besseren Anfahrbarkeit als die bessere Alternative.

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Es gibt allerdings, unabhängig vom Standort, eine Unwägbarkeit: Nicht geklärt sei, sagte Bürgermeister Thomas Kaiser, ob für Nahwärmeprojekte eine Ausschreibung erforderlich sei. Das Kommunalamt verfüge über keine Erfahrungswerte, sagte er. Er hatte weitere Erkundigungen beim Gemeindetag eingeholt. Bei der Nahwärme handele es sich um einen ungeregelten Bereich, es sei nicht ganz klar, ob ausgeschrieben werden müsse, lautete die Antwort, berichtete Kaiser.

Umfrage zu Ausschreibungen

Das Landeskartellamt hole derzeit Erfahrungen durch Umfragen bei anderen Gemeinden an. „Im Moment befinden wir uns auf hoher See und wissen nicht, woher der Wind weht“, beschrieb der Bürgermeister die Situation. Er wies jedoch darauf hin, dass auch bei den von der Firma Solarkomplex bereits fertiggestellten Wärmenetzen keine Ausschreibung erfolgt sei. Es bleibe aber ein Restrisiko, das indes nach Meinung des Gemeindetages nicht so gravierend sei, erklärte er. Es gelte nun, zu entscheiden, ob man den eingeschlagenen Weg weitergehen wolle. Verfolge der Gemeinderat das Projekt aber nicht weiter, wisse man nicht, ob das Unternehmen bei der Stange bleibe, gab der Rathauschef zu bedenken.

Peter Schmidt sah eine Ausschreibung nicht als Verpflichtung an und verwies insoweit auf die entsprechenden Ausführungen eines Göttinger Professors. Unter Bezugnahme auf diese Stellungnahme erklärte der Gemeinderat, er habe keine Schmerzen, die Sache auch ohne Ausschreibung voranzutreiben. Es handele sich nicht um ein Wärmenetz der Gemeinde, sondern um ein Projekt eines Unternehmens, betonte er. Die Gemeinde stelle lediglich das Wegerecht zur Verfügung und müsse keine finanziellen Mittel einsetzen.

Ein Problem sieht Schmidt nur in Hinblick auf einen eventuellen Anschluss der gemeindeeigenen Gebäude an das Netz. Dafür sei eine Ausschreibung erforderlich. Auch er mache sich grundsätzlich keine Sorgen, sagte Thomas Schmid hinsichtlich der Tatsache, dass das Unternehmen bereits zahlreiche Wärmenetze ohne Ausschreibung gebaut hat.