Schopfheim Die Gegner des geplanten Naturbads machen Ernst: Wie die Interessengemeinschaft Sport- und Familienbad Schopfheim (IG) am Montagabend per Pressemitteilung verkündete, läuft ab sofort die Unterschriftensammlung für das schon länger angekündigte Bürgerbegehren. Mit dem Vorstoß soll der Gemeinderatsbeschluss vom Juli revidiert werden, in dem sich das Gremium mit großer Mehrheit dem Vorschlag der Stadtverwaltung angeschlossen hatte, das Schopfheimer Freibad in ein Bad mit natürlicher Wasseraufbereitung – verkürzt Naturbad genannt – umzubauen. „Sind Sie dafür, dass die Gesamtsanierung des Schwimmbads Schopfheim als konventionelles (chemisch-technisches) Bad und nicht als Naturbad, aus Kostengründen eventuell verkleinert auf 1000 Quadratmeter Wasserfläche, geplant wird?“ Das ist die Frage im Wortlaut, auf die im Bürgerbegehren aus Sicht der IG möglichst viele mit „Ja“ antworten sollen.
„Ziel ist es, die Sanierung unseres Freibads gemäß einem bewährten, konventionellen Konzept umzusetzen und die Umwandlung in ein Naturbad zu verhindern“, heißt es in der Mitteilung der IG. Trotz mehrfacher Gespräche mit der Stadtverwaltung hätten viele der „berechtigten Fragen und Vorschläge“ der Interessengemeinschaft nicht geklärt werden können. Insbesondere Fragen zur Technik der Wasseraufbereitung in einem Naturbad, zu Kosten und Bürgerbeteiligung seien von der Stadt offen gelassen worden. „Ein direkter Dialog mit den Fraktionen der Freien Wähler, Grünen und SPD wurde ebenfalls abgelehnt“, teilt die IG mit. „Das finden wir schon enttäuschend“, erklärt Maria Brokatzky, Sprecherin der IG, auf Nachfrage. „Davon hatten wir uns mehr erhofft.“ Einzig die CDU sei den Argumenten der IG gefolgt. Damit sei auch der von den Naturbad-Gegnern angekündigte Versuch gescheitert, in Gesprächen mit den Gemeinderatsfraktionen ein Umdenken zu erreichen und damit auf das Bürgerbegehren verzichten zu können. „Am Montag ist die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause. Hier hätte ein Antrag aus den Fraktionen den Richtungsentscheid zurücknehmen können. Aber dieser Antrag wird nicht kommen.“
Letztes Mittel ist also das Bürgerbegehren. Um ein solches zu erreichen, muss die IG nun die Unterschriften von sieben Prozent der wahlberechtigten Schopfheimer sammeln, exakt sind es 1113 Autogramme – und das recht bald. Denn es gilt eine dreimonatige Frist ab dem betreffenden Gemeinderatsbeschluss, der durch das Begehren angefochten werden soll. Bis zum 6. Oktober müssen die Unterschriften vorliegen, dann werden diese geprüft. Bis zum 13. Oktober muss die Unterschriftensammlung im Rathaus sein. Wenn das Begehren zustande kommt, geht es in den Gemeinderat. Dort wird dann entschieden, ob der Beschluss zurückgenommen wird oder nicht. Falls der Rat bei seiner Linie bleibt, wäre die logische Folge ein Bürgerentscheid. Alternativ wäre es dem Gemeinderat durch ein sogenanntes Ratsbegehren möglich, den Beschluss zu revidieren und zurückzunehmen oder eine Abstimmung durch die Bürger einzuleiten.
Als Bestandteil des Begehrens muss die IG auch Vorschläge dazu machen, wie die Kostendifferenz zwischen den beiden Varianten – Naturbad und technisch-chemisches Bad – im jährlichen Betrieb zu decken ist. Diese Differenz wurde seitens der Stadt mit rund 110.000 Euro beziffert. Die IG schlägt vor, Parkgebühren auf den Schwimmbad-Parkplätzen einzuführen, was rund 31.000 Euro einbringen soll. Weiter sollen die Eintrittspreise „moderat“, so Brokatzky, um zehn Prozent erhöht werden, wobei rund 20.000 Euro herausspringen sollen. Und schließlich soll die Grundsteuer B um sechs Prozentpunkte erhöht werden, was 68.000¦Euro erbringen soll – „summa summarum sind das 120.000 Euro“, so die IG-Sprecherin. Diese Vorschläge seien von der Stadt auch akzeptiert worden.
„Es ist uns klar, dass dieses Begehren einen großen Aufwand darstellt“, so Maria Brokatzky. Auch finanziell würde dieses Vorhaben die Stadtkasse belasten, Bürgermeister Dirk Harscher sprach von einer Summe von rund 30.000 Euro, die die Stadt lieber im Schwimmbad investieren würde. Das sieht die IG übrigens genauso, „aber dieses Begehren ist in der Demokratie nun einmal das einzige Mittel, unsere Ansicht durchzusetzen“, so die IG-Sprecherin. Für das Begehren will die Interessengemeinschaft nun werben. Maria Brokatzky ist guter Dinge, dass das Begehren zustande kommt. Die IG habe inzwischen mehr als 60 Mitglieder, Tendenz steigend. Auch an Unterschriften sei schon einiges zusammengekommen, vor allem im Freibad selbst, wo seit Samstag gesammelt wurde. „Leider schlägt das Wetter jetzt um, weshalb es dort jetzt schwierig wird“, so Brokatzky. „Jetzt müssen wir eben an anderen Stellen präsent sein.“
Auf die Stadt kommt damit das zweite Bürgerbegehren innerhalb von zwei Jahren zu. Zuletzt war es im Herbst 2023 um den Verkauf der Hebelschule gegangen, seinerzeit scheiterten die Initiatoren des Begehrens deutlich. Auch diesmal will es die Stadt „sportlich“ nehmen, wie der Bürgermeister unlängst angekündigt hatte. „Es war erwartbar“, sagt nun der Beigeordnete Thomas Schmitz auf Nachfrage. „In den Gesprächen mit der IG hat sich herauskristallisiert, dass das kommen wird.“
Bis dahin ist die Stadt praktisch im Wahlkampfmodus. Der Präsenz der IG möchte die Verwaltung jedenfalls mit eigenem Info-Material begegnen. „Wir werden mit Sicherheit Informationen herausgeben und diejenigen, die wir für relevant für die Entscheidung halten, an die Bevölkerung bringen“, so Schmitz. Wie genau das geschehen soll, müsse noch besprochen werden. „Wir werden definitiv versuchen, unsere Argumente darzulegen, weshalb wir den Entscheid des Gemeinderats im Juli für richtig halten.“
